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   VGH Bayern, 19.01.2021 - 9 ZB 18.541   

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https://dejure.org/2021,1110
VGH Bayern, 19.01.2021 - 9 ZB 18.541 (https://dejure.org/2021,1110)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.01.2021 - 9 ZB 18.541 (https://dejure.org/2021,1110)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Januar 2021 - 9 ZB 18.541 (https://dejure.org/2021,1110)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Abs. 4 S. 4, § 124a Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2, S. 4; BauGB § 14
    Unzulässigkeit eines Einzelhandelsmarktes wegen entgegenstehender Veränderungssperre

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachträglicher Einzelhandelsausschlusses ist zulässiges Planungsziel!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 28.07.2021 - 9 ZB 20.3159

    Erweiterung eines landwirtschaftlichen Betriebs im Außenbereich,

    Diesen Annahmen des Verwaltungsgerichts steht das Vorbringen des Klägers, dass von der Beigeladenen in beinahe zwei Jahren seit dem Aufstellungsbeschluss keine Konkretisierung der Planung vorgenommen worden sei, nicht als Indiz für eine Negativplanung entgegen (vgl. BayVGH, B.v. 19.1.2021 - 9 ZB 18.541 - juris Rn. 10 m.w.N.).

    Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeit im Sinne dieser Vorschrift weist eine Rechtssache dann auf, wenn die Beantwortung der für die Entscheidung erheblichen Fragen in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht voraussichtlich das durchschnittliche Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten bereitet, wenn sie sich also wegen der Komplexität und abstrakten Fehleranfälligkeit aus der Mehrzahl der verwaltungsgerichtlichen Verfahren heraushebt und die im Zulassungsverfahren erforderliche kursorische Prüfung der Rechtssache anhand des verwaltungsgerichtlichen Urteils keine Prognose über den voraussichtlichen Ausgang des Rechtstreits zulässt (vgl. BayVGH, B.v. 19.1.2021 - 9 ZB 18.541 - juris Rn. 12 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 23.04.2021 - 9 ZB 19.2273

    Erfolglose Berufungszulassung: Neu erlassener Bebauungsplan mit legitimen

    Eine unzulässige Negativplanung liegt nicht schon deswegen vor, weil die Beigeladene die Planung aus Anlass eines konkreten, bisher zulässigen Vorhabens betreibt, das sie verhindern will, selbst wenn dies jeweils den Hauptzweck einer konkreten Planung darstellt (vgl. BVerwG, B.v. 19.5.2020 - 4 BN 45.19 - juris Rn. 5; BayVGH, B.v. 19.1.2021 - 9 ZB 18.541 - juris Rn. 10).
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