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   VGH Bayern, 19.09.2019 - 15 ZB 19.33171   

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https://dejure.org/2019,31857
VGH Bayern, 19.09.2019 - 15 ZB 19.33171 (https://dejure.org/2019,31857)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.09.2019 - 15 ZB 19.33171 (https://dejure.org/2019,31857)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. September 2019 - 15 ZB 19.33171 (https://dejure.org/2019,31857)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 103 Abs. 1; AsylG § 3, § 3e, § 4, § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1; VwGO § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3
    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylbewerberin aus Mali; Zulassung der Berufung (abgelehnt); grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (verneint); Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (verneint); Ablehnung von Beweisanträgen; Mali; grundsätzliche Bedeutung; rechtliches Gehör; Beweisantrag

  • rechtsportal.de

    GG Art. 103 Abs. 1 ; GG § 78 Abs. 3 Nr. 1
    Darlegung einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im Asylverfahren; Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Nachweis des Vorliegens von Abschiebungsverboten; Inanspruchnahme von internem Schutz vor nichtstaatlicher Verfolgung in Mali

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VGH Hessen, 05.12.2019 - 2 C 1823/15

    Vorerst kein Neubau der Ortsumgehung Lampertheim-Rosengarten im Zuge der B 47

    Ein solcher Beweisantrag, der nicht auf die Erforschung einer klärungsbedürftigen Tatsache abzielt, erfüllt schon nicht die von § 86 Abs. 2 VwGO vorausgesetzten formellen Kriterien eines Beweisantrags (vgl. auch Bayerischer VGH, Beschluss vom 19. September 2019 - 15 ZB 19.33171 -, zit. nach juris Rn. 19 und 21 m. w. N.).

    Ein Beweisantrag, der nicht auf die Erforschung einer klärungsbedürftigen Tatsache, sondern auf eine vom Gericht zu beantwortende Rechtsfrage abzielt, erfüllt schon nicht die von § 86 Abs. 2 VwGO vorausgesetzten formellen Kriterien eines Beweisantrags (vgl. auch Bayerischer VGH, Beschluss vom 19. September 2019 - 15 ZB 19.33171 -, zit. nach juris Rn. 19 und 21 m. w. N.).

  • VGH Bayern, 03.12.2020 - 15 ZB 20.32306

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung

    Die Ablehnung eines formell ordnungsgemäßen, prozessrechtlich beachtlichen Beweisantrags i.S.v. § 86 Abs. 2 VwGO verletzt die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3 VwGO, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet und willkürlich erfolgt (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 15 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • VGH Bayern, 20.02.2020 - 15 ZB 20.30194

    Unglaubhaftigkeit des vorgetragenen traumatisierenden Ereignisses

    Unabhängig von den einzelfallabhängigen Möglichkeiten zur Ablehnung eines solchen Beweisantrags (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 22 ff.), scheidet daher schon deshalb eine Zulassung der Berufung gem. § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i.V. mit Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3 VwGO aus.

    Die Einholung eines Glaubhaftigkeitsgutachtens kommt daher allenfalls dann ausnahmsweise in Betracht, wenn der Sachverhalt oder die Aussageperson solche Besonderheiten aufweist, die eine Sachkunde erfordern, die ein Richter normalerweise nicht hat, etwa wenn die betreffenden Angaben das einzige das fragliche Geschehen belegende Beweismittel sind und Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sie durch eine psychische Erkrankung der Auskunftsperson und deren Behandlung beeinflusst sein können (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 m.w.N. u.a. aus der Rechtsprechung des BVerfG, des BGH und des BSG).

  • VGH Bayern, 16.03.2020 - 15 ZB 20.293

    Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung eines Antrags auf Zulassung der Berufung

    Selbst wenn aber hier eine Fallgestaltung vorläge, in der eine ggf. gebotene, im erstinstanzlichen Gerichtsverfahren aber unterbliebene Sachverhaltsaufklärung (hier in Form einer Inaugenscheinnahme) auch ohne förmlichen Beweisantrag (in diesem Fall vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 15 m.w.N.) im Einzelfall einen Verstoß gegen das rechtliche Gehör darstellen könnte, würde dies den Klägern vorliegend nichts nutzen.
  • VGH Bayern, 03.12.2020 - 15 ZB 20.32307

    Glaubhaftmachung des Verfolgungsschicksals - Antrag auf Zulassung der Berufung

    Die Ablehnung eines formell ordnungsgemäßen, prozessrechtlich beachtlichen Beweisantrags i.S.v. § 86 Abs. 2 VwGO verletzt die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3 VwGO, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet und willkürlich erfolgt (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 15 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • VGH Bayern, 22.07.2020 - 9 ZB 20.31403

    Familienverband als Abschiebungshindernis

    Darüber hinaus ist geklärt, dass bei der Gefahrenprognose eine dem Einzelfall entsprechende, realitätsgerechte Sichtweise zugrunde zu legen ist, indem zum Zeitpunkt der Entscheidung des Tatsachengerichts gegebene Umstände und absehbare Entwicklungen berücksichtigt werden; diese sind keiner allgemeingültigen Klärung zugänglich (BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 13 m.w.N.).

