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   VGH Bayern, 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601   

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VGH Bayern, 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 (https://dejure.org/2018,44865)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 (https://dejure.org/2018,44865)
VGH Bayern, Entscheidung vom 20. November 2018 - 19 ZB 17.1601 (https://dejure.org/2018,44865)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BJagdG § 21 Abs. 1; BayJG Art. 1 Abs. 2 Nr. 3, Art. 32; BayWaldG Art. 1 Abs. 2 Nr. 2, Art. 14 Abs. 1 S. 2 Nr. 1; AVBayJG § 15; BGB § 839, § 960 Abs. 1 S. 1
    Dreijähriger Begutachtungsturnus zur Sicherung des Grundsatzes "Wald vor Wild"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    §§ 21, 27 BJagdG, Art. 1 Abs. 2 Nr. 3 BayJG, Art. 32 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 Satz 2 bis 4 BayJG, Art. 57 BayJG, Art. 1 Abs. 2 Nr. 2, Art. 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BayWaldG, § 15 AVBayJG
    Jagdrecht: Die Jagd im Dienste des Naturschutzes

  • rewis.io

    Dreijähriger Begutachtungsturnus zur Sicherung des Grundsatzes "Wald vor Wild"

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzung des Abschussplans für Rotwild, Voraussetzungen und Überprüfungsmaßstab; "Wald vor Wild" als gesetzlicher Grundsatz (im Sinne einer Vermeidung von Wildbestandshöhen, bei denen die standortgemäßen Baumarten nicht mehr im Wesentlichen ohne Schutzmaßnahmen ...

  • rechtsportal.de

    Umfang der Anwendung des gesetzlichen Grundsatzes "Wald vor Wild"; Forstliche Begutachtung im Dreijahresturnus mit der Wildverbiss-Feststellung im Zentrum als Grundlage für die Abschussplanung; Überprüfungsmaßstab bei der Festsetzung des Abschussplans für Rotwild; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

    §§ 21, 27 BJagdG, Art. 1 Abs. 2 Nr. 3 BayJG, Art. 32 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 Satz 2 bis 4 BayJG, Art. 57 BayJG, Art. 1 Abs. 2 Nr. 2, Art. 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BayWaldG, § 15 AVBayJG
    Jagdrecht: Die Jagd im Dienste des Naturschutzes

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • VGH Bayern, 11.12.2017 - 19 N 14.1022

    Normenkontrollantrag gegen verlängerte Jagdzeiten zur Schutzwaldsanierung

    Die beim Senat anhängigen Verfahren über die Zulassung der Berufung betreffen die Festsetzung des Abschussplans 2014/2015 für das Rotwild (19 ZB 16.479) sowie die Festsetzungen der Abschusspläne 2016/2017 für Gamswild (19 ZB 17.1601) und für Rotwild (19 ZB 16.1602).

    In den Zulassungsantragsverfahren betreffend Abschusspläne für sein Eigenjagdrevier 19 ZB 17.1601 (S. 77 der Zulassungsantragsbegründung) und 19 ZB 17.1602 (S. 78 der Zulassungsantragsbegründung) hat er ausführen lassen: "Im streitgegenständlichen Fall wird der vorhandene Verbiss vom Grundstückseigentümer gar nicht als Schaden bewertet".

    In seinem Schriftsatz vom 2. Oktober 2017 im Verfahren 19 ZB 17.1601 gibt der Antragsteller die Feststellung in einem wildbiologischen Gutachten wieder, im Winter ziehe wegen der im Eigenjagdrevier unterhaltenen Fütterungen Wild zu, das im Frühjahr wieder in seine Sommereinstandsbereiche abwandere.

    Indem er den Verbiss in seinem Eigenjagdrevier der vom Antragsgegner und von der Beigeladenen ausgehenden Bejagung zuschreibt, dient ihm die Behauptung einer Verbissbeeinträchtigung - wie aus den beim Senat anhängigen Verfahren 19 ZB 17.1601 und 19 ZB 17.1602 ersichtlich - gleichzeitig als Begründung für seine Klagen gegen behördlich festgesetzte Abschusspläne.

  • VGH Bayern, 13.02.2019 - 19 N 15.420

    Weiterer Normenkontrollantrag gegen verlängerte Jagdzeiten zur

    Wie der Senat im Beschluss vom 20. November 2018 (19 ZB 17.1601 - juris 21 ff. m.w.N.) ausgeführt hat, wird in den gem. § 32 Abs. 1 Satz 3 BayJG eingeholten forstlichen Gutachten, die nicht gesondert für jedes Jagdrevier, sondern für die Hegegemeinschaft insgesamt erstellt werden müssen, der Zustand der Vegetation und der Waldverjüngung insbesondere im Hinblick auf die Einwirkungen des Schalenwildes dargestellt und bewertet.

