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   VGH Bayern, 20.05.2014 - 15 N 12.1454   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,10516
VGH Bayern, 20.05.2014 - 15 N 12.1454 (https://dejure.org/2014,10516)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.05.2014 - 15 N 12.1454 (https://dejure.org/2014,10516)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Mai 2014 - 15 N 12.1454 (https://dejure.org/2014,10516)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Erforderlichkeitsgrundsatz; Verhinderungsplanung (bejaht); erheblicher Abwägungsmangel

  • BAYERN | RECHT

    BauGB §§ 1 III, VII, 214 III 2; VwGO § 47 II; § 1 Abs. 7 BauGB; § 13 BauGB; § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB; § 1 Abs. 3 BauGB
    Normenkontrollantrag gegen Bebauungsplan; Erforderlichkeitsgrundsatz; Verhinderungsplanung (bejaht); erheblicher Abwägungsmangel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Reine Verhinderungsplanung ist unzulässig!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Verfolgung privater Interessen bei der Änderung eines Bebauungsplans

  • Jurion (Kurzinformation)

    3. Änderung des Bebauungsplans "Holzheim-West" ist unwirksam

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    3. Änderung des Bebauungsplans "Holzheim-West" ist unwirksam

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Bayern, 22.10.2015 - 8 ZB 13.647

    Ein Anlieger, der gegen eine straßenrechtliche Einziehung einer Straße

    ... an die Beigeladenen zu 1 bis 4. Die 3. Änderung des Bebauungsplans "H...-West" trat am 26. März 2012 in Kraft und wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof auf die Normenkontrollklage der Klägerin hin mit Urteil vom 20. Mai 2014 - 15 N 12.1454 - für unwirksam erklärt.

    Denn mit Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20. Mai 2014 - 15 N 12.1454 - ist dieser Bebauungsplan rechtskräftig für unwirksam erklärt worden (§ 121 VwGO).

    Diese allgemeinverbindliche Entscheidung (§ 47 Abs. 5 Satz 2 VwGO) bestätigt die vom Verwaltungsgericht im hier angefochtenen Urteil vertretene Auffassung, dass die Beklagte die Interessen der Klägerin nur unzureichend in ihre Abwägung eingestellt hat und dass die 3. Änderung des Bebauungsplans "H...-West" daher abwägungsfehlerhaft ist (BayVGH, U.v. 20.5.2014 a.a.O. Rn. 37 ff.).

    Zum anderen erweisen sich die mit dem Bebauungsplan verfolgten Ziele als nur vorgeschoben, weil die ersatzlose Herausnahme einzelner Grundstücke aus dem öffentlichen Wegenetz kein schlüssiges Konzept für eine sinnvolle Gesamt- oder Neuordnung der im Gebiet des Bebauungsplans befindlichen öffentlichen Verkehrsflächen erkennen lässt (vgl. im Einzelnen BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 15 N 12.1454 - Rn. 32 ff.).

  • VGH Bayern, 22.10.2015 - 8 ZB 15.2320

    Klagebefugnis des Anliegers gegen die rechtsmissbräuchliche Einziehung

    ... an die Beigeladenen zu 1 bis 4. Die 3. Änderung des Bebauungsplans "H.-West" trat am 26. März 2012 in Kraft und wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof auf die Normenkontrollklage der Klägerin hin mit Urteil vom 20. Mai 2014 - 15 N 12.1454 - für unwirksam erklärt.

    Denn mit Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20. Mai 2014 - 15 N 12.1454 - ist dieser Bebauungsplan rechtskräftig für unwirksam erklärt worden (§ 121 VwGO ).

    Diese allgemeinverbindliche Entscheidung (§ 47 Abs. 5 Satz 2 VwGO ) bestätigt die vom Verwaltungsgericht im hier angefochtenen Urteil vertretene Auffassung, dass die Beklagte die Interessen der Klägerin nur unzureichend in ihre Abwägung eingestellt hat und dass die 3. Änderung des Bebauungsplans "H.-West" daher abwägungsfehlerhaft ist (BayVGH, U. v. 20.5.2014 a. a. O. Rn. 37 ff.).

    Zum anderen erweisen sich die mit dem Bebauungsplan verfolgten Ziele als nur vorgeschoben, weil die ersatzlose Herausnahme einzelner Grundstücke aus dem öffentlichen Wegenetz kein schlüssiges Konzept für eine sinnvolle Gesamt- oder Neuordnung der im Gebiet des Bebauungsplans befindlichen öffentlichen Verkehrsflächen erkennen lässt (vgl. im Einzelnen BayVGH, U. v. 20.5.2014 - 15 N 12.1454 - Rn. 32 ff.).

  • VGH Bayern, 20.12.2016 - 8 B 15.884

    Abstufung einer Gemeindeverbindungs Straße zum öffentlichen Feld- und W.ald Weg,

    Diese Bebauungsplanänderung ist mittlerweile vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof mit Urteil vom 20. Mai 2014 -15 N 12.1454 - für unwirksam erklärt worden.
  • VGH Bayern, 22.07.2014 - 20 ZB 14.339

    Abfallrechtliche Planfeststellung; Klage unzulässig (geworden)

    Am Ergebnis der Entscheidung vermöchte auch ein Berufungsverfahren nichts zu ändern, weil die Klage jedenfalls durch das rechtskräftige Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20. Mai 2014 im Verfahren 15 N 12.1454 unzulässig (geworden) ist.
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