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   VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223   

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https://dejure.org/2018,33305
VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223 (https://dejure.org/2018,33305)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223 (https://dejure.org/2018,33305)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. September 2018 - 15 ZB 18.32223 (https://dejure.org/2018,33305)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3 Abs. 1, § 3e, § 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3, Abs. 3, § 78 Abs. 3 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 Satz 1; EMRK Art. 3
    Zur inländischen Fluchtalternative im Gazastreifen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines staatenlosen Palästinensers aus dem Gazastreifen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Drohen einer Gefahr für Leib und Leben bei Rückkehr in das Heimatland; Vorliegen einer inländischen Fluchtalternative im Fall des Gazastreifens

  • rewis.io

    Zur inländischen Fluchtalternative im Gazastreifen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asyl (staatenloser Palästinenser aus dem Gazastreifen); Berufungszulassung (abgelehnt); grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (verneint); interner Schutz innerhalb des Gazastreifens; subsidiärer Schutz (verneint); Abschiebungsverbot wegen humanitärer Notlage ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch eines staatenlosen Palästinensers aus dem Gazastreifen auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Drohen einer Gefahr für Leib und Leben bei Rückkehr in das Heimatland; Vorliegen einer inländischen Fluchtalternative im Fall des Gazastreifens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (18)

  • VGH Bayern, 23.03.2017 - 20 B 15.30110

    Kein Anspruch auf Zuerkennung subsidiären Schutzes und nationalen

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Hierbei gelten im Einzelnen folgende Grundsätze (zusammenfassend vgl. BayVGH, U.v. 23.3.2017 - 20 B 15.30110 - juris Rn. 34 ff.; B.v. 26.6.2017 - 15 ZB 17.30357 - juris Rn. 23 ff.; BayVGH, U.v. 12.7.2018 - 20 B 17.31292 - juris Rn. 31 ff.):.

    - Im Falle besonders schlechter humanitärer Verhältnisse ist ausnahmsweise in extremen Ausnahmesituationen von einem Abschiebungsverbot gem. § 60 Abs. 5 auszugehen, wenn im Herkunftsstaat derart schlechte, nicht (überwiegend) auf Handlungen staatlicher oder nichtstaatlicher Akteure zurückzuführende humanitäre Bedingungen bestehen, die als unmenschliche Behandlung im Sinne von Art. 3 EMRK zu qualifizieren sind (vgl. BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - BVerwGE 146, 12 = juris Rn. 34 ff.; BayVGH, B.v. 11.12.2014 - 13a ZB 14.30400 - juris Rn. 7; U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 12; U.v. 23.3.2017 a.a.O. Rn. 35; VGH BW, U.v. 24.7.2013 - A 11 S 697/13 - juris Rn. 79 ff.).

    Rn. 15; U.v. 29.9.2011 - 10 C 24.10 - NVwZ 2012, 451 = juris Rn. 19 ff.; BayVGH, U.v. 23.3.2017 - 20 B 15.30110 - juris Rn. 36).

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Soweit diese Wahrscheinlichkeit höher liege als die Wahrscheinlichkeit von 1:800, die das Bundesverwaltungsgericht in einer Entscheidung vom 17. November 2011 (10 C 13.10) für die Bejahung einer ernsthaften individuelle Bedrohung als nicht ausreichend angesehen habe, sei zu berücksichtigen, dass sich dieses Zahlenmaterial nicht nur auf das Gebiet des Gazastreifens beziehe und dass darüber hinaus für das Gericht nicht ersichtlich sei, inwieweit Zivilisten betroffen gewesen seien.

    Das Bundesverwaltungsgericht sieht bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres das Risiko, von 1:800 (0,125%) bzw. 1:1.000 (0,1%) verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.; vgl. auch BayVGH, B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris Rn. 7; U.v. 12.7.2018 - 20 B 17.31292 - juris Rn. 24; OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 21 ff.).

  • VGH Bayern, 07.11.2017 - 15 ZB 17.31475

    Keine Flüchtlingseigenschaft für einen staatenlosen Palästinenser, der von UNRWA

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Dementsprechend verlangt die Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung nach § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG, dass eine konkrete Rechts- oder Tatsachenfrage formuliert und aufgezeigt wird, weshalb die Frage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) ist; ferner muss dargelegt werden, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (vgl. BayVGH, B.v. 7.11.2017 - 15 ZB 17.31475 - juris Rn. 7 m.w.N.; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 18.32029 - juris Rn. 4 m.w.N.).

