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   VGH Bayern, 21.04.2016 - 15 ZB 14.2575   

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https://dejure.org/2016,9167
VGH Bayern, 21.04.2016 - 15 ZB 14.2575 (https://dejure.org/2016,9167)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.04.2016 - 15 ZB 14.2575 (https://dejure.org/2016,9167)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. April 2016 - 15 ZB 14.2575 (https://dejure.org/2016,9167)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    BayBO Art. 54 II 2, 62 III 1 Nr. 1, 77 II; PrüfVBau §§ 2, 5 I 3, 13 V 1, 28; VwGO §§ 124 II, 124a IV 1, V 2
    Auslagenvorschuss für Standsicherheitsprüfungen und Bauüberwachungsmaßnahmen des Prüfingenieurs

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslagenvorschuss für die Vergütung von prüfungsbezogenen und bauüberwachungsbezogenen Arbeitsleistungen eines Prüfingenieurs (hier: Standsicherheit); Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Sonderbaus (hier: Geschäftshaus als Neubau)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslagenvorschuss für die Vergütung von prüfungsbezogenen und bauüberwachungsbezogenen Arbeitsleistungen eines Prüfingenieurs (hier: Standsicherheit); Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Sonderbaus (hier: Geschäftshaus als Neubau)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 21.04.2016 - 15 ZB 14.2572

    Auslagen für die Vergütung von prüfungs- und bauüberwachungsbezogenen

    Mit einem weiteren Leistungsbescheid vom 16. Juli 2013 (der im Verfahren 15 ZB 14.2575 streitgegenständlich ist, erstinstanzlich Au 4 K 13.1249) setzte die Beklagte gegenüber der Klägerin für noch zu prognostizierende Kosten für die Einschaltung des Prüfingenieurs einen Auslagenvorschuss i.H. von 46.000,- EUR zur Zahlung fest.

    Mit den Klägerbevollmächtigten am 27. Oktober 2014 zugestelltem Urteil des Verwaltungsgerichts vom 17. Oktober 2014, mit dem nach Maßgabe des Beschlusses vom 4. Juni 2014 (vgl. Seite 3 des Protokolls der mündlichen Verhandlung desselben Tages) auch über das Verfahren Au 4 K 13.1249 (Zulassungsverfahren 15 ZB 14.2575) entschieden wurde, hat das Verwaltungsgericht u. a. die Klage auch gegen den Bescheid vom 2. Juli 2013 abgewiesen.

    Mit Beschluss vom 21. April 2016 hat der Senat im Verfahren 15 ZB 14.2575 unter Ablehnung im Übrigen die Berufung teilweise zugelassen.

    Insoweit wird auf die Ausführungen im Beschluss des Senats vom heutigen Tag im Verfahren 15 ZB 14.2575 - vgl. dort unter II. 4. a) gg) - verwiesen.

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 15 ZB 17.1003

    Baugenehmigung für die Errichtung eines Verbrauchermarktes auf angrenzendem

    Denn auch für die Darlegung des Vorliegens besonderer tatsächlicher und / oder rechtlicher Schwierigkeiten bedarf es unter substanzieller Auseinandersetzung mit dem verwaltungsgerichtlichen Urteil einer konkreten Bezeichnung der Rechtsfragen, bei denen sich solche Schwierigkeiten stellen, und des Aufzeigens, worin diese Schwierigkeit konkret besteht (vgl. BayVGH, B.v. 21.4.2016 -15 ZB 14.2575 - juris Rn. 42 m.w.N.).
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