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   VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529   

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https://dejure.org/2017,32194
VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529 (https://dejure.org/2017,32194)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529 (https://dejure.org/2017,32194)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. August 2017 - 13a ZB 17.30529 (https://dejure.org/2017,32194)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 166; ZPO § 114; AsylG § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, § 12, § 78 Abs. 3 Nr. 1; AslyVfG § 12 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 5
    Ablehnung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht der Klage - Rechtmäßigkeit der Abschiebung nach Afghanistan

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Klärungsbedürftigkeit der Verhandlungsfähgkeit eines Ausländers als Minderjähriger zur Vornahme von Verfahrenshandlungen; Asylantragstellung eines ausländischen Minderjährigen ohne Vormund; Abschiebung eines Asylsuchenden nach ...

     
  • rewis.io

    Ablehnung von Prozesskostenhilfe mangels hinreichender Erfolgsaussicht der Klage - Rechtmäßigkeit der Abschiebung nach Afghanistan

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Asylrecht Afghanistan; Handlungsfähigkeit; Minderjährigkeit; subsidiärer Schutz; Gefahrendichte; Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Berufung; Minderjähriger; Asylantrag; Sicherheitslage; Volljährigkeit; nachträgliche Genehmigung; bewaffneter Konflikt

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Klärungsbedürftigkeit der Verhandlungsfähgkeit eines Ausländers als Minderjähriger zur Vornahme von Verfahrenshandlungen; Asylantragstellung eines ausländischen Minderjährigen ohne Vormund; Abschiebung eines Asylsuchenden nach ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (83)Neu Zitiert selbst (10)

  • VGH Bayern, 12.02.2015 - 13a B 14.30309

    Für alleinstehende männliche arbeitsfähige afghanische Staatsangehörige ist, auch …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht weiterhin davon aus, dass weder in der Zentralregion noch in der Nordostregion die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG vorliegen und dass auch die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 3.2.2017 - 13a ZB 16.31045 - juris - zur Nordostregion; B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris - zur Zentralregion unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris - und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167).

    Auch in Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris; U.v. 12.2.2015 a.a.O.; U.v. 30.1.2014 -13a B 13.30279 - juris).

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Danach bedarf es für die Feststellung der erforderlichen Gefahrendichte einer wertenden Gesamtbetrachtung auf der Grundlage der quantitativen Ermittlung des Tötungs- und Verletzungsrisikos (BVerwG, U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - NVwZ-RR 2014, 487; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454).

    Selbst dieses Risiko wäre weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt (BVerwG, B.v. 17.11.2011 a.a.O. Rn. 23).

  • VGH Bayern, 19.06.2017 - 13a ZB 17.30400

    Abschiebung nach Afghanistan

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Auch in Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris;… U.v. 12.2.2015 a.a.O.; U.v. 30.1.2014 -13a B 13.30279 - juris).
     
  • VGH Bayern, 11.04.2017 - 13a ZB 17.30294

    Abschiebung nach Afghanistan

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht weiterhin davon aus, dass weder in der Zentralregion noch in der Nordostregion die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG vorliegen und dass auch die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 3.2.2017 - 13a ZB 16.31045 - juris - zur Nordostregion; B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris - zur Zentralregion unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris - und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167).
  • VGH Bayern, 03.02.2017 - 13a ZB 16.31045

    Abschiebung nach Afghanistan - Sicherheitslage in Kunduz

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht weiterhin davon aus, dass weder in der Zentralregion noch in der Nordostregion die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG vorliegen und dass auch die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 3.2.2017 - 13a ZB 16.31045 - juris - zur Nordostregion; B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris - zur Zentralregion unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris - und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167).
  • VGH Bayern, 04.01.2017 - 13a ZB 16.30600

    Hazara sind in Afghanistan keiner Gruppenverfolgung ausgesetzt

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Auch in Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris;… U.v. 12.2.2015 a.a.O.; U.v. 30.1.2014 -13a B 13.30279 - juris).
  • VGH Bayern, 30.01.2014 - 13a B 13.30279

