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   VGH Bayern, 18.05.2020 - 20 CS 20.1056   

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https://dejure.org/2020,12309
VGH Bayern, 18.05.2020 - 20 CS 20.1056 (https://dejure.org/2020,12309)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.05.2020 - 20 CS 20.1056 (https://dejure.org/2020,12309)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. Mai 2020 - 20 CS 20.1056 (https://dejure.org/2020,12309)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § 91, § 146 Abs. 4 S. 3, S. 6; IfSG § 4, § 28 Abs. 1 S. 1; BayVwVfG Art. 35 S. 2; BayEVG Art. 37; GGArt. 19 Abs. 4
    Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BVerfG, 09.06.2020 - 1 BvR 1230/20

    Ablehnung einer einstweiligen Anordnung gegen coronabedingte Beschränkungen des

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wies die Beschwerde gegen die verwaltungsgerichtliche Ablehnung von Eilrechtsschutz mit der Begründung zurück, dass die angegriffenen Einschränkungen des Schulbetriebs und des Betreuungsangebots in den Kindertageseinrichtungen voraussichtlich rechtmäßig seien (BayVGH, Beschluss vom 18. Mai 2020 - 20 CS 20.1056 -, juris).

    b) Eine Klärung der angegriffenen Verbote und Einschränkungen im Rahmen der Anfechtungsklage oder einer Fortsetzungsfeststellungsklage ist für die Beschwerdeführer auch nicht deshalb unzumutbar, weil der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Eilverfahren aufgrund einer summarischen Prüfung angenommen hat, dass die Klage der Beschwerdeführer voraussichtlich erfolglos sei (BayVGH, Beschluss vom 18. Mai 2020 - 20 CS 20.1056 -, juris).

    Die Fachgerichte gehen in den angegriffenen Entscheidungen unter Verweis auf das Gutachten des Robert-Koch-Instituts zur Wiedereröffnung von Bildungseinrichtungen (Epidemiologisches Bulletin 19/2020, S. 6) davon aus, dass auch Kinder mit gewisser Wahrscheinlichkeit eine Rolle bei der Weiterverbreitung des Corona-Virus spielen (BayVGH, Beschluss vom 18. Mai 2020 - 20 CS 20.1056 -, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.06.2020 - 13 B 779/20

    Keine sofortige Rückkehr zum Regelunterricht

    vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 18. Mai 2020 - 20 CS 20.1056 -, juris, Rn. 8.
  • OVG Niedersachsen, 18.01.2021 - 13 MN 8/21

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (MS, VO

    Vielmehr wird die einfachgesetzliche Schulbesuchspflicht einschließlich der Pflicht zur Anwesenheit in den Einrichtungen modifiziert (vgl. zu dieser Gewichtung Bayerischer VGH, Beschl. v. 18.7.2020 - 20 CS 20.1056 -, juris Rn. 8).
  • VGH Bayern, 03.07.2020 - 20 NE 20.1443

    Corona-Pandemie

    Mit Beschluss vom 18. Mai 2020 hat der Senat die hiergegen eingelegte Beschwerde der Antragsteller zurückgewiesen (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2020 - 20 CS 20.1056 - juris Rn. 5 ff., im Folgenden: Vorgängerentscheidung).

    Hierbei kann nicht ausgeblendet werden, dass Schülerinnen und Schüler wie die Antragstellerinnen zu 3. bis 5. bereits zum Zeitpunkt der genannten Vorgängerentscheidung, wie der Senat konstatiert hat, tatsächlich schulische Angebote wahrnehmen konnten (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2020 - 20 CS 20.1056 - juris Rn. 9).

  • OVG Thüringen, 02.02.2021 - 4 EO 56/21

    Eilrechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Schulschließung

    Dies ist aber angesichts der pandemiebedingten Einschränkungen, die sich in sachlicher und personeller Hinsicht für den Schulbetrieb auch im Rahmen des häuslichen Lernens ergeben (z. B. erhöhter Lehrerbedarf wegen Teilung von Klassen, Notbetreuung, Unterricht für Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf, limitierte sächliche Ausstattung mit Videokameras und Laptops für Videomeetings), hinzunehmen (vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 18. Mai 2020 - 20 CS 20.1056 -).
  • VG Regensburg, 17.06.2020 - RO 14 S 20.1002

    Corona: Untersagung des regulären Betreuungsangebots in Kindertageseinrichtungen

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Frage der Rechtsbetroffenheit der Eltern durch die Allgemeinverfügung in seinem Beschluss vom 18.5.2020 (20 CS 20.1056 - juris, Rn. 3) ausdrücklich offen gelassen und diese schwierige Rechtsfrage der Klärung in der Hauptsache vorbehalten.
  • VG München, 22.05.2020 - M 26 S 20.2071

    Erfolgloser Antrag gegen das Betretungsverbot einer Kindertagesstätte wegen der

    Die endgültige Klärung der Frage der Rechtsbetroffenheit muss dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben (so auch BayVGH, B.v. 18.5.2020 - 20 CS 20.1056).
  • VG Augsburg, 20.05.2020 - Au 9 E 20.815

    Wiederaufnahme der Beschulung im Präsenzunterricht

    Auch die gesetzliche Schulpflicht nach Art. 37 BayEUG bleibt unangetastet (vgl. BayVGH, B.v. 18.5.2020 - 20 CS 20.1056).
  • VG München, 17.06.2020 - M 26 S 20.2253

    Verbot des Regelbetriebs einer Kinderkrippe

    Es liegt mithin eine konkret-generelle Regelung vor, die mit der Handlungsform der Allgemeinverfügung getroffen werden kann (vgl. VG München, B.v. 20.3.2020 - M 26 S 20.1222; B.v. 28.4.2020 - M 26 S 20.1657; BayVGH, B.v. 18.5.2020 - 20 CS 20.1056 - juris Rn. 6).
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