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   VGH Bayern, 21.08.2018 - 15 ZB 17.1890   

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https://dejure.org/2018,26693
VGH Bayern, 21.08.2018 - 15 ZB 17.1890 (https://dejure.org/2018,26693)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.08.2018 - 15 ZB 17.1890 (https://dejure.org/2018,26693)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. August 2018 - 15 ZB 17.1890 (https://dejure.org/2018,26693)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    BauGB § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3; BImSchG § 3 Abs. 1, § 5 Abs. 1; BayVwVfG Art. 37 Abs. 1
    Zur Zumutbarkeit einer Geruchsbelastung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zumutbarkeit einer Geruchsbelastung durch den Neubau eines Schweinestalles in einer bereits vorbelasteten Umgebung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zumutbarkeit einer Geruchsbelastung durch den Neubau eines Schweinestalles in einer bereits vorbelasteten Umgebung

  • rechtsportal.de

    Rücksichtnahmegebot; Geruchsbelastung; Irrelevante Zusatzbelastung; GIRL; Nachbarklage; Baugenehmigung; Bestimmtheit; Schweinestall; Wohnhaus; Zumutbarkeit von Umwelteinwirkungen; Irrelevanzkriterium; Sachverständigengutachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (17)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2021 - 2 L 79/17

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Änderung einer

    Die Regelung markiert einen zulässigen Bagatellvorbehalt (vgl. BVerwG, Urteil vom 19. April 2012 - 4 CN 3.11 - juris Rn. 16; Beschluss des Senats vom 18. April 2016 - 2 M 89/15 - juris Rn. 14 ; VGH BW, Urteil vom 12. Oktober 2017 - 3 S 1457/17 - juris Rn. 34; BayVGH, Beschluss vom 21. August 2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 14).
  • VGH Bayern, 22.01.2020 - 15 ZB 18.2547

    Verwaltungsgerichte, Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigungsbehörde, Erteilte

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (zum Ganzen: BayVGH, B.v. 27.12.2017 - 15 CS 17.2061 - juris Rn. 26; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11 m.w.N.; B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 23).
  • VGH Bayern, 04.12.2019 - 15 CS 19.2048

    Geruchsimmissionsrichtlinie, Geruchsbelastung, Schädliche Umwelteinwirkungen,

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (BayVGH, B.v. 27.12.2017 - 15 CS 17.2061 - juris Rn. 26; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11 m.w.N.; B.v. 5.4.2019 - 15 ZB 18.1525 - BeckRS 2019, 7160 Rn. 9).

    Soweit - wie vorliegend - ein Rücksichtnahmeverstoß aufgrund von Immissionsbelastungen geltend gemacht wird, wird zur Konturierung der Zumutbarkeitsschwelle des Rücksichtnahmegebots auf die materiell-rechtlichen Maßstäbe des Immissionsschutzrechts, also auf die Schwelle schädlicher Umwelteinwirkungen i.S. von § 3 Abs. 1, § 22 Abs. 1 BImSchG zurückgegriffen (vgl. BayVGH, B.v. 3.5.2016 - 15 CS 15.1576 - UPR 2017, 32 = juris Rn. 11 m.w.N.; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.2351 - juris Rn. 11; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2019 - 15 ZB 17.2529 - juris Rn. 15 m.w.N.; B.v. 27.11.2019 - 15 CS 19.1906 - noch unveröffentlicht).

    Als drittes Regelwerk zur Beurteilung der Zumutbarkeit der von Tierhaltungsbetrieben verursachten Gerüche sind die Regelungen der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) in der Fassung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) vom 29. Februar 2008 mit einer Ergänzung vom 10. September 2008, auch wenn diese in Bayern nicht als Verwaltungsvorschrift eingeführt worden sind, in der Rechtsprechung als zulässige Orientierungshilfe bzw. als antizipiertes Sachverständigengutachten für den Einzelfall im Rahmen der tatrichterlichen Bewertung anerkannt (zu Letzterem vgl. BayVGH, B.v. 3.5.2016 - 15 CS 15.1576 - UPR 2017, 32 = juris Rn. 13; B.v. 9.8.2018 - 15 CS 18.1285 - juris Rn. 24; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 12).

    Beurteilungen auf der Basis der GIRL vermitteln eine konservative Prognosesicherheit ("worst-case-Szenario", vgl. BayVGH, B.v. 9.8.2018 a.a.O. und B.v. 21.8.2018 a.a.O. jeweils m.w.N.).

    dd) Allerdings wird bereits in dem für Geruchsbelastungen einleitenden Kapitel 3.3.1 (Stand 19/2013) des Arbeitspapiers "Immissionsschutz in der Landwirtschaft" darauf hingewiesen, dass Vorbelastungen und damit weitere Tierhaltungen im Einwirkungsbereich bei der Beurteilung der Geruchsbelastung zu berücksichtigen sind; diese können ggf. eine Einzelfallprüfung etwa auf Basis einer Geruchsausbreitungsberechnung erforderlich machen (vgl. auch Nr. 4.2 der GIRL; zur grundsätzlichen Relevanz der Gesamtbelastung vgl. auch BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 13).

