Volltextveröffentlichungen (7)

• BAYERN | RECHT

  BayStrWG Art. 3 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1, Art. 17 Abs. 1, Art. 46 Abs. 1, Art. 53 Abs. 1
  Umstufung einer Gemeindestraße

• Landesanwaltschaft Bayern

  Art. 7 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 46 Nr. 1, Art. 53 Nr. 1 BayStrW,
  Rechtsschutz gegen Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße | Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße zum öffentlichen Feld- und Waldweg; Klagebefugnis des Vorhabenträgers einer bestandskräftig planfestgestellten Deponie für Elektroofenschlacke; Funktion einer ...

• Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

  Art. 7 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 46 Nr. 1, Art. 53 Nr. 1 BayStrW
  Straßen- und Wegerecht: Rechtsschutz gegen Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße | Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße zum öffentlichen Feld- und Waldweg; Klagebefugnis des Vorhabenträgers einer bestandskräftig planfestgestellten Deponie für ...

 
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Abstufung einer Gemeindeverbindungs Straße zum öffentlichen Feld- und Wald Weg; Klagebefugnis des Vorhabenträgers einer bestandskräftig planfestgestellten Deponie für Elektroofenschlacke; Funktion einer Gemeindeverbindungs Straße

• rechtsportal.de

  Gelten der Grundsätze der Anfechtung der straßenrechtlichen Einziehung als Ausnahme von einem Dritten für die straßenrechtliche Umstufung; Bewirtschaftung der anliegenden Feldgrundstücke und Waldgrundstücke durch öffentliche Feldwege und Waldwege; Darstellen des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Gelten der Grundsätze der Anfechtung der straßenrechtlichen Einziehung als Ausnahme von einem Dritten für die straßenrechtliche Umstufung; Bewirtschaftung der anliegenden Feldgrundstücke und Waldgrundstücke durch öffentliche Feldwege und Waldwege; Darstellen des ...

Besprechungen u.ä.

• Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

  Art. 7 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 46 Nr. 1, Art. 53 Nr. 1 BayStrW
  Straßen- und Wegerecht: Rechtsschutz gegen Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße | Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße zum öffentlichen Feld- und Waldweg; Klagebefugnis des Vorhabenträgers einer bestandskräftig planfestgestellten Deponie für ...

Verfahrensgang

• VG Augsburg, 16.01.2013 - Au 6 K 12.914
• VGH Bayern, 20.12.2016 - 8 B 15.884

Wird zitiert von ... (17)

• VGH Bayern, 31.07.2019 - 8 ZB 18.568

  Öffentlicher Feld- und Waldweg, Verwaltungsgerichte, Gemeindeverbindungsstraße, …

  Nach der Rechtsprechung des Senats kommt es nicht darauf an, ob im Fall einer Abstufungsverfügung die Verkehrsbedeutung der jeweiligen Straße schon im Widmungszeitpunkt der festgelegten Straßenklasse nicht entsprach (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 41 m.w.N.).

  In seinem Urteil vom 20. Dezember 2016 (Az.: 8 B 15.884 - a.a.O.) hat der Senat dazu ausgeführt: "Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die Klassifizierung des ... Wegs von vornherein fehlerhaft war oder ob sich dessen Verkehrsbedeutung im Nachhinein geändert hat, weil Art. 7 Abs. 1 BayStrWG die Abstufung für beide Fallkonstellationen gleichermaßen vorsieht".

  "Ausschlaggebend für die Klassifizierung einer öffentlichen Straße und die Abgrenzung der Straßenklassen ist als grundsätzliches Merkmal demnach die jeweilige Verkehrsbedeutung, wobei es wegen der häufig auftretenden Mischung verschiedener Verkehrsarten in der Regel auf die jeweilige "überwiegende Verkehrsbedeutung" ankommt (so bereits die amtliche Begründung zum Entwurf des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes vom 11. Juli 1958, GVBl. S. 147, LT-Drs. III/2832 S. 21; BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42;… U.v. 1.3.2019 - 8 A 17.40007 - juris Rn. 26 m.w.N.;… Häußler in Zeitler, BayStrWG, Stand Januar 2018, Art. 3 Rn. 21).

  Ihre Prüfung weist jeweils eine tatsächliche und eine rechtliche Komponente auf (…vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2002 - 8 B 01.1170 - BayVBl 2003, 468 = juris Rn. 13; U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42).".

  Das Verwaltungsgericht ist nachvollziehbar davon ausgegangen, dass ein Gemeindeteil im Sinn des Art. 46 Nr. 1 BayStrWG grundsätzlich erst dann vorliegt, wenn der Bebauung ein hinreichendes Gewicht im Sinn des Straßenrechts zukommt (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45;… Schmid in Zeitler, BayStrWG, Art. 46 Rn. 5).