    Asylrecht Afghanistan; erhebliche konkrete Gefahr durch Bedrohung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Auch in Bezug auf § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG ist geklärt, dass für aus dem europäischen Ausland zurückkehrende afghanische Staatsangehörige angesichts der aktuellen Auskunftslage im Allgemeinen derzeit weiterhin nicht von einer extremen Gefahrenlage auszugehen ist, die zu einem Abschiebungsverbot in entsprechender Anwendung von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führen würde (BayVGH, B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 4.1.2017 - 13a ZB 16.30600 - juris;… U.v. 12.2.2015 a.a.O.; U.v. 30.1.2014 -13a B 13.30279 - juris).
  • BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

    Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Danach bedarf es für die Feststellung der erforderlichen Gefahrendichte einer wertenden Gesamtbetrachtung auf der Grundlage der quantitativen Ermittlung des Tötungs- und Verletzungsrisikos (BVerwG, U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - NVwZ-RR 2014, 487; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454).
  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht weiterhin davon aus, dass weder in der Zentralregion noch in der Nordostregion die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG vorliegen und dass auch die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG oder ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 3.2.2017 - 13a ZB 16.31045 - juris - zur Nordostregion; B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris - zur Zentralregion unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris - und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167).
  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

    Auszug aus VGH Bayern, 21.08.2017 - 13a ZB 17.30529
    Sie berücksichtigen nicht die Anforderungen des Bundesverwaltungsgerichts zur Frage, wann eine für die Gewährung subsidiären Schutzes notwendige erhebliche individuelle Gefährdung anzunehmen sein kann (BVerwG, U.v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 - BVerwGE 136, 360 = NVwZ 2011, 56).
  • BVerfG, 25.04.2018 - 2 BvR 2435/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen im Asylverfahren wegen …

    Zwar wurde in der jüngeren obergerichtlichen Rechtsprechung das Vorliegen der Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts für Zivilpersonen gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nr. 3 AsylG in Bezug auf Afghanistan insgesamt, namentlich in Bezug auf bestimmte Regionen verneint (vgl. Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 21. August 2017 - 13a ZB 17.30529 -, juris, Rn. 13 , vom 25. Juli 2017 - 13a ZB 17.30727 -, juris, Rn. 16 , vom 19. Juni 2017 - 13a ZB 17.30400 -, juris, Rn. 13 , vom 11. April 2017 - 13a ZB 17.30294 -, juris, Rn. 5 , vom 10. April 2017 - 13a ZB 17.30266 -, juris, Rn. 5 , vom 6. März 2017 - 13a ZB 17.30081 -, juris, Rn. 10 , vom 3. Februar 2017 - 13a ZB 16.31045 -, juris, Rn. 4 , vom 25. Januar 2017 - 13a ZB 16.30374 -, juris, Rn. 11 ; OVG Rheinland-Pfalz…, Beschluss vom 1. September 2017 - 8 A 11005/17 -, juris, Rn. 8 ff. m.w.N. ;… OVG NRW, Beschlüsse vom 28. August 2017 - 13 A 1994/17.A -, juris, Rn. 6 ff., vom 10. Juli 2017 - 13 A 1385/17.A -, juris, Rn. 5 ff., vom 20. Juni 2017 - 13 A 903/17.A -, juris, Rn. 5 ff. …und vom 9. März 2017 - 13 A 2575/16.A -, juris, Rn. 5 ff.).
  • VG München, 06.02.2018 - M 17 K 17.32952

    Rückkehr nach Afghanistan für alleinstehenden jungen Mann zumutbar

    Das Risiko, dort durch Anschläge Schaden an Leib oder Leben zu erleiden, ist weit unterhalb der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit (BayVGH, B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris; B.v. 21.8.2017 - 13a ZB 17.30529 - juris Rn. 13; B.v. 6.4.2017 - 13a ZB 17.30254; VG München, U.v. 16.3.2017 - M 17 K 16.35014; BayVGH, B.v. 30.1.2017 - 13a ZB 16.30824 - juris;… B.v. 17.8.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris, Rn. 10;… B.v. 5.2.2015 - 13a ZB 14.30172 - juris, Rn. 7, B.v. 27.5.2014 - 13a ZB 13.30309 - juris Rn. 4, B.v. 19.6.2013 - 13a ZB 12.30386 - juris und B.v. 18.7.2012 - 13a ZB 12.30150 - juris Rn. 7 ff.;… OVG NW, U.v. 3.3.2016 - 13 A 1828/09.A - juris, Rn. 73;… B.v. 20.7.2015 - 13 A 1531/15.A - juris Rn. 8;… VG Lüneburg U.v. 6.2.2017 - 3 A 140/16 - juris Rn. 29 ff.;… U.v. 6.2.2017 - 3 A 126/16 - juris Rn. 46 ff.).