    Auch die von ihm in Bezug genommenen Kurzberichte aus der Internetpresse (ZeitOnline, "UN halten Gazastreifen für unbewohnbar" v. 11.7.2017; ARD-Bericht "Gaza vor der Explosion" v. 18.6.2018) gehen auf Hilfeleistungen von dritter Seite nicht ein und stehen damit nicht im Widerspruch zu der Annahme des Gerichtes, dass mit Blick auf Leistungen von Hilfsorganisationen sowie den ergänzenden Möglichkeiten des Klägers, seine Arbeitskraft einzusetzen und auf ein familiäres Netzwerk zurückzugreifen, für diesen ein Mindestversorgungsniveau gewährleistet sei, dass unterhalb der hohen Gefahrenschwellen nach § 60 Abs. 5 AufenthG i.V. mit Art. 3 EMRK sowie § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG liege (exemplarisch zu den humanitären Dienstleistungen der UNRWA und anderen Institutionen im Bereich der Versorgung der Bevölkerung des Gazastreifens vgl. Seiten 3, 14 und 22 ff. des im Internet abrufbaren Original-UN-Berichts "Gaza - ten years later" vom Juli 2017, der in dem von der Antragsbegründung in Bezug genommenen Artikel "UN halten Gazastreifen für unbewohnbar" zitiert wird; vgl. insoweit auch BayVGH, B.v. 15.9.2017 - 15 ZB 17.31475 - juris Rn. 32, 33).

  • VGH Bayern, 12.07.2018 - 20 B 17.31292

    Erfolgloser Antrag eines somalischen Asylbewerbers auf Gewährung subsidiären

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Das Bundesverwaltungsgericht sieht bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres das Risiko, von 1:800 (0,125%) bzw. 1:1.000 (0,1%) verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.; vgl. auch BayVGH, B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris Rn. 7; U.v. 12.7.2018 - 20 B 17.31292 - juris Rn. 24; OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 21 ff.).

    Hierbei gelten im Einzelnen folgende Grundsätze (zusammenfassend vgl. BayVGH, U.v. 23.3.2017 - 20 B 15.30110 - juris Rn. 34 ff.; B.v. 26.6.2017 - 15 ZB 17.30357 - juris Rn. 23 ff.; BayVGH, U.v. 12.7.2018 - 20 B 17.31292 - juris Rn. 31 ff.):.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.08.2018 - 3 L 293/18

    Tagesaktuelle Berücksichtigung von Erkenntnismitteln - hier: Afghanistan

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Zur Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und der Entscheidungserheblichkeit muss auch hinreichend substantiiert dargetan werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte (OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 3 m.w.N.).

    Das Bundesverwaltungsgericht sieht bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres das Risiko, von 1:800 (0,125%) bzw. 1:1.000 (0,1%) verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.; vgl. auch BayVGH, B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris Rn. 7; U.v. 12.7.2018 - 20 B 17.31292 - juris Rn. 24; OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 21 ff.).

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Eine Abschiebung wäre in diesen Fällen allenfalls auszusetzen, wenn der Ausländer ansonsten gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (also im Falle einer schlechten Lebensmittelversorgung, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde, vgl. BVerwG, U.v. 12.7.2001 - 1 C 5.01 - BVerwGE 115, 1 = juris Rn. 11 ff.; U.v. 29.6.2010 - 10 C 10.09 - BVerwGE 137, 226 = juris Rn. 13 ff., insbes.
  • BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan;

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Eine Abschiebung wäre in diesen Fällen allenfalls auszusetzen, wenn der Ausländer ansonsten gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (also im Falle einer schlechten Lebensmittelversorgung, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde, vgl. BVerwG, U.v. 12.7.2001 - 1 C 5.01 - BVerwGE 115, 1 = juris Rn. 11 ff.; U.v. 29.6.2010 - 10 C 10.09 - BVerwGE 137, 226 = juris Rn. 13 ff., insbes.
  • BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10

    Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Rn. 15; U.v. 29.9.2011 - 10 C 24.10 - NVwZ 2012, 451 = juris Rn. 19 ff.; BayVGH, U.v. 23.3.2017 - 20 B 15.30110 - juris Rn. 36).
  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 11.10

    Aufhebung der Flüchtlingseigenschaft arabischer Volkszugehöriger schiitischen

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Das Bundesverwaltungsgericht sieht bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres das Risiko, von 1:800 (0,125%) bzw. 1:1.000 (0,1%) verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.; vgl. auch BayVGH, B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris Rn. 7; U.v. 12.7.2018 - 20 B 17.31292 - juris Rn. 24; OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 21 ff.).
  • BVerwG, 14.11.2012 - 10 B 22.12

    Abschiebungsschutz; Herkunftsland; Herkunftsregion; innerstaatlicher bewaffneter

    Auszug aus VGH Bayern, 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223
    Mit dieser Argumentation erfolgt keine dem Darlegungsgebot des § 78 Abs. 4 Satz 4 AsylG genügende Auseinandersetzung mit der von der angegriffenen Ausgangsentscheidung angenommenen Möglichkeit des internen Schutzes i.S. von § 4 Abs. 3 i.V. mit § 3e AsylG (vgl. insofern auch BVerwG, B.v. 14.11.2012 - 10 B 22/12 - juris Rn. 7) in einer Weise, die dem Senat eine abweichende Bewertung im Zulassungsverfahren ermöglichte.
  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

  • VGH Baden-Württemberg, 24.07.2013 - A 11 S 697/13

    Widerruf einer Entscheidung über Abschiebungsverbote bei Vorliegen einer

  • VGH Bayern, 11.12.2014 - 13a ZB 14.30400

    Asylrecht Afghanistan; bewaffneter Konflikt; extreme Gefahrenlage

  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

    Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch

  • VGH Bayern, 26.06.2017 - 15 ZB 17.30357

    Prozessuale Folgen einer Rücknahme des Asylantrags während des

  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 13a ZB 17.30791

    Keine Zuerkennung subsidiären Schutzes wegen Lage in Afghanistan

  • VGH Bayern, 20.09.2017 - 15 ZB 17.31105

    Fehlerhafte Begründung eines asylrechtlichen Berufungszulassungsantrags

  • VGH Bayern, 21.08.2018 - 15 ZB 18.32029

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels hinreichender Berufungsbegründung

  • VGH Bayern, 17.01.2019 - 15 ZB 19.30187

    Asyl, Mali: Erfolgloser Berufungszulassungsantrag - Keine grundsätzliche

    Der Rechtsmittelführer muss mithin - seinen Vortrag stützende - bestimmte begründete Informationen, Auskünfte, Presseberichte oder sonstige Erkenntnisquellen benennen, aus denen sich zumindest eine gewisse Wahrscheinlichkeit dafür ergibt, dass nicht die Feststellungen, Erkenntnisse und Einschätzungen des Verwaltungsgerichts, sondern die gegenteiligen Bewertungen in der Antragsbegründung zutreffend sind (BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 12; OVG NRW, B.v. 31.7.2018 - 19 A 1675.17.A - juris Rn. 12 m.w.N.).

    Das Bundesverwaltungsgericht sieht etwa - exemplarisch - bezogen auf die Zahl der Opfer von willkürlicher Gewalt eines Jahres ein Risiko von 1:800 bzw. 1:1.000, verletzt oder getötet zu werden, als weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 = juris Rn. 22 f.; U.v. 17.11.2011 - 10 C 11.10 - juris Rn. 20 f.; BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 13 m.w.N.).

    Das Verwaltungsgericht hat im Zusammenhang mit der Ablehnung der Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots gem. § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK und / oder § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG die grundsätzlich schlechte humanitäre Lage in Mali berücksichtigt und ist in Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (zusammenfassend vgl. BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 19 ff.; B.v. 8.10.2018 - 15 ZB 17.30545 - juris Rn. 47) zu dem Ergebnis gekommen, dass im Einzelfall besonders schutzwürdigen Personen eine Rückkehr dorthin zwar möglicherweise nicht zugemutet werden könne, der Kläger aber nicht zu diesem Personenkreis gehöre.

