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   VGH Bayern, 21.04.2015 - 9 NE 15.377   

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https://dejure.org/2015,14163
VGH Bayern, 21.04.2015 - 9 NE 15.377 (https://dejure.org/2015,14163)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.04.2015 - 9 NE 15.377 (https://dejure.org/2015,14163)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. April 2015 - 9 NE 15.377 (https://dejure.org/2015,14163)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47 II 1, VI; BauGB §§ 1 VII, 34 I; BayBO Art. 58
    Antrag, Erlass, Anordnung, Innenbereichsbebauungsplan, Individualrechtsschutz, Freistellungsverfahren, Heranrücken, Wohnbebauung, Betrieb, Schutzniveau, Gemarkung, Bebauungsplan, Baugenehmigung, Abwägung, Schwelle, Genehmigungsbescheid

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern in zweiter Reihe hinter den Bestandsgebäuden und einer geschlossenen Reihenmehrfamilienhausbebauung als Gegenstand eines Bebauungsplans; Beeinträchtigung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs auf dem unmittelbar an das ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern in zweiter Reihe hinter den Bestandsgebäuden und einer geschlossenen Reihenmehrfamilienhausbebauung als Gegenstand eines Bebauungsplans; Beeinträchtigung eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs auf dem unmittelbar an das ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 04.08.2017 - 9 N 15.378

    Normenkontrollanträge - Unwirksamkeit des Bebauungsplans Alte Mälzerei

    Der ebenfalls mit Schreiben vom 13. Februar 2015 gestellte Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung durch die Antragsteller zu 1 und 2 wurde vom Senat mit Beschluss vom 21. April 2015 (Az. 9 NE 15.377) abgelehnt.

    Zum weiteren Sach- und Streitstand wird auf den Inhalt der Gerichtsakten, einschließlich des Verfahrens auf einstweiligen Rechtsschutz (Az. 9 NE 15.377) und des Beschwerdeverfahrens (Az. 9 CE 15.949), sowie die vorgelegten Planakten der Antragsgegnerin verwiesen.

    Ist ein Bebauungsplan Gegenstand der Normenkontrolle und sind die Betroffenen - wie hier - nicht Eigentümer von Grundstücken im Plangebiet, so kann die Antragsbefugnis insbesondere aus dem subjektiven Recht auf gerechte Abwägung der eigenen Belange aus § 1 Abs. 7 BauGB folgen (vgl. BayVGH, B.v. 21.4.2015 - 9 NE 15.377 - juris Rn. 17).

    Im Rahmen der Zulässigkeitsprüfung kann der konkrete Umfang der vom Antragsteller zu 1 angeführten landwirtschaftlichen Tätigkeiten sowie die Einstufung des metallverarbeitenden Gewerbebetriebs der Antragstellerin zu 2 als (nicht) wesentlich störender Gewerbebetrieb (vgl. BayVGH, B.v. 21.4.2015 - 9 NE 15.377 - juris Rn. 18, 19) offen bleiben.

  • VGH Bayern, 23.08.2018 - 1 NE 18.1123

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan

    Der bloße Vollzug eines Bebauungsplans stellt grundsätzlich keinen schweren Nachteil im Sinn des § 47 Abs. 6 VwGO dar (vgl. BayVGH, B.v. 21.4.2015 - 9 NE 15.377 - juris Rn. 26).
  • VGH Bayern, 16.04.2018 - 1 NE 18.358

    Änderungsbebauung - Gebietserhaltungsanspruch

    Der bloße Vollzug eines Bebauungsplans stellt grundsätzlich keinen schweren Nachteil im Sinn des § 47 Abs. 6 VwGO dar (vgl. BayVGH, B.v. 21.4.2015 - 9 NE 15.377 - juris Rn. 26).
  • VGH Bayern, 19.08.2016 - 9 NE 16.1512

    Antragsbefugnis bei Festsetzung einer Verkehrsfläche im Bebauungsplan

    Der bloße Vollzug eines Bebauungsplans stellt jedenfalls grundsätzlich noch keinen schweren Nachteil in diesem Sinn dar (BayVGH, B. v. 21.4.205 - 9 NE 15.377 - juris Rn. 26 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 04.11.2015 - 9 NE 15.2024

    Bebauungsplan, Streitwertfestsetzung, DIN-Vorschrift, Ein- und Ausfahrten,

    Mangels Festlegung von Details der inneren Erschließung des Plangebiets kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass die Betroffenen in den gegen die jeweilige Baugenehmigung gerichteten gerichtlichen (Eil-)Verfahren alles - einschließlich einer inzidenten Prüfung der Wirksamkeit des Bebauungsplans - erreichen können, was zur (vorläufigen Wahrung) ihrer Rechte erforderlich scheint (vgl. BayVGH, B. v. 21.4.2015 - 9 NE 15.377 - juris Rn. 25).
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