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   VGH Bayern, 19.06.2012 - 22 A 11.40018, 22 A 11.40019   

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https://dejure.org/2012,18210
VGH Bayern, 19.06.2012 - 22 A 11.40018, 22 A 11.40019 (https://dejure.org/2012,18210)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.06.2012 - 22 A 11.40018, 22 A 11.40019 (https://dejure.org/2012,18210)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Juni 2012 - 22 A 11.40018, 22 A 11.40019 (https://dejure.org/2012,18210)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Planfeststellung für Erneuerung einer Hochspannungsfreileitung

  • Wolters Kluwer

    Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit von Wohnungen und auf Dauer angelegten Arbeitsstätten im Hinblick auf die Dauer der Beeinträchtigungen durch die elektrische Feldstärke und magnetische Flussdichte

  • Wolters Kluwer

    Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit von Wohnungen und auf Dauer angelegten Arbeitsstätten im Hinblick auf die Dauer der Beeinträchtigungen durch die elektrische Feldstärke und magnetische Flussdichte

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 1 Abs. 1, § 43 Satz 3, § 43a Nr. 7 Sätze 1 und 3, § 45 Abs. 2 Satz 1 EnWG, § 3 Satz 1, § 4 der 26. BImSchV, Art. 14 Abs. 1 und 3 GG
    Planfeststellungsrecht: Grenzen der Anfechtbarkeit von Planfeststellungsbeschlüssen für Hoch- und Höchstspannungsfreileitungen | Planfeststellung für eine Hochspannungsfreileitung; Anfechtung durch einen Fußballverein, über dessen angepachtete Fußballfelder diese Leitung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit von Wohnungen und auf Dauer angelegten Arbeitsstätten im Hinblick auf die Dauer der Beeinträchtigungen durch die elektrische Feldstärke und magnetische Flussdichte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 20.11.2012 - 22 A 10.40041

    Planfeststellung zur Errichtung und zum Betrieb einer 110kV-Freileitung

    Erheblich sind etwaige Abwägungsmängel nach § 43e Abs. 4 Satz 1 EnWG nur, wenn sie offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (BayVGH, U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574; U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242, m.w.N.).

    Insoweit hat der Verwaltungsgerichtshof (U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574) ausgeführt, dass die Einhaltung der maßgeblichen Grenzwerte der 26. BImSchV insoweit nicht das einzige Kriterium ist, sondern dass Immissionsschutzbelange von Bürgern auch dann noch abwägungserheblich sein können, wenn diese Grenzwerte eingehalten sind, solange es sich nicht um objektiv nicht mehr begründbare Befürchtungen handelt; Letzteres kann bei nah an Wohnhäusern vorbeiführenden Hochspannungsfreileitungen nicht angenommen werden (BayVGH, U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242, m.w.N.).

    Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs darf eine Planfeststellungsbehörde derartige Erwägungen anstellen (BayVGH, U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 und 22 A 11.40019 - ZUR 2012, 574; U.v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - UPR 2011, 449).

  • VGH Bayern, 11.05.2016 - 22 A 15.40004

    Planfeststellung für die Errichtung einer Anschlussleitung für ein Gaskraftwerk

    Die Klägerinnen können daher grundsätzlich eine umfassende gerichtliche Überprüfung der Planfeststellung beanspruchen (vgl. BayVGH, U. v. 24.5.2011 - 22 A 10.40049 - BayVBl 2012, 242 Rn. 23; BayVGH, U. v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018 u. a. - BayVBl 2013, 631 Rn. 22, jeweils m. w. N.).

    Allerdings können auch Immissionsbelastungen unterhalb der Grenzwerte abwägungserheblich sein, solange es sich nicht um objektiv nicht mehr begründbare Befürchtungen handelt; dies kann bei nahe an Wohnhäusern errichteten oder an auf Dauer angelegten Arbeitsstätten vorbeiführenden Hochspannungsfreileitungen nicht angenommen werden (BayVGH, U. v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018, 22 A 11.40019 - Rn. 29).

  • BVerwG, 28.05.2013 - 7 B 39.12

    Abweichungsrüge; unrichtige oder unterlassene Anwendung der vom

    und VGH 22 A 11.40019.
  • VGH Bayern, 27.03.2017 - 22 A 16.40037

    Plangenehmigung für Erneuerung einer Bahnstromfernleitung

    Letzteres kann bei nah an Wohnhäusern vorbeiführenden Hochspannungsfreileitungen nicht angenommen werden (BayVGH, U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018/40019 - BayVBl 2013, 631, juris Rn. 29).

    Gewisse Einbußen sind als Ausdruck der Sozialbindung entschädigungslos hinzunehmen, und zwar selbst dann, wenn die Ursächlichkeit durch einen staatlichen Eingriff unzweifelhaft gegeben ist (BayVGH, U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40018/40019, a.a.O., Rn. 34 m.w.N.).

  • VGH Bayern, 13.05.2013 - 22 AS 13.40009

    Einstweiliger Rechtsschutz - Vorzeitige Besitzeinweisung für eine

    Der Verwaltungsgerichtshof wies die Klage ab (U.v. 19.6.2012 - 22 A 11.40019 - ).

    Richtig ist zwar, dass der angefochtene Planfeststellungsbeschluss noch nicht bestandskräftig ist, weil die Antragstellerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil vom 19. Juni 2012 - 22 A 11.40019 Beschwerde eingelegt hat, über die noch nicht entschieden ist.

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