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   VGH Bayern, 19.04.2005 - 8 A 02.40058   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5945
VGH Bayern, 19.04.2005 - 8 A 02.40058 (https://dejure.org/2005,5945)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.04.2005 - 8 A 02.40058 (https://dejure.org/2005,5945)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. April 2005 - 8 A 02.40058 (https://dejure.org/2005,5945)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fernstraßenrecht: Konkurrenz zwischen mängelbehafteten Planfeststellungsbeschluß und Bebauungsplan, Rügerecht der Gemeinde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kollission zwischen Bebauungsplan und Planfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Baustopp für Isental-Autobahn - A 94 beschäftigt Europäischen Gerichtshof

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40024

    Straßenplanungsrecht: Planfeststellung Autobahn (A94) // Alternativenprüfung;

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind bereits vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).
  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40023

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klage eines in der Vorausschau

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind bereits vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).
  • VGH Bayern, 11.07.2008 - 22 A 07.40058

    Zur wehrfähigen Rechtsposition einer Gemeinde gegenüber fremden Fachplanungen -

    Dies ist vorliegend aber deshalb nicht der Fall, da der Bebauungsplan einschließlich seiner Änderung vom 20. September 2005 unwirksam ist und ein an einem nicht behebbaren Fehler leidender Bebauungsplan eine wehrfähige Rechtsposition von Gemeinden gegenüber Fachplanungen nicht begründen kann (vgl. BayVGH vom 19.4.2005 UPR 2006, 75; BVerwG vom 21.1.1993 NVwZ 1993, 884) (1.).

    Insoweit liegt auch unter dem Gesichtspunkt, dass grundsätzlich auch auf konkretisierte Planungsabsichten von Gemeinden, insbesondere auf Entwürfe im Stadium der Planreife, Rücksicht zu nehmen ist, kein abwägungserheblicher kommunaler Belang vor (vgl. BayVGH vom 19.4.2005 UPR 2006, 75; BVerwG vom 21.1.1993 NVwZ 1993, 884 zu einem "sinnlosen" Flächennutzungsplan).

  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40026

    Planfeststellung Autobahn (A 94); Klagen von in der Vorausschau

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind bereits vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).
  • VGH Bayern, 30.10.2007 - 8 A 06.40025

    Existenzgefährdung eines Betriebs

    Die Verhältnisse der Wasserversorgung von Lengdorf sind vertieft in den mündlichen Verhandlungen der Verfahren 8 A 02.40058 (bereits rechtskräftig abgeschlossen durch Urteil vom 19.4.2005) und 8 A 02.40040/8 A 06.40023 am 1. und 15. März 2005 erörtert worden (vgl. Niederschriften vom 1.3.2005 S. 10 und vom 15.3.2005 S. 5 f.).
  • VGH Bayern, 17.07.2009 - 22 A 09.40006

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 110-kV-Bahnstromleitung; Abwägungsgebot;

    Auf derartige, nicht wirksam in Kraft zu setzende Entwürfe im Stadium der Planreife muss eine Fachplanung keine Rücksicht nehmen (vgl. BayVGH vom 19.4.2005 UPR 2006, 75; BayVGH vom 11.7.2008 a.a.O.; BVerwG vom 21.1.1993 NVwZ 1993, 884).
  • VGH Bayern, 01.09.2008 - 8 NE 08.2333

    Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Antrag gegen Zielfestsetzung im

    Die Antragstellerin ist schließlich nicht berechtigt, sich im Rahmen des Normenkontrollverfahrens und des Antrags auf einstweilige Anordnung nach § 47 Abs. 6 VwGO zum Sachwalter privater Interessen ihrer Gemeindebürger aufzuschwingen (zur Rügebefugnis bei fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen vgl. BayVGH vom 19.4.2005 UPR 2006, 75 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.07.2009 - 8 CS 09.1388

    Vorläufiger Rechtsschutz; Bundesfernstraßenbau; sofort vollziehbare

    Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der der Senat folgt (vgl. BayVGH vom 19.4.2005, VGH n.F. 58, 125/126 = UPR 2006, 75 = BayVBl 2006, 403), haben Gemeinden grundsätzlich keinen Anspruch auf umfassende objektiv-rechtliche Prüfung einer straßenrechtlichen Fachplanung.
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