    Im ersten Jahr nach der Einführung (Jagdjahr 2015/2016) hat die Anordnung hegegemeinschaftsweit zu einem Einbruch der gemeldeten Abschusserfüllung bei den Alt- und Schmaltieren auf nur mehr 49% geführt, woraus die Behörde nachvollziehbar auf die Begründetheit ihrer Zweifel an den früheren Abschussmeldungen geschlossen hat (vgl. den Bescheid vom 12.3.2018, BA Bl. 49 , durch den die Anordnung des körperlichen Nachweises bis zum 31.3.2021 verlängert worden ist; zur mangelnden Verlässlichkeit von Wildzählungen vgl. die Ausführungen in den beiden Senatsbeschlüssen vom 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 und 19 ZB 17.1602 - jeweils juris Rn. 32).

    Dies ist nicht nachvollziehbar, weil alle Forstgutachten sowie die übrigen erwähnten Anhaltspunkte bekannt und durchgreifende Zweifel an einem der Forstgutachten weder dargetan noch sonst ersichtlich sind (der Antragsteller hat in der mündlichen Verhandlung Zweifel an der Forstbegutachtung unter Bezugnahme auf eine Waldbegehung unter Teilnahme von Behördenvertretern geltend gemacht; jedoch hat der Senat in seinem Beschluss vom 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 - juris Rn. 23 ff. - darauf hingewiesen, dass Waldbegehungen ohne wissenschaftliche Grundlage ungeeignet sind, ein nach den Regeln der bayerischen Forstverwaltung erstelltes Verbissgutachten infrage zu stellen).

    Er hat jedoch weder diese Telemetriedaten vorgelegt noch den Anlass, den Umfang, das Ziel o. ä. der diesbezüglichen Untersuchungen genannt oder Angaben gemacht, die für ihre Nutzbarkeit im vorliegenden Verfahren sprechen (zur fehlenden Verfahrensförderung durch die im Verfahren 19 ZB 17.1601 angesprochenen Telemetriedaten vgl. Rn. 40 ff. des diesbezüglichen Senatsbeschlusses v. 20.11.2018).

    Der gewichtigste Grund dafür, dass die Jagd häufig nicht oder nur unzureichend zur naturnahen, nachhaltigen Waldbewirtschaftung beiträgt und sogar die Bemühungen anderer Akteure um eine solche Waldbewirtschaftung konterkariert, sodass Zustandsverbesserungen nicht vorankommen, ist das noch immer stark verbreitete, dem Grundsatz "Wald vor Wild" diametral entgegenstehende überkommene Jagdinteresse (vgl. zum überkommenen trophäenorientierten Jagdinteresse U.v. 11.12.2017 - 19 N 14.1022 - juris Rn. 70, zu den Folgen einer mit dem überkommenen Jagdinteresse verbundenen Überhege die obigen Ausführungen Rn. 78 und zur Beachtung des Grundsatzes "Wald vor Wild" im Rahmen der Forstwirtschaft den Senatsbeschluss.v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 - juris Rn. 54).

  • VGH Bayern, 16.09.2022 - 19 N 19.1368

    Verordnung über die Aufhebung von Schonzeiten, natürliche Verjüngung der

    Während der ab dem Jahr 2014 gültigen Verordnung müsste die "erste Phase" bereits verstrichen und die "großflächige Dezimierung" durch "erhöhte Abschusszahlen" bereits im Gange gewesen sein, sodass der zum damaligen Zeitpunkt erhöhte Verbiss im Eigenjagdrevier (vgl. insoweit Senatsbeschluss v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 - juris, insbesondere Rn. 49 ff.), der von der Antragstellerseite in den genannten Verfahren der Verordnung zugeschrieben wird, nicht (mehr) festzustellen wäre.
  • VGH Bayern, 16.09.2022 - 19 N 20.232

    Verordnung über die Aufhebung von Schonzeiten, natürliche Verjüngung der

    Während der ab dem Jahr 2014 gültigen Verordnung müsste die "erste Phase" bereits verstrichen und die "großflächige Dezimierung" durch "erhöhte Abschusszahlen" bereits im Gange gewesen sein, sodass der zum damaligen Zeitpunkt erhöhte Verbiss im Eigenjagdrevier (vgl. insoweit Senatsbeschluss v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 - juris, insbesondere Rn. 49 ff.), der von der Antragstellerseite der Verordnung zugeschrieben wird, nicht (mehr) festzustellen wäre.
  • VG München, 08.12.2022 - M 7 SN 22.5381

    Abschussplan für Gamswild

    Dementsprechend ist es deshalb auch nicht Aufgabe der Forstlichen Gutachten, den konkreten Wildbestand für das einzelne Jagdrevier oder für die Hegegemeinschaft zahlenmäßig zu ermitteln (vgl. BayVGH, B.v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 - juris Rn. 32; U.v. 30.4.1992 - 19 B 91.1220 - juris Rn. 59).

