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   VGH Bayern, 14.07.2020 - 20 NE 20.1574   

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VGH Bayern, 14.07.2020 - 20 NE 20.1574 (https://dejure.org/2020,20224)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.07.2020 - 20 NE 20.1574 (https://dejure.org/2020,20224)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Juli 2020 - 20 NE 20.1574 (https://dejure.org/2020,20224)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47 Abs. 6; 6. BayIfSMV § 13 Abs. 1, Abs. 5, Abs. 6; IfSG § 28, § 32; GastG § 1 Abs. 1 Nr. 1
    Infektionsschutzrechtliche Untersagung des Betriebs einer Schankwirtschaft

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 20.07.2020 - 20 NE 20.1606

    Betriebsschließung - Corona

    Gleichzeitig durfte der Verordnungsgeber davon ausgehen, dass weniger belastende Schutzmaßnahmen wie Abstandsgebote oder Maskenpflichten unter diesen, einen Clubbetrieb typischerweise prägenden Umständen kaum durchsetzbar und damit nicht gleichermaßen geeignet wären (vgl. zu diesen Erwägungen im Hinblick auf Bars BayVGH, B.v. 14.7.2020 - 20 NE 20.1572 - Rn. 31, 33; B.v, 14.7.2020 - 20 NE 20.1574 - Rn. 31, 33; zu Clubs und Diskotheken OVG NW, B.v. 8.7.2020 - 13 B 870/20.NE - juris Rn. 53 f. u. Rn. 59).
  • VG Hamburg, 26.10.2020 - 14 E 4379/20

    Stattgebender Beschluss zum Antrag eines Barbetreibers gegen die

    So dürften etwa aufgrund der typischerweise größeren Räumlichkeiten in reinen Speiswirtschaften sowie aufgrund des Umstandes, dass sich Gäste dort größtenteils sitzend an einem zugewiesenen Tisch aufhalten, hier im Hinblick auf den Infektionsschutz bedeutsame Unterschiede vorliegen (vgl. VGH München, Beschl. v. 14.7.2020, 20 NE 20.1574, juris Rn. 31); im Übrigen ist zu beachten, dass mittlerweile auch eine Beschränkung auf Zusammenkünfte zwischen zwei Haushalten und maximal 10 Personen auch in Gaststätten zu beachten ist.
  • VGH Bayern, 23.07.2020 - 20 NE 20.1651

    Betriebsuntersagung einer Schankwirtschaft

    aa) Der Senat hat sich bereits in zwei Eilentscheidungen (BayVGH, B.v. 14.7.2020 - 20 NE 20.1572 und 20 NE 20.1574, noch nicht veröffentlicht) mit der Außervollzugsetzung des § 13 Abs. 1 6.BayIfSMV auseinandergesetzt.
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