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   VGH Bayern, 21.05.2012 - 20 B 12.251   

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VGH Bayern, 21.05.2012 - 20 B 12.251 (https://dejure.org/2012,13690)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.05.2012 - 20 B 12.251 (https://dejure.org/2012,13690)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Mai 2012 - 20 B 12.251 (https://dejure.org/2012,13690)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Anspruch auf fehlerfreie Ermessensentscheidung; (Teil-) Rücknahme eines rechtswidrigen Abgabebescheids; Schätzung von Niederschlagsgebühren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG München, 12.10.2017 - M 10 K 17.1259

    Beitragsermittlung auf der Grundlage von Umsatz und Gewinn - Höhe des

    Maßgeblich sind dabei die Umständen des Einzelfalles und die Gewichtung der einschlägigen Gesichtspunkte (BayVGH, B.v. 21.5.2012 - 20 B 12.251 - juris).

    Hierbei ist zwar zunächst davon auszugehen, dass die materielle Gerechtigkeit grundsätzlich im gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfsverfahren gegen den Ausgangsbescheid zu verwirklichen ist; dies bedeutet jedoch nicht, dass die Belange des Abgabepflichtigen von Vornherein außer Betracht bleiben dürfen (BayVGH, B.v. 21.5.2012 - 20 B 12.251 - juris).

  • VG Bayreuth, 23.11.2016 - B 4 K 16.36

    Streit um Rücknahme von Herstellungsbeitragsbescheiden

    Dies wäre etwa dann gegeben, wenn die Bescheide einen so schweren Fehler aufwiesen, dass sie nach Art. 13 Abs. 1 Nr. 3 b) KAG in Verbindung mit § 125 AO nichtig wären, oder wenn die Aufrechterhaltung der bestandskräftigen Verwaltungsakte mit Blick auf das Gebot der materiellen Gerechtigkeit "schlechthin unerträglich" wäre, was von den Umständen des Einzelfalles und einer Gewichtung der einschlägigen Gesichtspunkte abhängt (BayVGH, Beschluss vom 21.05.2012 - 20 B 12.251 - juris Rn. 14).

    Bei der Anwendung des § 130 Abs. 1 AO auf einen rechtswidrigen bestandskräftigen Beitragsbescheid ist davon auszugehen, dass die materielle Gerechtigkeit grundsätzlich im gesetzlich vorgesehenen Rechtsbehelfsverfahren gegen den Ausgangsbescheid zu verwirklichen ist, wobei allerdings die Belange des Klägers nicht außer Betracht bleiben dürfen (BayVGH, Beschluss vom 21.05.2012 - 20 B 12.251 - juris Rn. 17).

  • VG Bayreuth, 13.12.2017 - B 4 K 16.152

    Erhebung von Kanalbenutzungsgebühren

    Das gewonnene Schätzungsergebnis muss schlüssig, wirtschaftlich möglich, vernünftig und plausibel sein (BayVGH, B.v. 21.5.2012 - 20 B 12.251 - juris Rn. 18; U.v. 14.07.2016 - 20 B 15.565 - juris Rn. 14 m.w.N).
  • VGH Bayern, 14.07.2016 - 20 B 15.565

    Zurückgewiesene Berufung im Streit um Erhebung von Abwassergebühren - Schätzung

    Das gewonnene Schätzungsergebnis muss schlüssig, wirtschaftlich möglich, vernünftig und plausibel sein (BayVGH, B.v. 21.5.2012 - 20 B 12.251 - juris; BFH-Urteile v. 23.4.2015 - V R 32/14 - BFH/NV 2015, 1106; v. 24.6.2014 - VIII R 54/10 - BFH/NV 2014, 1501 m. w. N.).
  • VG Bayreuth, 13.12.2017 - B 4 K 16.564

    Erhebung von Schmutzwassergebühren

    Das gewonnene Schätzungsergebnis muss schlüssig, wirtschaftlich möglich, vernünftig und plausibel sein (BayVGH, B.v. 21.5.2012 - 20 B 12.251 - juris Rn. 18; U.v. 14.07.2016 - 20 B 15.565 - juris Rn. 14 m.w.N).
  • VG Bayreuth, 23.11.2016 - B 4 K 16.197

    Keine Rücknahme eines Wassergebührenbescheides

    Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Belange der Klägerin außer Betracht bleiben dürfen (BayVGH, Beschluss vom 21.05.2012 - 20 B 12.251 - juris Rn. 17).
  • VG Bayreuth, 09.09.2015 - B 4 K 14.157

    Rücknahme von Beitragsbescheiden und Stundung von Beiträgen wegen

    Dies wäre etwa dann gegeben, wenn die Bescheide einen so schweren Fehler aufwiesen, dass sie nach Art. 13 Abs. 1 Nr. 3 b) KAG in Verbindung mit § 125 AO nichtig wären, oder wenn die Aufrechterhaltung der bestandskräftigen Verwaltungsakte mit Blick auf das Gebot der materiellen Gerechtigkeit "schlechthin unerträglich" wäre, was von den Umständen des Einzelfalles und einer Gewichtung der einschlägigen Gesichtspunkte abhängt (BayVGH, Beschluss vom 21.05.2012 - 20 B 12.251 - juris Rn. 14).
  • VG Bayreuth, 29.08.2018 - B 4 K 17.265

    Benutzungsgebühren für die Entwässerungseinrichtung

    Das gewonnene Schätzungsergebnis muss schlüssig, wirtschaftlich möglich, vernünftig und plausibel sein (BayVGH, B.v. 21.5.2012 - 20 B 12.251 - juris Rn. 18; U.v. 14.07.2016 - 20 B 15.565 - juris Rn. 14 m.w.N).
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