Rechtsprechung
   VGH Bayern, 19.12.2013 - 1 B 12.2596   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Art. 14 Abs. 1, 2 GG; Art. 20a GG; Art. 6 DSchG; § 114 VwGO; Art. 40 BayVwVfG; Art. 20a GG; Art. 40 BayVwVfG; § 114 VwGO; Art. 14 GG
    Berücksichtigung der Belange des Klimaschutzes und des Eigentums bei Erteilung denkmalrechtlicher Erlaubnis

  • Deutsches Notarinstitut

    GG Artt. 14 Abs. 1, Abs. 2, 20a; DSchG BY Art. 6 Abs. 2 S. 1; VwGO § 114; BayVwVfG Art. 40
    Belange des Klimaschutzes und des Eigentums bei Erteilung denkmalrechtlicher Erlaubnis zu berücksichtigen

  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Einfirsthof?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Einfirsthof?

  • Jurion (Kurzinformation)

    Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Einfirsthof?

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Photovoltaikanlage auf denkmalgeschütztem Einfirsthof?

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (8)  

  • VGH Bayern, 12.11.2018 - 1 ZB 17.813

    Markisen an denkmalgeschütztem Gebäude

    Bei der Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis sind insbesondere die Belange des Eigentums im Rahmen einer Ermessensausübung zu berücksichtigen (vgl. BayVGH, B.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014, 506), nicht dagegen eine darüber hinausgehende Nutzung auf der öffentlichen Verkehrsfläche.
  • VGH Bayern, 13.05.2015 - 1 ZB 13.1334

    Beeinträchtigung des überlieferten Erscheinungsbilds eines Baudenkmals

    Art. 6 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 DSchG schützen das "überlieferte Erscheinungsbild" eines Baudenkmals unabhängig davon" ob sich der Betrachter auf öffentlichem Grund oder Privatgrund befindet (vgl. BayVGH" U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014" 506 Rn. 22; B.v. 16.4.2015 - 2 ZB 14.180 - juris Rn. 4; VG Augsburg, U.v. 11.8.2008 - Au 5 K 07.1014 - juris Rn. 40).
  • VGH Bayern, 14.02.2018 - 2 ZB 16.1842

    Gebot hinreichender Bestimmtheit

    Die Vorschrift ist kein kriterienloser Erlaubnisvorbehalt, weil sich insbesondere den Vorschriften des Denkmalschutzgesetzes selbst, aber auch den verfassungsrechtlichen Gewährleistungen durch Auslegung entnehmen lässt, unter welchen Voraussetzungen Auswirkungen auf das Erscheinungsbild des Ensembles vorliegen und welche Gesichtspunkte dann für die Ausübung des Ermessens maßgeblich sind (vgl. BayVGH, U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014, 508; U.v. 27.9.2007 - 1 B 00.2474 - BayVBl 2008, 141).
  • VGH Bayern, 31.01.2018 - 2 ZB 15.1914

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag hinsichtlich einer denkmalschutzrechtlichen

    Die hierbei zu treffende Ermessensentscheidung ist dahingehend verwaltungsgerichtlich überprüfbar (§ 114 VwGO, Art. 40 BayVwVfG), ob die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten sind oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht wurde (vgl. BayVGH, U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014, 506; U.v. 8.5.1989 - 14 B 88.02426 - BayVBl 1990, 208).
  • VGH Bayern, 12.06.2017 - 2 ZB 16.342

    Zur Erhaltung des jeweiligen Objekts im Interesse der Allgemeinheit

    Denn der gesetzliche Schutz umfasst auch solche Objekte" die den Blicken der Allgemeinheit völlig entzogen sind (vgl. BayVGH" U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596 - BayVBl 2014" 506; B.v. 16.4.2015 - 2 ZB 14.180 - juris; B.v. 13.5.2015 - 1 ZB 13.1334 - BayVBl 2016" 456).
  • VGH Bayern, 17.06.2015 - 9 C 14.1855

    Streitwertbeschwerde eines Prozessbevollmächtigten im eigenen Namen

    Da hier ansonsten keine genügenden Anhaltspunkte für die Bestimmung des Streitwerts bestehen, ist daher nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht vorliegend den Auffangstreitwert angesetzt hat (vgl. auch BayVGH, U.v. 19.12.2013 - 1 B 12.2596; B.v. 26.9.2013 - 9 ZB 12.256; B.v. 11.4.2011 - 14 ZB 10.2729; B.v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736).
  • VG München, 02.03.2015 - M 8 K 13.3401

    Baudenkmal

    In Fällen, in denen an Denkmälern Maßnahmen auch im Interesse des Klimaschutzes durchgeführt werden sollen, haben die Denkmalschutzbehörden den öffentlichen Belang des Denkmalschutzes (Art. 141 Abs. 2 BV) mit dem des Klimaschutzes (Art. 20 a GG), die beide als Staatszielbestimmungen bindendes objektives Verfassungsrecht sind, gegeneinander abzuwägen, ohne von vornherein einem der beiden Belange einen absoluten Vorrang einzuräumen, um dem Anspruch des Antragstellers bzw. Klägers auf eine fehlerfreie Ausübung des Ermessens nachzukommen (vgl. BayVGH, U.v. 19.12.2013 - 1 B 92.2596, BayVBl. 2014, 506 - juris RdNr. 24).
  • VG Ansbach, 23.07.2014 - AN 9 K 13.01369

    Denkmalschutzrecht:

    Unabhängig davon lässt nicht allein die Tatsache, dass ein Baudenkmal für die Öffentlichkeit nicht ohne weiteres einsehbar ist, automatisch gewichtige Gründe des Denkmalschutzes an seiner unveränderten Beibehaltung entfallen (BayVGH, B.v.19.12.2013 -1 B 12.2596 - juris).
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