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   VGH Bayern, 19.10.2016 - 22 B 16.976   

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https://dejure.org/2016,42215
VGH Bayern, 19.10.2016 - 22 B 16.976 (https://dejure.org/2016,42215)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.10.2016 - 22 B 16.976 (https://dejure.org/2016,42215)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. Januar 2016 - 22 B 16.976 (https://dejure.org/2016,42215)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AEG § 2 Abs. 3a, Abs. 3c Nr. 6, § ... 3 Abs. 1 Nr. 2, § 4 Abs. 6 S. 1, § 6 Abs. 1 S. 2 Nr. 4, § 7c Abs. 1, § 14 Abs. 1 S. 3, Abs. 5, § 18 Abs. 1 S. 1; BImSchG § 2 Abs. 1, § 3 Abs. 5, § 4 Abs. 1 S. 3, § 22, § 26 S. 1, S. 2, § 38, § 41 Abs. 1; 16. BImSchV § 1, § 4; VwVfG § 37 Abs. 1
    Anordnung zur Ermittlung von durch abgestellten Zug verursachte Schallemissionen bzw. -immissionen

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 22, § 26, § 41 Abs. 1 BImSchG, § 1 und 4 der 16. BImSchG, Nr. 6.7 TA Lärm
    Immissionsschutzrecht, Eisenbahnrecht: Nicht jeder Lärm auf der Schiene ist Schienenverkehrslärm | Anordnung gegenüber einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Ermittlung der Schallemissionen bzw. -immissionen; Anwendung des BImSchG und der TA Lärm auf ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 22, § 26, § 41 Abs. 1 BImSchG, § 1 und 4 der 16. BImSchG, Nr. 6.7 TA Lärm
    Immissionsschutzrecht, Eisenbahnrecht: Nicht jeder Lärm auf der Schiene ist Schienenverkehrslärm | Anordnung gegenüber einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Ermittlung der Schallemissionen bzw. -immissionen; Anwendung des BImSchG und der TA Lärm auf ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AEG § 3 Abs. 1 Nr. 2
    Anordnung gegenüber einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Ermittlung der von den Personenzügen ausgehenden Schallemissionen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anordnung gegenüber einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Ermittlung der von den Personenzügen ausgehenden Schallemissionen

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    § 22, § 26, § 41 Abs. 1 BImSchG, § 1 und 4 der 16. BImSchG, Nr. 6.7 TA Lärm
    Immissionsschutzrecht, Eisenbahnrecht: Nicht jeder Lärm auf der Schiene ist Schienenverkehrslärm | Anordnung gegenüber einem Eisenbahninfrastrukturunternehmen zur Ermittlung der Schallemissionen bzw. -immissionen; Anwendung des BImSchG und der TA Lärm auf ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 16.07.2019 - 15 ZB 17.2529

    Prüfung Zumutbarkeitsschwelle bei angezeigter Lärmbelästigung

    Soweit mithin - was im Detail im Berufungsverfahren zu klären ist - das Feuerwehrgerätehaus und der Vorplatz dem Anlagenbegriff gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1, § 3 Abs. 5, § 22 Abs. 1 BImSchG unterfallen (zum weiten Begriffsverständnis vgl. z.B. Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 3 Rn. 72 ff.; BayVGH, U.v. 19.10.2016 - 22 B 16.976 - juris Rn. 26) und es sich bei dem abzuwehrenden Lärm nicht lediglich um verhaltensbezogenen Lärm, sondern um (dem Anwendungsbereich der §§ 22 ff. BImSchG unterfallenden) anlagenbezogenen Lärm handelt (hierzu z.B. Jarass, BImSchG, 12. Aufl. 2017, § 22 Rn. 6 - 6c), kann der weder vom Landratsamt noch vom Verwaltungsgericht in die rechtliche Beurteilung einbezogene § 24 Satz 1 BImSchG der Klägerin Ansprüche unabhängig von der (zwischen den Beteiligten umstrittenen) Reichweite der bestandskräftigen Baugenehmigungen für das Feuerwehrhaus vermitteln.
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