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   VGH Bayern, 20.04.2018 - 6 ZB 18.510   

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https://dejure.org/2018,12760
VGH Bayern, 20.04.2018 - 6 ZB 18.510 (https://dejure.org/2018,12760)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.04.2018 - 6 ZB 18.510 (https://dejure.org/2018,12760)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. April 2018 - 6 ZB 18.510 (https://dejure.org/2018,12760)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; SG § 56 Abs. 4 S. 1 Nr. 1, Abs. 4 S. 2, S. 3; GG Art. 4 Abs. 3
    Rückforderung von Ausbildungsgeld

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Soldatenrecht; Soldatin auf Zeit; Medizinstudium; Antrag auf Kriegsdienstverweigerung; Entlassung aus dem Soldatenverhältnis; Rückforderung von Ausbildungsgeld; besondere Härte; Laufbahn; Erstattungsbetrag

  • rechtsportal.de

    GG Art. 4 Abs. 3 ; SG § 56 Abs. 4 S. 1 Nr. 1
    Erstattungspflicht von Ausbildungskosten nach vorzeitigem Ausscheiden einer Soldatin auf Zeit wegen Kriegsdienstverweigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 30.04.2018 - 6 ZB 18.715

    Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf

    Diese Lage erfordert einen billigen Ausgleich, den der Gesetzgeber durch die Normierung eines Erstattungsanspruchs verwirklicht hat (BVerfG, B.v. 22.1.1975 - 2 BvL 51/71 - juris Rn. 46; BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 14; BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 8; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 10; B.v. 19.5.2015 - 6 ZB 14.1841 - juris Rn. 5).

    Unter Berücksichtigung von Art. 4 Abs. 3 GG ist § 56 Abs. 4 Satz 3 SG dahin auszulegen, dass anerkannte Kriegsdienstverweigerer die Kosten ihrer Ausbildung nur im Umfang des geldwerten Vorteils erstatten müssen, der ihnen aus der genossenen Fachausbildung für ihr weiteres Berufsleben verbleibt (BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40/13 - juris Rn. 15; U.v. 30.3.2006 - 2 C 18.05 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 10).

    Erspart hat der ehemalige Soldat auf Zeit stets die unmittelbaren Ausbildungskosten im engeren Sinne wie Ausbildungsgebühren und Aufwendungen für Ausbildungsmittel, aber auch die mittelbaren Kosten der Ausbildung wie Reisekosten und Trennungsgeld sowie die ersparten Lebenshaltungskosten für Verpflegung und Wohnung und die Kosten für die Krankenversicherung (BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 19, 20; BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 11).

    Die Berechnung der Höhe der ersparten Ausbildungskosten hat die Beklagte nach ihrer nunmehrigen einheitlichen Verwaltungspraxis, die nicht zu beanstanden ist (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 13; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14), anhand der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" ermittelt, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.

  • VGH Bayern, 06.08.2019 - 6 ZB 19.1248

    Rückforderung von Ausbildungskosten

    Insbesondere bestehen keine Bedenken gegen die Verwaltungspraxis der Beklagten, die fiktive Berechnung der ersparten mittelbaren Ausbildungskosten auf der Grundlage der Ergebnisse der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" vorzunehmen (so bereits BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 13; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 16.08.2018 - 6 ZB 18.1446

    Verletzung des Gleichbehandlungsgebots - Soldat

    Mehr soll und darf bei verfassungskonformer Auslegung des Gesetzes nicht abgeschöpft werden (BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 17; BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 11).

    Die ersparten Ausbildungskosten hat die Beklagte entsprechend ihrer Verwaltungspraxis in nicht zu beanstandender Weise (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 13; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14) anhand der Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" berechnet, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.

  • VG München, 18.06.2018 - M 21 K 17.3239

    Erstattung der Kosten eines von der Bundeswehr finanzierten Masterstudiums nach

    Mehr soll und darf bei verfassungskonformer Auslegung des Gesetzes nicht abgeschöpft werden (BVerwG vom 28.10.2015 - 2 C 40.13 -DokBer 2016, 113 = Schütz/Maiwald BeamtR ES/C V 5 Nr. 97 = Buchholz 449 § 56 SG Nr. 4; BayVGH vom 20.04.2018 - 6 ZB 18.510 - juris-Rn. 11).

    Die ersparten Ausbildungskosten hat die Beklagte entsprechend ihrer mehrfach obergerichtlich bestätigten Verwaltungspraxis (BayVGH vom 20.04.2018, a.a.O.; vom 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris-Rn. 15; vom 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris-Rn. 14) in nicht zu beanstandender Weise anhand der Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" berechnet, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.

  • VG Augsburg, 26.07.2018 - Au 2 K 17.1524

    Erstattung der Kosten eines Studiums (Luft- und Raumfahrttechnik)

    Die zwangsläufig pauschalierende und generalisierende Berechnung der Höhe der ersparten Lebenshaltungs- bzw. Studienkosten hat die Beklagte nach ihrer nunmehrigen einheitlichen Verwaltungspraxis, die nicht zu beanstanden ist (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 13; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14), anhand der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" ermittelt, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.
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