  Daher können Gruppen von Einzelanwesen oder sonstige Ansiedlungen einen Gemeindeteil im Sinn des Art. 46 Nr. 1 BayStrWG bilden, wenn sie ein hinreichendes städtebauliches Gewicht aufweisen (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45), wovon das Urteil zutreffend ausgeht.

  Offen bleiben kann schließlich auch, wann in Fällen eines erheblichen Besucher- oder Lieferverkehrs dieser den Ausschlag für eine Einordnung als Gemeindeverbindungsstraße geben kann (…vgl. dazu Schmid in Zeitler, BayStrWG, Art. 46 Rn. 5 für Ausflugsziele und Industriewerke; offen gelassen von BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45).

• VGH Bayern, 31.07.2019 - 8 ZB 18.570

  Öffentlicher Feld- und Waldweg, Verwaltungsgerichte, Gemeindeverbindungsstraße, …

  Nach der Rechtsprechung des Senats kommt es nicht darauf an, ob im Fall einer Abstufungsverfügung die Verkehrsbedeutung der jeweiligen Straße schon im Widmungszeitpunkt der festgelegten Straßenklasse nicht entsprach (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 41 m.w.N.).

  In seinem Urteil vom 20. Dezember 2016 (Az.: 8 B 15.884 - a.a.O.) hat der Senat dazu ausgeführt: "Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die Klassifizierung des ... Wegs von vornherein fehlerhaft war oder ob sich dessen Verkehrsbedeutung im Nachhinein geändert hat, weil Art. 7 Abs. 1 BayStrWG die Abstufung für beide Fallkonstellationen gleichermaßen vorsieht".

  "Ausschlaggebend für die Klassifizierung einer öffentlichen Straße und die Abgrenzung der Straßenklassen ist als grundsätzliches Merkmal demnach die jeweilige Verkehrsbedeutung, wobei es wegen der häufig auftretenden Mischung verschiedener Verkehrsarten in der Regel auf die jeweilige "überwiegende Verkehrsbedeutung" ankommt (so bereits die amtliche Begründung zum Entwurf des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes vom 11. Juli 1958, GVBl. S. 147, LT-Drs. III/2832 S. 21; BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42;… U.v. 1.3.2019 - 8 A 17.40007 - juris Rn. 26 m.w.N.;… Häußler in Zeitler, BayStrWG, Stand Januar 2018, Art. 3 Rn. 21).

  Ihre Prüfung weist jeweils eine tatsächliche und eine rechtliche Komponente auf (…vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2002 - 8 B 01.1170 - BayVBl 2003, 468 = juris Rn. 13; U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42).".

  Das Verwaltungsgericht ist nachvollziehbar davon ausgegangen, dass ein Gemeindeteil im Sinn des Art. 46 Nr. 1 BayStrWG grundsätzlich erst dann vorliegt, wenn der Bebauung ein hinreichendes Gewicht im Sinn des Straßenrechts zukommt (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45;… Schmid in Zeitler, BayStrWG, Art. 46 Rn. 5).

  Daher können Gruppen von Einzelanwesen oder sonstige Ansiedlungen einen Gemeindeteil im Sinn des Art. 46 Nr. 1 BayStrWG bilden, wenn sie ein hinreichendes städtebauliches Gewicht aufweisen (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45), wovon das Urteil zutreffend ausgeht.

  Offen bleiben kann schließlich auch, wann in Fällen eines erheblichen Besucher- oder Lieferverkehrs dieser den Ausschlag für eine Einordnung als Gemeindeverbindungsstraße geben kann (…vgl. dazu Schmid in Zeitler, BayStrWG, Art. 46 Rn. 5 für Ausflugsziele und Industriewerke; offen gelassen von BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45).

• VGH Bayern, 31.07.2019 - 8 ZB 18.569

  Öffentlicher Feld- und Waldweg, Verwaltungsgerichte, Gemeindeverbindungsstraße, …

  Nach der Rechtsprechung des Senats kommt es nicht darauf an, ob im Fall einer Abstufungsverfügung die Verkehrsbedeutung der jeweiligen Straße schon im Widmungszeitpunkt der festgelegten Straßenklasse nicht entsprach (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 41 m.w.N.).