    Das gewichtigste Indiz für die zentrale Frage der Angemessenheit des Wildbestands ist jedoch der Wildverbiss, weil er von allen zu berücksichtigenden Umständen (die gesammelt, bewertet, gewichtet und abgewogen werden müssen) die höchste Aussagekraft für die Verträglichkeit des Wildbestands mit den übrigen Bestandteilen der Natur (und damit für die Funktionsfähigkeit ihres Wirkungsgefüges) und mit den menschlichen Interessen (insbesondere dem Interesse am Schutz des Grundeigentums) besitzt (vgl. BayVGH, B.v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 - juris Rn. 32).

  • VGH Bayern, 20.11.2018 - 19 ZB 17.1602

    Festsetzung eines Abschussplans im Jagdrevier

    Vom Kläger gelieferte Rotwildzahlen haben sich als unbrauchbar erwiesen (vgl. Abschnitt II. B lit. a 4. der Gründe des Senatsbeschlusses vom selben Tag im Verfahren 19 ZB 17.1601).
  • VG München, 17.11.2020 - M 7 K 18.4597

    Nutzungsregelnde Allgemeinverfügung bezüglich der Kirrung von Reh- und Rotwild

    Aufgrund der überragenden Bedeutung des Waldes für das Klima, den Wasserhaushalt, die Sauerstoffproduktion, die Nährstoffspeicherung und die biologische Vielfalt (vgl. § 1 Nr. 1 Bundeswaldgesetz) stehen Regelungen über die Jagdausübung unter dem aus Art. 141 Abs. 1 Verfassung des Freistaates Bayern abzuleitenden Verfassungsgebot, den Wald auch vor Schäden durch zu hohen Wildbestand zu schützen (BayVGH, B.v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 - juris Rn. 16).

    Die forstlichen Gutachten bieten dabei auch eine objektive und hinreichend umfassende Ermittlung der Schadenssituation (vgl. BayVGH, U.v. 19.5.1998 - 19 B 95.3738 - juris Rn. 96; U.v. 30.4.1992 - 19 B 91.1220 - juris Rn. 56; B.v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 Rn. 21, 28).

    Jagdrechtliche Vorschriften können aber das Jagd- und das Jagdausübungsrecht beschränken, ohne deren Wesensgehalt zu verletzen (vgl. BayVGH, B.v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 - juris Rn. 16).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2019 - 16 A 447/13

    Stadt Bielefeld musste über Abschuss einer Muffelwildherde neu entscheiden

    vgl. zum Vorrang der waldbaulichen und forstwirtschaftlichen Belange: BVerwG, Urteil vom 30. März 1995 - 3 C 8.94 -, BVerwGE 98, 118 = juris, Rn. 42 ff.; BGH, Urteil vom 22. Mai 1984 - III ZR 18/83 -, BGHZ 91, 243 = juris, Rn. 15 ff.; OVG NRW, Urteil vom 5. November 1985 - 20 A 1454/84 -, Jagdrechtliche Entscheidungen VI, Nr. 23; Bay. VGH, Urteile vom 30. April 1992 - 19 B 91.1220 -, juris, Rn. 43 ff., vom 19. Mai 1998 - 19 B 95.3738 -, BayVBl. 1999, 499 = juris, Rn. 89, 94, und Beschluss vom 20. November 2018 - 19 ZB 17.1601 -, juris, Rn. 54; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 13. August 1997 - 8 A 10391/96 -, NuR 1998, 209 = juris, Rn. 25; Drees/Thies/ Müller-Schallenberg, Das Jagdrecht in Nordrhein-Westfalen, Stand: September 2017, § 21 BJG/§§ 22, 23 LJG, I.
  • VG Lüneburg, 07.10.2022 - 3 A 53/21

    Altersklassen in Abschussplänen

    Den Jagdbehörden steht bei der Festlegung von Ausmaß und Art der Abschüsse nach § 21 BJagdG, § 25 NJagdG trotz des Begriffes "Abschussplan" kein planerisches Ermessen zu (Bay. VGH, B. v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 -, juris Rn. 13).

    Das Gericht kann die in den Vorschriften gebrauchten unbestimmten Rechtsbegriffe - gegebenenfalls mit Hilfe von Sachverständigen - daraufhin überprüfen, ob die Behörde den maßgeblichen Sachverhalt richtig gewertet hat, ob sie die verschiedenen Belange entsprechend der Zielvorgabe des Gesetzgebers zutreffend abgewogen hat und ob die Höhe des Abschusses sich noch in einem vertretbaren Zahlenrahmen befindet (Bay. VGH, B.v. 20.11.2018 - 19 ZB 17.1601 -, juris Rn. 13; vgl. auch OVG Lüneburg, U. v. 10.8.1989 - 3 L 21/89 -, juris Rn. 40: Planungsentscheidung unter Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe).

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