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   VGH Bayern, 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371   

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https://dejure.org/2017,46097
VGH Bayern, 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 (https://dejure.org/2017,46097)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 (https://dejure.org/2017,46097)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. Januar 2017 - 6 ZB 17.1371 (https://dejure.org/2017,46097)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    SG § 46 Abs. 2 S. 1 Nr. 7, § 55 Abs. 1, § 56 Abs. 4 S. 1 Nr. 1, S. 3; GG Art. 4 Abs. 3; BeamtVG § 52 Abs. 2 S. 3; BBesG § 12 Abs. 2 S. 3
    Verwaltungsstreitsache wegen Erstattung von Ausbildungskosten

  • Wolters Kluwer

    Ein anerkannter Kriegsdienstverweigerer, der als Soldat eine Ausbildung bekommen hat, muss die Ausbildungskosten erstatten.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Soldatenrecht Soldat auf Zeit Studium Antrag auf Kriegsdienstverweigerung Entlassung aus dem Soldatenverhältnis Rückforderung von Ausbildungskosten besondere Härte Billigkeitsentscheidung; Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer; Universität der Bundeswehr; Stundung; ...

  • rechtsportal.de

    Ein anerkannter Kriegsdienstverweigerer, der als Soldat eine Ausbildung bekommen hat, muss die Ausbildungskosten erstatten.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • VGH Bayern, 06.08.2019 - 6 ZB 19.1248

    Rückforderung von Ausbildungskosten

    Insbesondere bestehen keine Bedenken gegen die Verwaltungspraxis der Beklagten, die fiktive Berechnung der ersparten mittelbaren Ausbildungskosten auf der Grundlage der Ergebnisse der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerkes "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" vorzunehmen (so bereits BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 13; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 02.10.2018 - 6 ZB 18.1761

    Ausbildungskosten, Fachausbildung, geldwerter Vorteil, Verwaltungsgerichte,

    Diese Vorgehensweise ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats rechtlich nicht zu beanstanden (vgl. BayVGH, B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15).

    Eine darüber hinausgehende gesonderte Billigkeitsentscheidung ist angesichts der Härtefallregelung nicht erforderlich (BayVGH, B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 15; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 17).

  • VGH Bayern, 20.04.2018 - 6 ZB 18.510

    Rückforderung von Ausbildungsgeld

    Diese Lage erfordert einen billigen Ausgleich, den der Gesetzgeber durch die Normierung eines Erstattungsanspruchs verwirklicht hat (BVerfG, B.v. 22.1.1975 - 2 BvL 51/71 - juris Rn. 46; BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 14; BayVGH, B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 10; B.v. 19.5.2015 - 6 ZB 14.1841 - juris Rn. 5).

    Die Berechnung der Höhe der ersparten Ausbildungskosten hat die Beklagte nach ihrer nunmehrigen einheitlichen Verwaltungspraxis, die nicht zu beanstanden ist (vgl. BayVGH, B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14), anhand der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" ermittelt, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.

  • VGH Bayern, 30.04.2018 - 6 ZB 18.715

    Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf

    Diese Lage erfordert einen billigen Ausgleich, den der Gesetzgeber durch die Normierung eines Erstattungsanspruchs verwirklicht hat (BVerfG, B.v. 22.1.1975 - 2 BvL 51/71 - juris Rn. 46; BVerwG, U.v. 28.10.2015 - 2 C 40.13 - juris Rn. 14; BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 8; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 10; B.v. 19.5.2015 - 6 ZB 14.1841 - juris Rn. 5).

    Die Berechnung der Höhe der ersparten Ausbildungskosten hat die Beklagte nach ihrer nunmehrigen einheitlichen Verwaltungspraxis, die nicht zu beanstanden ist (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 13; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14), anhand der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" ermittelt, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.

  • VGH Bayern, 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640

    Rückforderungsanspruch von Ausbildungskosten bei vorzeitiger Entlassung aus dem

    Eine darüber hinausgehende gesonderte Billigkeitsentscheidung ist angesichts der Härtefallregelung nicht erforderlich (BayVGH, B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 -).
  • VG Augsburg, 26.07.2018 - Au 2 K 17.1524

    Erstattung der Kosten eines Studiums (Luft- und Raumfahrttechnik)

    Die zwangsläufig pauschalierende und generalisierende Berechnung der Höhe der ersparten Lebenshaltungs- bzw. Studienkosten hat die Beklagte nach ihrer nunmehrigen einheitlichen Verwaltungspraxis, die nicht zu beanstanden ist (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 13; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14), anhand der vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" ermittelt, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.
  • VGH Bayern, 16.08.2018 - 6 ZB 18.1446

    Verletzung des Gleichbehandlungsgebots - Soldat

    Die ersparten Ausbildungskosten hat die Beklagte entsprechend ihrer Verwaltungspraxis in nicht zu beanstandender Weise (vgl. BayVGH, B.v. 20.4.2018 - 6 ZB 18.510 - juris Rn. 13; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 15; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 14) anhand der Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" berechnet, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.
  • OVG Saarland, 23.01.2019 - 1 A 243/18

    Entlassung aus Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit, Anerkennung als

    Eine darüberhinausgehende gesonderte Billigkeitsentscheidung ist angesichts der Härtefallregelung nicht erforderlich.(BayVGH, Beschlüsse vom 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - Juris, Rdnr. 15 und vom 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 -, Juris, Rdnr. 17).
  • VG Augsburg, 29.03.2018 - Au 2 K 17.916

    Klage gegen die Rückforderung von Ausbildungskosten

    Sie ist vielmehr Ausdruck einer "verfassungsrechtlich gebotenen Korrektivfunktion", da sie einen angemessenen Ausgleich erlaubt zwischen dem gemäß Art. 4 Abs. 3 GG geschützten Interesse der Soldatin und dem Interesse des Dienstherrn, die hohen Kosten einer universitären Ausbildung nicht fruchtlos zu übernehmen (vgl. BVerwG, U.v. 30.3.2006 - 2 C 19.05 - juris Rn. 16; BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 6 ZB 17.1416 - juris Rn. 8; B.v. 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris Rn. 12; B.v. 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris Rn. 13; OVG NW, U.v. 9.11.2016 - 1 A 253/16 - juris Rn. 24; U.v. 22.08.2013 - 1 A 2278/11 - juris Rn. 32).
  • VG München, 18.06.2018 - M 21 K 17.3239

    Erstattung der Kosten eines von der Bundeswehr finanzierten Masterstudiums nach

    Die ersparten Ausbildungskosten hat die Beklagte entsprechend ihrer mehrfach obergerichtlich bestätigten Verwaltungspraxis (BayVGH vom 20.04.2018, a.a.O.; vom 20.10.2017 - 6 ZB 17.1371 - juris-Rn. 15; vom 26.10.2017 - 6 ZB 17.1640 - juris-Rn. 14) in nicht zu beanstandender Weise anhand der Sozialerhebung des Deutschen Studentenwerks "Die wirtschaftliche und soziale Lage der Studierenden in der Bundesrepublik Deutschland" berechnet, nach der auch die Bedarfsermittlung für Leistungen nach dem BAföG erfolgt.
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