  • VGH Bayern, 08.10.2018 - 15 ZB 17.30545

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit

    Hierbei gelten im Einzelnen folgende Grundsätze (zusammenfassend vgl. BayVGH, U.v. 23.3.2017 - 20 B 15.30110 - juris Rn. 34 ff.; B.v. 26.6.2017 - 15 ZB 17.30357 - juris Rn. 23 ff.; U.v. 12.7.2018 - 20 B 17.31292 - juris Rn. 31 ff.; B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - noch unveröffentlicht).
  • VGH Bayern, 24.06.2019 - 15 ZB 19.32283

    Aufstockerklage eines in Griechenland als subsidiär Schutzberechtigten

    Im Übrigen muss zur Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und der Entscheidungserheblichkeit bei Geltendmachung der grundsätzlichen Bedeutung i.S. von § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG hinreichend substantiiert dargetan werden, warum eine aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als nach den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils (bzw. über § 77 Abs. 2 AsylG anders als im Bescheid vom 27. März 2017) zu entscheiden sein könnte (BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 12; B.v. 3.4.2019 - 15 ZB 19.31245 - juris Rn. 6; OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 3 m.w.N.; vgl. auch OVG NRW, B.v. 31.7.2018 - 19 A 1675.17.A - juris Rn. 12 m.w.N.; OVG Schleswig-Holst., B.v. 29.5.2018 - 4 LA 56/17 - juris Rn. 15; im Fall eines Zulassungsantrags der Beklagten bei im Übrigen vergleichbarer Grundkonstellation vgl. OVG Saarl., B.v. 15.4.2019 - 2 A 80/18 - juris Rn. 9).
  • VG Berlin, 26.02.2024 - 34 K 5.23

    Asylrecht: Zuerkennung subsidiären Schutzes für einen staatenlosen Palästinenser

    Eine hinreichende Sicherheit am Ort des internen Schutzes erfordert in diesem Fall, dass der bewaffnete Konflikt in besonderem Maße lokal begrenzt ist und mit hinreichender Sicherheit auszuschließen ist, dass die angrenzenden Gebiete von Kampfhandlungen betroffen sind (vgl. VGH München, Beschluss vom 20. September 2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 13, dort sog. "Hot-Spots" im unmittelbaren Bereich der Binnengrenze).
  • VG Berlin, 27.02.2019 - 34 K 93.17

    Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und hilfsweise Gewährung

    Die Auffassung des Verwaltungsgerichts Regensburg, wonach von einer Gefahrendichte, wie sie § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG voraussetzt, nicht im gesamten Gebiet des Gaza-Streifens ausgegangen werden kann (Urteil vom 1. August 2018 - RN 11 K 18.30504 - n. v., UA S. 10; vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 20. September 2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 14), vermag demgegenüber nicht zu überzeugen, weil weder Vergleichszahlen anderer Regionen noch andere Ereignisse als die Ausschreitungen bei den Protesten gegen die Verlegung der US-Botschaft nach Jerusalem in die Beurteilung einbezogen wurden.
  • VG Ansbach, 19.11.2020 - AN 17 K 17.33572

    Erfolglose Klage eines Palästinensers

    Dieses Ergebnis entspricht zudem der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, wonach ein Kläger, auch wenn der Gazastreifen insgesamt flächenmäßig überschaubar ist, das Risiko, Opfer von militärischen Operationen zu werden, durch Aufenthalt in Regionen, die sich nicht unmittelbar in Grenznähe und in der Nähe potenzieller militärischer Ziele befinden, weiter minimieren kann (vgl. hierzu: BayVGH, B.v. 16.3.2020 - 15 ZB 20.30526 - juris Rn. 15, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 23.09.2019 - 15 ZB 19.33299

    Tatsachenfeststellung des erstinstanzlichen Gerichts für Zulassungsantrag

    Zur Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und der Entscheidungserheblichkeit muss hinreichend substantiiert dargetan werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als nach den Entscheidungsgründen des angefochtenen Urteils zu entscheiden sein könnte (BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 12; OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 3 m.w.N.; vgl. auch OVG NRW, B.v. 31.7.2018 - 19 A 1675.17.A - juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 05.10.2018 - 15 ZB 18.32419