    Soweit die Klägerin zum Ausdruck bringen will, dass wegen des Fehlens eines gemeinsamen Wohnsitzes aller Familienangehörigen drohe, getrennt voneinander abgeschoben zu werden, ist abgesehen davon, dass nicht vorgetragen worden ist, dass ein Bemühen um Umverteilung aus familiären Gründen erfolglos verlaufen wäre, darauf hinzuweisen, dass die (inlands- und einzelfallbezogene) Frage, ob die mit einer Durchführung der Abschiebung einhergehende Trennung der Familie im Lichte von Art. 6 GG zulässig ist, auch von der Ausländerbehörde im Rahmen der ihr obliegenden Prüfung etwaiger Vollstreckungshindernisse nach § 60a Abs. 2 AufenthG zu entscheiden ist; diese hat hierbei auch die weiteren (mittelbaren) Folgen der Trennung im Abschiebungszielstaat - etwa eine drohende Existenzgefährdung - zu berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 13).

  • VGH Bayern, 03.12.2020 - 15 ZB 20.32309

    Keine Wahrung der Antragsfrist für die Berufungszulassung bei Antragstellung

    Die Ablehnung eines formell ordnungsgemäßen, prozessrechtlich beachtlichen Beweisantrags i.S.v. § 86 Abs. 2 VwGO verletzt die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3 VwGO, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet und willkürlich erfolgt (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 15 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • VGH Bayern, 03.12.2020 - 15 ZB 20.32308

    Wahrung der Antragsfrist für die Berufungszulassung bei Antragstellung

    Die Ablehnung eines formell ordnungsgemäßen, prozessrechtlich beachtlichen Beweisantrags i.S.v. § 86 Abs. 2 VwGO verletzt die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3 VwGO, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet und willkürlich erfolgt (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 15 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • VGH Bayern, 22.07.2020 - 9 ZB 20.31381

    Rückkehr der in familiärer Gemeinschaft lebenden Kernfamilie als Regelfall bei

    Darüber hinaus ist geklärt, dass bei der Gefahrenprognose eine dem Einzelfall entsprechende, realitätsgerechte Sichtweise zugrunde zu legen ist, indem zum Zeitpunkt der Entscheidung des Tatsachengerichts gegebene Umstände und absehbare Entwicklungen berücksichtigt werden; diese sind keiner allgemeingültigen Klärung zugänglich (BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 13 m.w.N.).

    Soweit die Klägerin zum Ausdruck bringen will, dass wegen des Fehlens eines gemeinsamen Wohnsitzes aller Familienangehörigen drohe, getrennt voneinander abgeschoben zu werden, ist abgesehen davon, dass nicht vorgetragen worden ist, dass ein Bemühen um Umverteilung aus familiären Gründen erfolglos verlaufen wäre, darauf hinzuweisen, dass die (inlands- und einzelfallbezogene) Frage, ob die mit einer Durchführung der Abschiebung einhergehende Trennung der Familie im Lichte von Art. 6 GG zulässig ist, auch von der Ausländerbehörde im Rahmen der ihr obliegenden Prüfung etwaiger Vollstreckungshindernisse nach § 60a Abs. 2 AufenthG zu entscheiden ist; diese hat hierbei auch die weiteren (mittelbaren) Folgen der Trennung im Abschiebungszielstaat - etwa eine drohende Existenzgefährdung - zu berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 13).

  • VGH Bayern, 01.12.2020 - 15 ZB 20.32243

    Abschiebungsandrohung gegenüber einem Asylbewerber aus Algerien

    Die Ablehnung eines formell ordnungsgemäßen, prozessrechtlich beachtlichen Beweisantrags i.S.v. § 86 Abs. 2 VwGO verletzt die Verfahrensgarantie des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 103 Abs. 1 GG, § 108 Abs. 2, § 138 Nr. 3 VwGO, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet und willkürlich erfolgt (vgl. BayVGH, B.v. 19.9.2019 - 15 ZB 19.33171 - juris Rn. 15 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2020 - 19 A 915/19
  • VGH Bayern, 20.03.2020 - 15 ZB 19.2046

    Verwaltungsgerichte, Ablehnung eines Beweisantrags, Geruchsbelastung

  • VGH Bayern, 27.11.2019 - 9 ZB 19.33983

    Verwaltungsgerichte, Gerichtskosten, Flüchtlingseigenschaft, Subsidiärer Schutz,

  • VGH Bayern, 27.11.2019 - 9 ZB 19.33982

    Abschiebung eines unehelich geborenen Kleinkinds nach Sierra Leone

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