    Dies gilt auch unter Berücksichtigung der jüngsten Anschläge in Afghanistan (…vgl. BayVGH, B.v. 14.8.2017 - 13a ZB 17.30807 - juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 21.8.2017 - 13a ZB 17.30529 - juris;… BayVGH, B.v. 17.08.2016 - 13a ZB 16.30090 - juris Rn. 10;… OVG NW, B.v. 8.6.2016 - 13 A 1222/16.A - juris Rn. 10; NdsOVG, B.v. 27.4.2016 - 9 LA 46/16; B.v. 13.4.2015 - 9 LA 58/13; VG Lüneburg, U.v. 15.5.2017 - 3 A 156/16 - juris).

    Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (B.v. 11.12.2017 - 13a ZB 17.31374 - juris; B.v. 21.8.2017 - 13a ZB 17.30529 - juris Rn. 13; B.v. 6.4.2017 - 13a ZB 17.30254) geht weiterhin davon aus, dass weder in der Zentralregion noch in der Nordostregion die Voraussetzungen einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines innerstaatlichen bewaffneten Konflikts nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG vorliegen und dass auch die Lage in Afghanistan nicht derart ist, dass eine Abschiebung ohne weiteres eine Verletzung von Art. 3 EMRK darstellen würde und subsidiärer Schutz nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG anzunehmen wäre (BayVGH, B.v. 3.2.2017 - 13a ZB 16.31045 - juris - zur Nordostregion; B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris - zur Zentralregion unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris - und Verweis auf BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - NVwZ 2013, 1167).

  • VG Würzburg, 10.10.2017 - W 1 K 16.31745

    Erfolgloses Schutzersuchen eines Flüchtlings aus Afghanistan

    Einer bereits wirksamen Verfahrenshandlung wird dadurch nicht nachträglich der Boden entzogen und sie deshalb nicht rückwirkend unwirksam; auch aus § 77 Abs. 1 AsylG ergibt sich nichts anderes (vgl. VG Würzburg, U.v. 17.3.2017 - W 1 K 16.30736 - juris - bestätigt durch BayVGH, B.v. 21.8.2017 - 13a ZB 17.30529 - juris).

    Ein etwaiger Verfahrensfehler wäre jedoch jedenfalls durch den mittlerweile volljährigen Kläger durch die Stellung von Sachanträgen in der mündlichen Verhandlung geheilt worden (vgl. BayVGH, U.v. 23.3.2017 - 13a B 17.30011 - juris; B.v. 21.8.2017 - 13a ZB 17.30529 - juris).

    Der Betroffene wäre selbst ohne nennenswertes Vermögen und ohne familiären Rückhalt in der Lage, durch Gelegenheitsarbeiten wenigstens ein kleines Einkommen zu erzielen und sich damit zumindest ein Leben am Rand des Existenzminimums zu finanzieren (st. Rspr., z.B. BayVGH, B.v. 21.8.17 - 13a ZB 17.30529 - juris; B.v. 4.8.2017 - 13a ZB 17.30791 - juris; B.v. 19.6.2017 - 13a ZB 17.30400 - juris; B.v. 6.4.2017 - 13a ZB 17.30254 - juris; BayVGH, B.v. 23.1.2017 - 13a ZB 17.30044 - juris; B.v. 27.7.2016 - 13a ZB 16.30051 - juris; B.v. 15.6.2016 - 13a ZB 16.30083 - juris;… U.v. 12.2.2015 - 13a B 14.30309 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 30.9.2015 - 13a ZB 15.30063 - juris;… OVG NW, U.v. 3.3.2016 - 13 A 1828/09.A - juris Rn. 73 m.w.N.; SächsOVG, B.v. 21.10.2015 - 1 A 144/15.A - juris; NdsOVG, U.v. 20.7.2015 - 9 LB 320/14 - juris).

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