    Ungenügende Darlegung der Gefährdungslage in Ägypten

    Zur Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und der Entscheidungserheblichkeit muss auch bei der Geltendmachung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache i.S. von § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG unter Angabe konkreter Anhaltspunkte (resp. Erkenntnismittel) hinreichend substantiiert dargetan werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte (BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - noch unveröffentlicht; OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 3 m.w.N.; OVG NRW, B.v. 31.7.2018 - 19 A 1675.17.A - juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 29.01.2019 - 15 ZB 19.30361

    Unzureichende Darlegung von Berufungszulassungsgründen im Fall eines

    Im Übrigen muss zur Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und der Entscheidungserheblichkeit bei Geltendmachung der grundsätzlichen Bedeutung einer Tatsachen- oder Rechtsfrage hinreichend substantiiert dargetan werden, warum die aufgeworfene Frage im Berufungsverfahren anders als im angefochtenen Urteil zu entscheiden sein könnte (BayVGH, B.v. 20.9.2018 - 15 ZB 18.32223 - juris Rn. 12; OVG LSA, B.v. 23.8.2018 - 3 L 293/18 - juris Rn. 3 m.w.N.; vgl. auch OVG NRW, B.v. 31.7.2018 - 19 A 1675.17.A - juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VG Trier, 26.10.2021 - 1 K 2656/21

    Israel: Existenzsicherung in Gaza möglich

    Dem steht die geringe räumliche Ausdehnung des Gazastreifens nicht per se entgegen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 20.09.2018 - 15 ZB 18.32223 -, juris Rn. 13).
  • VG Ansbach, 08.12.2020 - AN 17 K 17.34665

    Israel: Klage eines staatenlosen Palästinensers abgewiesen; keine drohende

  • VG Berlin, 08.12.2022 - 34 K 244.22
  • VG Berlin, 27.09.2021 - 34 K 28.18
  • VG Kassel, 25.06.2020 - 5 K 4122/17

    Die Verhältnisse im Westjordanland führen weder zu einer flüchtlingsrechtlich

  • VGH Bayern, 03.04.2019 - 15 ZB 19.31245

    Keine grundsätzliche Bedeutung der Frage eines Abschiebungsverbotes hinschtlich

  • VGH Bayern, 23.09.2019 - 15 ZB 19.33307

    Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz im asylrechtlichen

  • VGH Bayern, 15.10.2018 - 15 ZB 18.32644

    Erfolgloser Antrag eines malischen Staatsangehörigen auf Zulassung der Berufung

  • VG Saarlouis, 21.03.2023 - 3 K 266/23

    Bewaffneter Konflikt im Gazastreifen

  • VG Berlin, 06.05.2022 - 34 K 264.21

    Israel: Zuerkennung des subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Asylgesetz für

  • VGH Bayern, 16.03.2020 - 15 ZB 20.30526

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines staatenlosen Palästinensers aus dem

  • VGH Bayern, 01.03.2019 - 15 ZB 19.30627

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag wegen fehlender Darlegung eines

  • VGH Bayern, 01.03.2019 - 15 ZB 19.30608

    Unbegründeter Berufungszulassungsantrag eines malischen Asylbewerbers

  • VG Schwerin, 03.01.2019 - 5 A 1630/16

    Rechtmäßigkeit der Abschiebung in palästinensische Autonomiegebiete

  • VG Berlin, 27.10.2021 - 34 K 401.19

    Israel: Zuerkennung des subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Asylgesetz für

  • VGH Bayern, 06.06.2019 - 15 ZB 19.32031

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung wegen unzureichender Darlegung

  • VGH Bayern, 19.02.2019 - 15 ZB 19.30527

    Erfolgloser Berufungszulassungsantrag eines malischen Asylbewerbers

  • VGH Bayern, 12.02.2019 - 15 ZB 19.30465

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung eines malischen Staatsangehörigen

  • VG Würzburg, 08.07.2022 - W 5 K 20.31280

    Weder Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft noch Abschiebungsverbot für

  • VG Ansbach, 15.11.2019 - AN 17 K 18.31437

    Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft bei Schutz durch UNRWA im

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