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   VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,10988
VGH Bayern, 20.05.2014 - 22 A 12.40062 (https://dejure.org/2014,10988)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.05.2014 - 22 A 12.40062 (https://dejure.org/2014,10988)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Mai 2014 - 22 A 12.40062 (https://dejure.org/2014,10988)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bayerischer Verwaltungsgerichtshof PDF

    Lärmschutzwand statt freier Sicht

  • BAYERN | RECHT

    § 2 Abs. 1 Nr. 4, § ... 3 Abs. 5 Nr. 3, §§ 41 ff. BImSchG; § 3a Satz 4, § 3c Satz 1, Satz 3 UVPG; § 18 Satz 2, § 18e Abs. 6 Satz 1 AEG; § 1 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 3 der Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes vom 7. März 2005; Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG.; § 18e Abs. 6 Satz 1 AEG; § 18 Satz 2 AEG; §§ 41 ff. BImSchG; Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG
    Eisenbahnrechtliche Plangenehmigung für als Gabionenwände ausgeführte Lärmschutzwände; Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen; kein Anspruch auf Planfeststellung; allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls; Planrechtfertigung; Gebot gerechter fachplanerischer Abwägung; ...

  • Wolters Kluwer

    Anfechtung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung für als Gabionenwände ausgeführte Lärmschutzwände

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung für als Gabionenwände ausgeführte Lärmschutzwände

  • rechtsportal.de

    Anfechtung einer eisenbahnrechtlichen Plangenehmigung für als Gabionenwände ausgeführte Lärmschutzwände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40031

    Eisenbahnrechtliche Planfeststellung für 2. S-Bahn-Stamm-Strecke in München

    Eine erhebliche Beeinträchtigung der Belichtung, Besonnung und Belüftung eines Anwesens muss in die Abwägung eingestellt werden (vgl. BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - juris, Rn. 30; VGH BW, U.v. 11.2.2004 - 5 S 384/03 - juris, Rn. 215).
  • VGH Bayern, 27.03.2017 - 22 A 16.40037

    Plangenehmigung für Erneuerung einer Bahnstromfernleitung

    Für die gerichtliche Prüfung gelten vorliegend vielmehr die Maßgaben, wie sie der Verwaltungsgerichtshof im Urteil vom 20. Mai 2014 (22 A 12.40062 - juris Rn. 25 ff.) wie folgt dargelegt hat: Die Kläger haben als nicht enteignungsbetroffene Dritte keinen Anspruch auf eine umfassende objektiv-rechtliche Planprüfung.

    Wann die Schwelle zur Abwägungserheblichkeit überschritten ist, kann hierbei nicht generell beantwortet werden (BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - Rn. 32).

  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40036

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

    Eine erhebliche Beeinträchtigung der Belichtung, Besonnung und Belüftung eines Anwesens muss in die Abwägung eingestellt werden (BayVGH, U. v. 20.5.2004 - 22 A 12.40062 - juris, Rn. 30; VGH BW, U. v. 11.2.2004 - 5 S 384/03 - juris, Rn. 215).
  • VGH Bayern, 11.07.2016 - 22 A 15.40035

    Abwägung bei Planfeststellung betreffend den Neubau der S-Bahn-Stammstrecke

    Eine erhebliche Beeinträchtigung der Belichtung, Besonnung und Belüftung eines Anwesens muss in die Abwägung eingestellt werden (BayVGH, U. v. 20.5.2004 - 22 A 12.40062 - juris, Rn. 30; VGH BW, U. v. 11.2.2004 - 5 S 384/03 - juris, Rn. 215).
  • VGH Bayern, 13.10.2015 - 22 A 14.40037

    Planfeststellung, Selbstständige Betriebsanlage, Einheitlicher Beschluss, AEG

    Erheblich sind Abwägungsmängel dabei nach § 75 Abs. 1a Satz 1 VwVfG nur, wenn sie offensichtlich und auf das Abwägungsergebnis von Einfluss gewesen sind (vgl. BayVGH, U.v. 24.1.2011 - 22 A 09.40045 u.a. - Rn. 48 m.w.N.; BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - Rn. 36).
  • VGH Bayern, 20.08.2014 - 22 ZB 14.94

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für einen Steinbruchbetrieb; Lage des

    In späteren Urteilen haben das Bundesverwaltungsgericht wie auch der Verwaltungsgerichtshof an diesem eingeschränkten Prüfungsmaßstab festgehalten; Anlass, die Vereinbarkeit des § 3a Satz 4 UVPG mit dem Unionsrecht - namentlich im Hinblick auf das Urteil des EuGH vom 7. November 2013 ("Altrip", a.a.O.) - zu thematisieren, haben beide Gerichte nicht gesehen (BVerwG, U.v. 17.12.2013 - 4 A 1.13 - NVwZ 2014, 669, juris Rn. 26 ff.; BayVGH, U.v. 20.5.2014 - 22 A 12.40062 - juris Rn. 21).
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