Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.04.2011 - 8 ZB 10.129   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Einwendungsausschluss für anerkannten Naturschutzverband; wörtliche Wiederholungen genügen nicht dem Darlegungserfordernis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausschluss eines Naturschutzverbands vom Klageverfahren mit Einwänden bzgl. Artenschutzrechtsverstößen bei nicht fristgerechter Benennung der von einem Vorhaben betroffenen Art; Vereinbarkeit einer bloßen wörtlichen Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens im Berufungszulassungsantrag mit dem Darlegungserfordernis einer Berufung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ein Naturschutzverband ist mit Einwänden bzgl. Artenschutzrechtsverstößen bei nicht fristgerechter Benennung der von einem Vorhaben betroffenen Art vom Klageverfahren ausgeschlossen; Vereinbarkeit einer bloßen wörtlichen Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens im Berufungszulassungsantrag mit dem Darlegungserfordernis einer Berufung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (16)  

  • VGH Bayern, 21.07.2016 - 12 ZB 16.1206  

    Antrag auf Zulassung der Berufung: Altersbeschränkung für Lasertag-Arena

    Der Kläger muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsfeststellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie aus seiner Sicht nicht tragfähig sind (vgl. BayVGH, B. v. 19.4.2011 - 8 ZB 10.129 -, juris, Rn. 7 m. w. N.).

    Eine bloße Wiederholung erstinstanzlichen Vorbringens genügt diesen Anforderungen nicht (vgl. BayVGH, B. v. 19.4.2011 - 8 ZB 10.129 - juris, Rn. 18 m. w. N.).

  • VG Augsburg, 07.11.2012 - Au 6 K 12.142  

    Straßenrechtliche Planfeststellung; Klage einer anerkannten

    b) Im Übrigen wäre ein Beteiligungsmangel, falls er vorliegen würde, durch die Nachholung der Beteiligung im Klageverfahren geheilt, Art. 72 Abs. 1, Art. 45 Abs. 2 BayVwVfG (vgl. hierzu BVerwG vom 9.6.2004 NVwZ 2004, 1486-1500; BayVGH vom 19.4.2011 Az. 8 ZB 10.129 RdNr. 12).

    Auch insoweit hat der Kläger in den Einwendungsschreiben nicht substantiiert rechtzeitig Einwendungen erhoben (zur Tiefe der Auseinandersetzung vgl. auch BayVGH vom 30.9.2009 a.a.O. RdNr. 70; vom 19.4.2011 a.a.O. RdNr. 15).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.02.2017 - 8 B 1445/15  

    Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer

    vgl. hierzu z.B. Guckelberger, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Auflage 2014, § 146 Rn. 71 ff.; Bay. VGH, Beschluss vom 19. April 2011 - 8 ZB 10.129 -, NuR 2011, 587 = juris Rn. 19 (zu den vergleichbaren Anforderungen des § 124 a Abs. 5 Satz 2 VwGO).
  • VGH Bayern, 12.07.2016 - 15 ZB 14.1108  

    Ausnahme vom Verbot von Geländeveränderungen

    Das bloße Benennen eines Zulassungsgrunds genügt dem Darlegungserfordernis aber ebenso wenig wie eine bloße Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens oder eine Bezugnahme hierauf (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2011 - 8 ZB 10.129 - BayVBl 2012, 567 = juris Rn. 18 m. w. N.).
  • BGH, 21.11.2011 - NotZ(Brfg) 6/11  

    Zulassung der Berufung in Notarsachen: Anforderung an die hinreichende Darlegung

    Das bloße Benennen eines Zulassungsgrundes genügt dem Darlegungserfordernis aber ebenso wenig wie eine bloße Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens oder eine Bezugnahme hierauf (VGH München, Beschluss vom 19. April 2011 - 8 ZB 10.129, juris Rn. 18; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Juni 2010 - OVG 3 N 107.08, juris Rn. 40; OVG Lüneburg, NVwZ-RR 2009, 360; VGH Mannheim NVwZ-RR 2002, 472; VGH München, Beschluss vom 28. September 2009 - 7 B 09.1468, juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 12.07.2011 - 8 ZB 10.847  

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei

    Der Antragsteller muss sich mit den Argumenten, die das Verwaltungsgericht für die angegriffene Rechtsauffassung oder Sachverhaltsfeststellung und -würdigung angeführt hat, inhaltlich auseinandersetzen und aufzeigen, warum sie sich aus seiner Sicht als nicht tragfähig erweisen (vgl. BayVGH vom 18.1.2011 Az. 8 ZB 10.2239 ; vom 19.4.2011 Az. 8 ZB 10.129).
  • VG Augsburg, 22.06.2015 - Au 6 K 14.734  

    Straßenrechtliche Planfeststellung; Klage eines eigentumsbetroffenen Klägers;

    Es kann und muss aber von ihnen verlangt werden, dass sie die Arten, die nach ihrer Auffassung durch das Vorhaben beeinträchtigt werden können, bereits im Verwaltungsverfahren im Einzelnen benennen (BayVGH, U.v. 19.4.2011 - 8 ZB 10.129 - juris Rn. 15).
  • VG Augsburg, 22.06.2015 - Au 6 K 14.736  

    Straßenrechtliche Planfeststellung; Klage einer anerkannten

    Es kann und muss aber von ihm verlangt werden, dass er die Arten, die nach seiner Auffassung durch das Vorhaben beeinträchtigt werden können, bereits im Verwaltungsverfahren im Einzelnen benennt (BayVGH, U.v. 19.4.2011 - 8 ZB 10.129 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 20.04.2015 - 20 ZB 15.106  

    Unbegründeter Antrag auf Zulassung der Berufung

    Um ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils darzulegen, muss sich der Rechtsmittelführer substantiell mit der angefochtenen Entscheidung auseinandersetzen (Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 63), wobei eine bloße wörtliche Wiederholung des erstinstanzlichen Vorbringens im Berufungszulassungsantrag grundsätzlich nicht genügt (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2011 - 8 ZB 10.129 - BayVBl 2012, 567).
  • VG Weimar, 27.02.2013 - 7 K 224/11  
    Auch nach der obergerichtlichen Entscheidungspraxis (vgl. BayVGH, Beschluss vom 24.09.2012 - 8 C 12.1595 - juris Rdnr. 2f.; Beschluss vom 19.04.2011 - 8 ZB 10.129 - juris Rdnr. 34; Beschluss vom 24.05.2011 - 8 ZB 10.1007 - juris Rdnr. 56) und des Bundesverwaltungsgerichts (vgl.
  • VGH Bayern, 23.08.2016 - 15 ZB 15.2668  

    Erfolglose Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Mobilfunksendemast

  • VG Regensburg, 19.04.2012 - RN 2 K 11.127  

    Ortsumgehung, Staatsstraßenausbau, Präklusion, Verbandsklage, Anwendbarkeit der

  • VGH Bayern, 15.12.2014 - 8 ZB 14.1900  

    Antrag auf Zulassung der Berufung, Darlegungserfordernis, Planfeststellung für

  • VGH Bayern, 24.09.2012 - 8 C 12.1595  

    Streitwertbeschwerde, Streitwert für Verbandsklage

  • VGH Bayern, 19.03.2012 - 8 ZB 10.2343  

    Berufungszulassung (abgelehnt); wasserrechtliche Bewilligung;

  • VGH Bayern, 24.05.2011 - 8 ZB 10.1007  

    Berufungszulassung (abgelehnt); Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit

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