  In seinem Urteil vom 20. Dezember 2016 (Az.: 8 B 15.884 - a.a.O.) hat der Senat dazu ausgeführt: "Dabei kann dahingestellt bleiben, ob die Klassifizierung des ... Wegs von vornherein fehlerhaft war oder ob sich dessen Verkehrsbedeutung im Nachhinein geändert hat, weil Art. 7 Abs. 1 BayStrWG die Abstufung für beide Fallkonstellationen gleichermaßen vorsieht".

  "Ausschlaggebend für die Klassifizierung einer öffentlichen Straße und die Abgrenzung der Straßenklassen ist als grundsätzliches Merkmal demnach die jeweilige Verkehrsbedeutung, wobei es wegen der häufig auftretenden Mischung verschiedener Verkehrsarten in der Regel auf die jeweilige "überwiegende Verkehrsbedeutung" ankommt (so bereits die amtliche Begründung zum Entwurf des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes vom 11. Juli 1958, GVBl. S. 147, LT-Drs. III/2832 S. 21; BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42;… U.v. 1.3.2019 - 8 A 17.40007 - juris Rn. 26 m.w.N.;… Häußler in Zeitler, BayStrWG, Stand Januar 2018, Art. 3 Rn. 21).

  Ihre Prüfung weist jeweils eine tatsächliche und eine rechtliche Komponente auf (…vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2002 - 8 B 01.1170 - BayVBl 2003, 468 = juris Rn. 13; U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42).".

  Das Verwaltungsgericht ist nachvollziehbar davon ausgegangen, dass ein Gemeindeteil im Sinn des Art. 46 Nr. 1 BayStrWG grundsätzlich erst dann vorliegt, wenn der Bebauung ein hinreichendes Gewicht im Sinn des Straßenrechts zukommt (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45;… Schmid in Zeitler, BayStrWG, Art. 46 Rn. 5).

  Daher können Gruppen von Einzelanwesen oder sonstige Ansiedlungen einen Gemeindeteil im Sinn des Art. 46 Nr. 1 BayStrWG bilden, wenn sie ein hinreichendes städtebauliches Gewicht aufweisen (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45), wovon das Urteil zutreffend ausgeht.

  Offen bleiben kann schließlich auch, wann in Fällen eines erheblichen Besucher- oder Lieferverkehrs dieser den Ausschlag für eine Einordnung als Gemeindeverbindungsstraße geben kann (…vgl. dazu Schmid in Zeitler, BayStrWG, Art. 46 Rn. 5 für Ausflugsziele und Industriewerke; offen gelassen von BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 45).

 
• VG München, 19.07.2017 - M 23 K 16.2671

  Beseitigung einer Straßensperre

  Für die Annahme eines besonderen Ausnahmefalls in Form besonders schwerwiegender Betroffenheit von Anliegern oder Nutzern aufgrund von Rechtsmissbrauchs oder objektiver Willkür liegen keinerlei Anhaltspunkte vor (vgl. BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 31ff).
• VG München, 20.03.2018 - M 2 K 17.1439

  Öffentlicher Feld- und Waldweg, Grundstücksgrenze, Grundstückseigentum, …

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (BayVGH, B.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 32; BayVGH, B.v. 22.10.2015 - 8 ZB 13.647- juris;… BayVGH, B.v. 6.10.2011 - 8 CS 11.1220 - juris Rn. 9 ff.;… B.v. 8.8.2011 - 8 CS 11.1177 - juris Rn. 10 ff.) bestehen hinsichtlich einer straßenrechtlichen Einziehungsverfügung nur eingeschränkte Möglichkeiten verwaltungsgerichtlicher Überprüfung.

  Ohne Hinzutreten besonderer Umstände findet keine allgemeine Rechtmäßigkeitskontrolle der straßenrechtlichen Verfügung statt (BayVGH, B.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 32; Allesch, BayVBl 2016, 217, 218 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 6.10.2011 - 8 CS 11.1220 - juris Rn. 9 ff.).

  Ungeachtet dessen kann die Klägerin zu 1) vorliegend schon deshalb nichts aus dem Anliegergebrauch ableiten, weil dieser seine Schutzwirkung nur innerhalb der geschlossenen Ortslage entfaltet (vgl. Art. 19 BayStrWG; BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 47;… BayVGH, B.v. 24.11.2014 - 8 CE 14.1882 - juris Rn. 9;… BayVGH, U.v. 15.3.2006 - 8 B 05.1356 - juris Rn. 35).

• VGH Bayern, 04.06.2019 - 8 B 18.2043

  Rechtsschutz gegen Ortsumgehung

  Ausschlaggebend für die Klassifizierung einer öffentlichen Straße und die Abgrenzung der Straßenklassen ist als grundsätzliches Merkmal demnach die jeweilige Verkehrsbedeutung, wobei es wegen der häufig auftretenden Mischung verschiedener Verkehrsarten in der Regel auf die jeweilige "überwiegende Verkehrsbedeutung" ankommt (so bereits die amtliche Begründung zum Entwurf des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes vom 11. Juli 1958, GVBl. S. 147, LT-Drs. III/2832 S. 21; BayVGH, U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42;… U.v. 1.3.2019 - 8 A 17.40007 - juris Rn. 26 m.w.N.;… Häußler in Zeitler, BayStrWG, Stand Januar 2018, Art. 3 Rn. 21).

  Ihre Prüfung weist jeweils eine tatsächliche und eine rechtliche Komponente auf (…vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2002 - 8 B 01.1170 - BayVBl 2003, 468 = juris Rn. 13; U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42).

• VG Regensburg, 18.01.2018 - RN 2 K 15.1721

  Aufsichtliche Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße zum öffentlichen Feld- …

  Als ungeschriebenes Merkmal der Einstufung in die richtige Straßenklasse ist die überwiegende Verkehrsbedeutung entscheidend (vgl. BayVGH U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn 42;… Schmid aaO Art. 53 Rn. 10).

  Für die Verkehrsbedeutung kommt es dabei nicht entscheidend auf die reine Zahl der Fahrten an (Quantität), sondern auf die Funktion der Straße im Verkehrsnetz (Qualität der Nutzung; vgl. BayVGH U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 42;… BayVGH U.v. 24.2.1999 - 8 B 98.1627, 8 B 98.1631 - juris Rn. 29).

• VG Regensburg, 18.01.2018 - RN 2 K 15.1722

  Aufsichtliche Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße zum öffentlichen Feld- …

  Als ungeschriebenes Merkmal der Einstufung in die richtige Straßenklasse ist die überwiegende Verkehrsbedeutung entscheidend (vgl. BayVGH U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn 42;… Schmid aaO Art. 53 Rn. 10).

  Für die Verkehrsbedeutung kommt es dabei nicht entscheidend auf die reine Zahl der Fahrten an (Quantität), sondern auf die Funktion der Straße im Verkehrsnetz (Qualität der Nutzung; vgl. BayVGH U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 42;… BayVGH U.v. 24.2.1999 - 8 B 98.1627, 8 B 98.1631 - juris Rn. 29).

• VG Regensburg, 18.01.2018 - RN 2 K 15.1720

  Aufsichtliche Abstufung einer Gemeindeverbindungsstraße zum öffentlichen Feld- …

  Als ungeschriebenes Merkmal der Einstufung in die richtige Straßenklasse ist die überwiegende Verkehrsbedeutung entscheidend (vgl. BayVGH U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn 42;… Schmid aaO Art. 53 Rn. 10).

  Für die Verkehrsbedeutung kommt es dabei nicht entscheidend auf die reine Zahl der Fahrten an (Quantität), sondern auf die Funktion der Straße im Verkehrsnetz (Qualität der Nutzung; vgl. BayVGH U.v. 20.12.2016 - 8 B 15.884 - juris Rn. 42;… BayVGH U.v. 24.2.1999 - 8 B 98.1627, 8 B 98.1631 - juris Rn. 29).

• VGH Bayern, 11.06.2018 - 8 ZB 16.2559

  Planfeststellung für den Bau einer Ortsteilumgehung

  Zu den anzulegenden Maßstäben hat der Senat in seinem Urteil vom 20. Dezember 2016 (Az.: 8 B 15.884 - BayVBl 2017, 705 = juris Rn. 42) ausgeführt:.
• VG München, 17.01.2018 - M 2 K 17.600

  Sperrung und Renaturierung einer für den öffentlichen Verkehr genutzten privaten …
• VGH Bayern, 18.06.2018 - 8 ZB 18.734

  Anspruch auf Beseitigung einer Schutzplanke an einer Gemeindeverbindungsstraße
• VGH Bayern, 01.03.2019 - 8 A 17.40007

  Gemeindeverbindungsstraße, Planfeststellungsbeschluss, Überörtlicher Verkehr, …
• VGH Bayern, 24.05.2018 - 8 CS 18.238

  Streitwertfestsetzung, Übereinstimmende Erledigungserklärung, …
• VG München, 23.06.2017 - M 2 K 16.5416

  Anspruch auf Eingreifen der Straßenbaubehörde
• VG München, 18.12.2017 - M 2 S 17.5626

  Abstufung einer Gemeindestrasse zu einem beschränkt-öffentlichen Weg
• VG Ansbach, 09.12.2019 - AN 10 K 18.02467

  Umstufung einer Ortsstraße