Rechtsprechung
   VGH Bayern, 21.10.1998 - 11 CS 98.2123   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,17856
VGH Bayern, 21.10.1998 - 11 CS 98.2123 (https://dejure.org/1998,17856)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21.10.1998 - 11 CS 98.2123 (https://dejure.org/1998,17856)
VGH Bayern, Entscheidung vom 21. Januar 1998 - 11 CS 98.2123 (https://dejure.org/1998,17856)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,17856) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Erlass einer verkehrsregelnden Anordnung zur Beschilderung einer Straße als Fahrradstraße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • VG Augsburg, 01.04.2014 - Au 3 K 13.1358

    Verkehrsrechtliche Anordnung; Radfahren

    Insbesondere ist die Sperrung der verfahrensgegenständlichen Waldwege im sog. Bannwald auch materiell-rechtlich nicht zu beanstanden, da die Voraussetzungen hierfür nach § 45 Abs. 1 Satz 1, Abs. 9 Satz 2 StVO vorliegen, so dass der Beklagte die Anordnung nach pflichtgemäßem Ermessen erlassen durfte (vgl. BayVGH, B.v. 21.10.1998 - 11 CS 98.2123 - BayVBl 1999, 594).

    Abwägungserheblich sind dabei nur qualifizierte Interessen des Klägers, also solche, die über das Interesse jedes Verkehrsteilnehmers, in seiner Freiheit möglichst wenig beschränkt zu werden, hinausgehen (vgl. BVerwG, U.v. 27.1.1993 - 11 C 35/92 - BVerwGE 92, 32; BayVGH, B.v. 21.10.1998 - 11 CS 98.2123 - BayVBl 1999, 594; Manssen NVZ 1992, 465 ff.).

  • VG Cottbus, 06.04.2017 - 5 K 1806/14

    Verkehrsrecht - Pflicht zum Einschreiten gegen Straßenlärm in einem Wohngebiet

    Sind straßenverkehrsbezogene Gründe gegeben und erfüllen diese die Voraussetzungen, an die § 45 Abs. 1 Satz 1 StVO den Erlass verkehrsbeschränkender Anordnungen knüpft, so ist eine verkehrsrechtlich begründete Straßenbenutzungsregelung auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass eine entsprechende Verkehrsbeschränkung bei Vorliegen der straßen- und wegerechtlichen Voraussetzungen auch durch eine Widmungsbeschränkung zu erreichen wäre; dies gilt selbst dann, wenn sich die Straßensperrung gegen einzelne Verkehrsarten oder bestimmte Benutzerkreise richtet, denen die Straßenbenutzung durch die straßenrechtliche Widmung eröffnet ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. April 1980 - 7 C 19/78 - Buchholz 442.151 § 45 StVO Nr. 8; Bayerischer VGH, Beschluss vom 21. Oktober 1998 - 11 CS 98.2123 - Juris Rn. 34).
  • VG Weimar, 07.04.2016 - 7 K 439/14
    Offen bleiben kann, ob die Klagebefugnis nach § 42 Abs. 2 VwGO etwa fehlt, weil es sich bei der Klägerin, einer GmbH, um eine juristische Person des Privatrechts handelt (vgl. Sodan/Ziekow, VwGO, Kommentar, 4. Aufl. 2014, § 42 Rdnr. 472 mit Hinweis auf BayVGH, Beschluss vom 21.10.1998 - 11 CS 98.2123 - BayVBl. 1999, 594 f., juris, wonach als Verkehrsteilnehmer, die unter dem Gesichtspunkt der Einschränkung ihrer allgemeinen Hand-.
  • VG Stuttgart, 14.01.2004 - 10 K 4327/03

    Verkehrsrechtliche Maßnahmen nach § 45 StVO erfordern eine Aufklärung über das

    Es kommt damit eine Verletzung ihrer allgemeinen Handlungsfreiheit als Verkehrsteilnehmerin aus Art. 2 Abs. 1 GG in Betracht (vgl. BayVGH, U.v. 21.10.1998 - 11 CS 98.2123 - ; VG Schleswig, U.v. 15.06.1999 - 3 A 153/96 - jeweils zitiert nach Juris).
  • VG Saarlouis, 28.11.2018 - 5 K 651/17

    Verkehrsrechtliche Sperrung einer baufälligen Brücke über die Eisenbahnlinie.

    Eine die Anordnung rechtfertigende Gefahr für die Sicherheit ist anzunehmen, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Schadensfälle zu befürchten sind.(BVerwG, Beschluss vom 12.09.1995 - 11 B 23.95 -, NJW 1996, 333 (Geschwindigkeitsbegrenzung auf 116 km Autobahn); Bay.VGH, Beschluss vom 21.10.1998 - 11 Cs 98.2123 -, VRS 97, 227 (Wegsperrung); OVG NRW, Urteil vom 06.12.2006 - 8 A 4840/05 -, VRS 112, 223 (Einbahnstraße)) Dabei genügt eine hinreichend konkretisierte Gefahr; Schadensfälle müssen nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten sein.(BVerwG, Urteil vom 05.04.2001 - 3 C 23.00 -, NJW 2001, 3139 (Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen); Urteil vom 23.09.2010 - 3 C 37.09 -, NJW 2011, 246 (Lkw-Überholverbot)).
  • VG Saarlouis, 29.09.2016 - 5 L 1340/16

    Erfolgloser Eilantrag gegen die Sperrung einer Brücke über eine Bahnlinie, die

    Eine die Anordnung rechtfertigende Gefahr für die Sicherheit ist anzunehmen, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit Schadensfälle zu befürchten sind.(BVerwG, Beschluss vom 12.09.1995 - 11 B 23.95 -, NJW 1996, 333 (Geschwindigkeitsbegrenzung auf 116 km Autobahn); Bay. VGH, Beschluss vom 21.10.1998 - 11 Cs 98.2123 -, VRS 97, 227 (Wegsperrung); OVG NRW, Urteil vom 06.12.2006 - 8 A 4840/05 -, VRS 112, 223 (Einbahnstraße)) Dabei genügt eine hinreichend konkretisierte Gefahr; Schadensfälle müssen nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten sein.(BVerwG, Urteil vom 05.04.2001 - 3 C 23.00 -, NJW 2001, 3139 (Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen); Urteil vom 23.09.2010 - 3 C 37.09 -, NJW 2011, 246 (Lkw-Überholverbot)).
  • VG Stuttgart, 20.01.2006 - 10 K 3536/03

    Klage gegen die Sperrung des Flughafentunnels für Radfahrer abgewiesen - die

    Es kommt damit eine Verletzung seiner allgemeinen Handlungsfreiheit als Verkehrsteilnehmer aus Art. 2 Abs. 1 GG in Betracht (vgl. BayVGH, U.v. 21.10.1998-11 CS 98.2123-; VG Schleswig, U.V. 15.6.1999 - 3 A 153/96 - jeweils zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht