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   VGH Bayern, 21.09.2017 - 11 BV 17.685   

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https://dejure.org/2017,72115
VGH Bayern, 21.09.2017 - 11 BV 17.685 (https://dejure.org/2017,72115)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.09.2017 - 11 BV 17.685 (https://dejure.org/2017,72115)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. September 2017 - 11 BV 17.685 (https://dejure.org/2017,72115)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 2 Abs. 8, § 3 Abs. 1 S. 1, S. 3, § 24a Abs. 2, Abs. 3; FeV § 11 Abs. 7, § 14 Abs. 1 S. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 3, § 46 Abs. 1 S. 1, Abs. 3, Anl. 4 Nr. 9.2.2
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 28.02.2018 - 11 BV 17.1036

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum

    Vielmehr sieht § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV hierfür die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung im Ermessenswege vor (vgl. U.v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 - juris; U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris; U.v. 13.12.2017 - 11 BV 17.1876 - juris).
  • VGH Bayern, 24.09.2020 - 11 CS 20.1234

    Sofortige Vollziehbarkeit der Entziehung einer Fahrerlaubnis

    Auf die Berufung des Antragstellers hin hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die angegriffenen Bescheide sowie das erstinstanzliche Urteil mit Urteil vom 21. September 2017 (11 BV 17.685) auf.

    Der Antragsteller ist, was auch den vorgenannten, mit Blick auf die Entziehung der Fahrerlaubnis ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen ergangenen Entscheidungen des erkennenden Senats sowie des Bundesverwaltungsgerichts zugrunde liegt, gelegentlicher Konsument von Cannabis und hat mit seiner Fahrt unter Cannabiseinfluss gegen das Trennungsgebot der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 verstoßen, was Zweifel an seiner Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen begründet (vgl. BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 26; BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 15 f.).

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4 liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (stRspr, vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 20 ff.; BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 20).

    Damit sie über eine hinreichend abgesicherte Beurteilungsgrundlage für die Prognose verfügt, ob der Betroffene auch künftig nicht zwischen einem möglicherweise die Fahrsicherheit beeinträchtigenden Konsum von Cannabis und dem Führen eines Fahrzeugs trennen wird, bedarf es dabei in der Regel einer medizinisch-psychologischen Begutachtung (vgl. BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 25.17 - juris Rn. 28; BayVGH, U.v. 21.9.2017 - 11 BV 17.685 - juris Rn. 22, 33 f.).

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