Rechtsprechung
VGH Bayern, 21.04.2021 - 22 C 21.872 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,11467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GKG § 68
Gebühr für die Durchführung von Kehr- und Überprüfungsarbeiten - rewis.io
Streitwertbeschwerde, Bescheid zur Durchsetzung eines bestandskräftigen Feuerstättenbescheids, Beschwerde unzulässig (Gerichtsgebühren bei geringerem Streitwert unverändert)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 68
Streitwertbeschwerde; Bescheid zur Durchsetzung eines bestandskräftigen Feuerstättenbescheids; Beschwerde unzulässig (Gerichtsgebühren bei geringerem Streitwert unverändert) - rechtsportal.de
GKG § 34 Abs. 1 S. 1
Gebührensprung bei der Streitwertbemessung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 26.02.2021 - M 32 S 20.6389
- VGH Bayern, 21.04.2021 - 22 C 21.872
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 17.12.2014 - 22 C 14.2726
Streitwertbeschwerde
Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2021 - 22 C 21.872
Dem Antragsteller fehlt damit das Rechtsschutzbedürfnis für seine Beschwerde (vgl. zu einem solchen Fall BayVGH, B.v. 17.12.2014 - 22 C 14.2726 - juris Rn. 5); jedenfalls ist die Beschwerde unzulässig, weil der Wert des Streitgegenstandes auf Grund der bei einem niedrigeren Streitwert unverändert bleibenden Gerichtsgebühren 200 Euro nicht übersteigt (§ 68 Abs. 1 Satz 1 GKG) und das Verwaltungsgericht die Beschwerde auch nicht zugelassen hat (§ 68 Abs. 1 Satz 2 GKG). - VGH Bayern, 05.09.2018 - 22 ZB 18.1784
Streitwert einer Klage gegen einen Zweitbescheid
Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2021 - 22 C 21.872
Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (…vgl. BayVGH, B.v. 21.12.2018 - 22 C 18.2138 - juris Rn. 17; B.v. 5.9.2018 - 22 ZB 18.1784 - juris Rn. 6). - VGH Bayern, 21.12.2018 - 22 C 18.2138
Streitwert wegen Nachrüstung eines Kachelofens
Auszug aus VGH Bayern, 21.04.2021 - 22 C 21.872
Dies steht im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats (vgl. BayVGH, B.v. 21.12.2018 - 22 C 18.2138 - juris Rn. 17;… B.v. 5.9.2018 - 22 ZB 18.1784 - juris Rn. 6).