  • VGH Bayern, 15.10.2019 - 15 ZB 19.1221

    Gebietserhaltungsanspruch, Verwaltungsgerichte, Berufungszulassungsverfahren,

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11 m.w.N.; B.v. 5.4.2019 - 15 ZB 18.1525 - BeckRS 2019, 7160 Rn. 9).
  • VGH Bayern, 16.07.2019 - 15 ZB 17.2529

    Prüfung Zumutbarkeitsschwelle bei angezeigter Lärmbelästigung

    Für das konkret zu fordernde Maß an Rücksichtnahme ist darauf abzustellen, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • VG Augsburg, 13.01.2021 - Au 5 S 20.2591

    Abstandsflächentiefe, Verletzung von Abstandsflächenvorschriften,

    Die Anwendung der GIRL gewährleistet mithin eine grundsätzlich hinreichend verlässliche Prognose und Bewertung von Geruchsbelästigungen; sie wird allgemein als antizipiertes Sachverständigengutachten angesehen, welches auf fachwissenschaftlichen Untersuchungen beruht und allgemeine Erfahrungssätze auflistet, die in vielfältigen Verfahren erprobt, zur Diskussion gestellt und ergänzt worden sind (BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 12 m.w.N.; BayVGH, B.v. 20.3.2020 - 15 ZB 19.2046 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 09.06.2020 - 15 CS 20.901

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses

    Die Anwendung der GIRL gewährleistet mithin eine grundsätzlich hinreichend verlässliche Prognose und Bewertung von Geruchsbelästigungen; sie wird allgemein als antizipiertes Sachverständigengutachten angesehen, welches auf fachwissenschaftlichen Untersuchungen beruht und allgemeine Erfahrungssätze auflistet, die in vielfältigen Verfahren erprobt, zur Diskussion gestellt und ergänzt worden sind (vgl. BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 12 m.w.N.; B.v. 20.3.2020 - 15 ZB 19.2046 - juris Rn. 17).
  • VGH Bayern, 12.02.2020 - 15 CS 20.45

    Rücksichtnahmegebot bei Bau eines Kindergartens im Mischgebiet

    Soweit - wie vorliegend - ein Rücksichtnahmeverstoß aufgrund von Immissionsbelastungen geltend gemacht wird, wird zur Konturierung der Zumutbarkeitsschwelle des Rücksichtnahmegebots auf die materiell-rechtlichen Maßstäbe des Immissionsschutzrechts, also auf die Schwelle schädlicher Umwelteinwirkungen i.S. von § 3 Abs. 1, § 22 Abs. 1 BImSchG zurückgegriffen (zum Ganzen jeweils m.w.N. vgl. BayVGH, B.v. 27.12.2017 - 15 CS 17.2061 - juris Rn. 26; B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11; B.v. 16.7.2019 - 15 ZB 17.2529 - juris Rn. 15; B.v. 4.12.2019 - 15 CS 19.2048 - juris Rn. 23; B.v. 22.1.2020 - 15 ZB 18.2547 - noch nicht veröffentlicht).
  • VGH Bayern, 05.04.2019 - 15 ZB 18.1525

    Verwaltungsgerichte, Rücksichtnahmegebot

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11 m.w.N.).

    In der vorliegenden Situation einer Nachbaranfechtung ist allein entscheidend, ob die streitgegenständliche Baugenehmigung vom 13. Oktober 2016 gegen im Genehmigungsverfahren zu prüfende Vorschriften verstößt, die nicht nur dem Schutz der Interessen der Allgemeinheit, sondern auch dem Schutz der Interessen der Klägerin zu dienen bestimmt sind (zur sog. Schutznormtheorie vgl. z.B. vgl. BayVGH, B.v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 - juris Rn. 11).

  • VG Bayreuth, 14.05.2020 - B 2 K 17.803

    Geplanter Schweinemastbetrieb verletz Nachbarrechte nicht

    Die GIRL darf als Orientierungshilfe im Sinne eines antizipierten Sachverständigengutachtens herangezogen werden, auch wenn sie in Bayern nicht als Verwaltungsvorschrift eingeführt wurde (BayVGH, B. v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 -, juris Rn. 12).

    Aufgrund der Begrenzung der klageweisen Geltendmachung auf subjektive Rechte (§ 42 Abs. 2 und § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO, s. o.) ist dabei ausschließlich entscheidend, ob dieses sog. Irrelevanzkriterium auf dem Grundstück des Nachbarn selbst eingehalten ist (BayVGH, B. v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 -, juris Rn. 13).

    Erweist sich die prognostizierte Zusatzbelastung als geringfügig und damit als irrelevant, darf von einer Ermittlung der vorhandenen Vorbelastung abgesehen werden (BayVGH, B. v. 21.8.2018 - 15 ZB 17.1890 -, juris Rn. 14).

  • VG Würzburg, 29.10.2020 - W 5 K 20.344

    Baugenehmigung, Baugenehmigungsverfahren, Genehmigungsverfahren, Gemeinde,

  • VGH Bayern, 27.11.2019 - 15 CS 19.1906

    Änderungsbescheid, Biergarten-Verordnung, Beigeladener Bauherr, Kfz-Stellplatz,

  • VGH Bayern, 26.11.2020 - 9 N 17.2367

    Gliederung eines Dorfgebiets

  • VGH Bayern, 16.04.2019 - 15 CE 18.2652

    Antrag auf Erlassung einer Regelungsanordnung

  • VGH Bayern, 28.01.2019 - 15 ZB 17.1831

    Baugenehmigung für Sportcampus

  • VGH Bayern, 18.03.2020 - 15 ZB 18.1816

    Abwehranspruch eines Landwirts gegen heranrückende Wohnbebauung

  • VG Regensburg, 08.07.2020 - RO 7 S 20.945

    Baugenehmigung für Erweiterung einer Lkw-Werkstatt verstößt nicht gegen das Gebot

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