Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.11.2014 - 19 ZB 13.1026   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,38987
VGH Bayern, 19.11.2014 - 19 ZB 13.1026 (https://dejure.org/2014,38987)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19.11.2014 - 19 ZB 13.1026 (https://dejure.org/2014,38987)
VGH Bayern, Entscheidung vom 19. November 2014 - 19 ZB 13.1026 (https://dejure.org/2014,38987)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Verlust des Freizügigkeitsrechts; österreichischer Staatsangehöriger; Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung; Krimimalprognose

  • BAYERN | RECHT

    FreizügG/EU § 6 I, V; RL 2004/38/EG Art. 28 III Buchst. a; AEUV Art. 83 I; EMRK Art. 8
    Abschiebung, Abschiebungsandrohung, Anfechtungsklage, Berufungszulassung, Einreise, Ermessensentscheidung, Freiheitsstrafe, Vergewaltigung, Freizügigkeitsrecht, sexuelle Selbstbestimmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlust des Freizügigkeitsrechts; österreichischer Staatsangehöriger; Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung; Krimimalprognose

  • rechtsportal.de

    FreizügG/EU § 6 Abs. 1 ; FreizügG/EU § 6 Abs. 5
    Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt als freizügigkeitsberechtigter Unionsbürger aufgrund des Begehens mehrerer Sexualdelikte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt als freizügigkeitsberechtigter Unionsbürger aufgrund des Begehens mehrerer Sexualdelikte

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Augsburg, 07.12.2016 - Au 6 K 16.1346

    Verlust des Rechts auf Freizügigkeit

    Ausgehend von den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerfG (Kammer), B.v. 10.5.2007 - 2 BvR 304/07, BVerwG, U.v. 23.10.2007 - 1 C 10/07 - jeweils juris; BayVGH, B.v. 19.11.2014 -19 ZB 13.1026 - AuAS 2015, 16) und den maßgeblichen Kriterien des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (vgl. EGMR, U.v.13.10.2011 a.a.O.) führt diese Prüfung vorliegend zu dem Ergebnis, dass der Eingriff in das Recht auf Achtung des Familienlebens gerechtfertigt und damit als verhältnismäßig im Sinne des Art. 8 Abs. 2 EMRK anzusehen ist.

    Daneben ist kein Raum mehr für eine flankierende Anwendung des für Drittstaatsangehörige geltenden allgemeinen Ausweisungsrechts (vgl. VG Regensburg, U.v. 9.4.2013 - RO 9 K 12.1006 - juris m.w.N. nachfolgend, BayVGH, B.v. 19.11.2014 - 19 ZB 13.1026 - AuAS 2015, 16).

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