Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.07.2021 - 11 CS 21.1280   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,28218
VGH Bayern, 19.07.2021 - 11 CS 21.1280 (https://dejure.org/2021,28218)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.07.2021 - 11 CS 21.1280 (https://dejure.org/2021,28218)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Juli 2021 - 11 CS 21.1280 (https://dejure.org/2021,28218)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,28218) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 4 Abs. 5 S. 1, Abs. 6; ZPO § 180, § 182 Abs. 1, Abs. 2, § 418 Abs. 1
    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem - einstweiliger Rechtsschutz

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem, Ermahnung beim erstmaligen Erreichen von vier oder fünf Punkten, Ersatzzustellung der Verwarnung, Beweiskraft der Postzustellungsurkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem; Ermahnung beim erstmaligen Erreichen von vier oder fünf Punkten; Ersatzzustellung der Verwarnung; Beweiskraft der Postzustellungsurkunde

  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem Fahreignungs-Bewertungssystem; Ermahnung beim erstmaligen Erreichen von vier oder fünf Punkten; Ersatzzustellung der Verwarnung; Beweiskraft der Postzustellungsurkunde

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2021 - 16 B 1115/21

    Fahrerlaubnisentziehung, Erreichen der Punktegrenze, Kenntnisstand der Behörde

    - 11 CS 21.1280 -, juris, Rn. 29; VG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Mai 2021 - 6 L 608/21 -, juris, Rn. 55.
  • OVG Niedersachsen, 02.11.2021 - 11 OB 252/21

    Tierschutzrecht (hier: Beschwerde gegen Entscheidung bei Folgen eines Ausbleibens

    Vielmehr müssen Umstände dargelegt werden, die ein Fehlverhalten des Postzustellers bei der Zustellung und damit eine Falschbeurkundung in der Postzustellungsurkunde zu belegen geeignet sind (vgl. etwa BVerfG, Beschl. v. 20.2.2002 - 2 BvR 2017/01 - juris Rn. 2 ff.; BVerwG, Beschl. v. 1.10.1996 - 4 B 181.96 - juris Rn. 7; BayVGH, Beschl. v. 19.7.2021 - 11 CS 21.1280 - juris Rn. 28; BGH, Urt. v. 10.11.2005 - III ZR 104/05 - juris Rn. 12; Schenke, in: Kopp/Schenke, VwGO, 26. Aufl. 2020, § 56 Rn. 24).
  • OVG Sachsen, 18.01.2022 - 6 A 1114/19

    Zustellung eines Widerspruchsbescheids; Klagefrist; Einlegung in Briefkasten;

    6 Dabei ist das Verwaltungsgericht davon ausgegangen, dass die Zustellungsurkunde gemäß § 182 Abs. 1 Satz 2, § 418 Abs. 1 ZPO grundsätzlich den vollen Beweis der darin bezeugten Tatsachen erbringt und der nach § 418 Abs. 2 ZPO zulässige Gegenbeweis (§ 418 Abs. 2 ZPO) nicht schon dann erbracht ist, wenn lediglich die Möglichkeit der Unrichtigkeit der bezeugten Tatsachen besteht, sondern erst dann, wenn die Unrichtigkeit zur vollen Überzeugung des Gerichts feststeht (vgl. BVerfG, Beschl. v. 20. Februar 2002 - 2 BvR 2017/01 -, juris Rn. 2 f.; BVerwG, Beschl. v. 21. November 2006 - 1 B 162.06 -, juris Rn. 2; Beschl. v. 1. Oktober 1996 - 1 B 181.96 -, juris Rn. 7; SächsOVG, Beschl. v. 16. Mai 2017 - 3 D 127/16 -, juris Rn. 10 f.; BayVGH, Beschl. v. 19. Juli 2021 - 11 CS 21.1280-, juris Rn. 26; OVG NRW, Beschl. v. 31. März 2017 - 8 A 1783/15 -, juris Rn. 6; VGH BW, Beschl. v. 13. Dezember 2016 - 6 S 346/16 -, juris Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht