Rechtsprechung
   VGH Bayern, 29.05.2020 - 20 NE 20.957   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,12961
VGH Bayern, 29.05.2020 - 20 NE 20.957 (https://dejure.org/2020,12961)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29.05.2020 - 20 NE 20.957 (https://dejure.org/2020,12961)
VGH Bayern, Entscheidung vom 29. Mai 2020 - 20 NE 20.957 (https://dejure.org/2020,12961)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,12961) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47 Abs. 6; § 2 Abs. 1; BayIfSMV §§ 5 S. 1, 11 S. 1, 12 Abs. 1 und 2 4.
    Einstweilige Anordnung, Normenkontrollverfahrens, Normenkontrollantrag, Kontaktbeschränkung

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Hundeschule ist keine "vergleichbare Freizeiteinrichtung" im Sinne des § 11 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • rechtsportal.de (Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 16.03.2021 - 20 CE 21.557

    Corona-Pandemie: Qualifikation des Betriebs einer Hundeschule als

    Auf die Frage, ob der Betrieb einer Hundeschule (auch) als Dienstleistung zu qualifizieren wäre, die nicht unter die Beschränkungen des § 12 12. BayIfSMV fällt, weil die Ausbildungsleistung weder in einem Ladengeschäft nach § 12 Abs. 1 Satz 1 12. BayIfSMV, noch körpernah nach § 12 Abs. 2 Satz 1 12. BayIfSMV erbracht wird, kommt es wegen der für außerschulische Bildungsangebote vorrangigen Regelung des § 20 Abs. 2 Satz 1 12. BayIfSMV nicht an (zur alten Rechtslage vgl. BayVGH, B.v. 29.5.2020 - 20 NE 20.957 - BeckRS 2020, 10404).
  • VG Ansbach, 29.05.2020 - AN 18 E 20.01019

    Antrag hinsichtlich der Wiedereröffnung des Geschäftsbetriebs einer

    Auch reicht es nach dem ausdrücklichen Wortlaut von § 11 Satz 1 4. BayIfSMV nicht alleine aus, dass die fragliche Einrichtung dem Freizeitbereich zuzuordnen ist (BayVGH, B.v. 29.5.2020 - 20 NE 20.957 - BeckRS 2020, 10404 Rn. 40).

    Insoweit ist zu berücksichtigen, dass die in § 11 Satz 1 4. BayIfSMV genannten Einrichtungen jedenfalls ganz überwiegend durch ein Zusammenkommen mehrerer oder gar vieler Menschen in geschlossenen Räumen gekennzeichnet sind (BayVGH, B.v. 29.5.2020 - 20 NE 20.957 - BeckRS 2020, 10404 Rn. 41).

    Bereits ausgeführt ist, dass sich die durch § 11 Satz 1 4. BayIfSMV benachteiligten, weil mit Betriebsschließungen belegten Einrichtungen jedenfalls ganz überwiegend durch ein Zusammenkommen mehrerer oder gar vieler Menschen in geschlossenen Räumen auszeichnen (BayVGH, B.v. 29.5.2020 - 20 NE 20.957 - BeckRS 2020, 10404 Rn. 41), die sich überwiegend körperlich oder gar sportlich in nächster Nähe zueinander betätigen, wobei das Geschehen regelmäßig dynamischer Natur ist.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht