Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.04.2017 - 12 ZB 17.595   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,68008
VGH Bayern, 19.04.2017 - 12 ZB 17.595 (https://dejure.org/2017,68008)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.04.2017 - 12 ZB 17.595 (https://dejure.org/2017,68008)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. April 2017 - 12 ZB 17.595 (https://dejure.org/2017,68008)
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Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, § 124a Abs. 5 S. 2; BayZwEWG Art. 2 Abs. 2 Nr. 3
    Zweckentfremdung von Wohnraum durch Medizintouristen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 29.08.2017 - 12 C 17.1544

    Ersatzzwangshaft zur Durchsetzung eines Zweckentfremdungsverbots für Wohnraum

    Über seine Rechtmäßigkeit wurde unanfechtbar entschieden (vgl. BayVGH, B.v. 19.4.2017 - 12 ZB 17.595 -, Umdruck Rn. 3 ff.).

    Berufungszulassungsverfahren nicht aufgezeigt, dass er auf unbestimmte Dauer an "Medizintouristen" vermietet, die ihren Lebensmittelpunkt durch Aufgabe ihres bisherigen Wohnsitzes endgültig an den Beherbergungsort verlagert haben und die Geltungsdauer des diesen Personen erteilten Aufenthaltstitels dies plausibel erscheinen lässt (vgl. BayVGH, B.v. 19. April 2017 - 12 ZB 17.595 - Umdruck, Rn. 8).

  • VerfGH Bayern, 04.10.2018 - 32-VI-17

    Verfassungsbeschwerde gegen verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu einer

    Ferner wendet sich der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 19. April 2017 Az. 12 ZB 17.595, mit dem der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts München abgelehnt wurde, sowie gegen die Verwerfung der Anhörungsrüge des Beschwerdeführers durch Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 10. Mai 2017 Az. 12 ZB 17.883.
  • VG München, 14.07.2017 - M 9 X 17.2044

    Vermietung an Medizintouristen als Geschäftsmodell

    Der Bayer. Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 19. April 2017 den Antrag auf Zulassung der Berufung abgelehnt (Az.: 12 ZB 17.595).
  • VGH Bayern, 10.05.2017 - 12 ZB 17.883

    Unzulässige Anhörungsrüge

    Das Vorbringen des Klägers in der Anhörungsrüge vom 8. Mai 2017 setzt den Ausführungen des Senats in der Entscheidung vom 19. April 2017 - 12 ZB 17.595 -lediglich seine spezifische Sicht der Dinge entgegen.
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