Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  AsylG § 78 Abs. 3, Abs. 5; VwGO § 138 Abs. 3 Nr. 3, § 154 Abs. 2, § 159 S. 2; AufenthG § 60
  Asylrecht - Berufungszulassungsantrag

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die hinreichende Substantiierung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache i.S.d. § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG

 
• rewis.io

  Asylrecht - Berufungszulassungsantrag

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anforderungen an die hinreichende Substantiierung des Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache i.S.d. § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Bayreuth, 28.11.2017 - B 3 K 17.32895
• VGH Bayern, 22.01.2018 - 15 ZB 18.30121

Wird zitiert von ... (16)Neu Zitiert selbst (2)

• VGH Bayern, 07.04.2017 - 15 ZB 17.30355

  Anforderungen an die Darlegung des Zulassungsgrunds der Divergenz

  Auszug aus VGH Bayern, 22.01.2018 - 15 ZB 18.30121

  Dementsprechend verlangt die Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung, dass eine konkrete Tatsachen- oder Rechtsfrage formuliert und aufgezeigt wird, weshalb die Frage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) ist; ferner muss dargelegt werden, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (vgl. BayVGH, B.v. 7.4.2017 - 15 ZB 17.30355 - juris Rn. 4;… B.v. 14.9.2017 - 11 ZB 17.31124 - juris Rn. 2).
• VGH Bayern, 14.09.2017 - 11 ZB 17.31124

  Darlegungsanforderungen an den Zulassungsantrag im asylrechtlichen …

  Auszug aus VGH Bayern, 22.01.2018 - 15 ZB 18.30121

  Dementsprechend verlangt die Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bedeutung, dass eine konkrete Tatsachen- oder Rechtsfrage formuliert und aufgezeigt wird, weshalb die Frage im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts klärungsbedürftig und entscheidungserheblich (klärungsfähig) ist; ferner muss dargelegt werden, worin die allgemeine, über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung dieser Frage besteht (…vgl. BayVGH, B.v. 7.4.2017 - 15 ZB 17.30355 - juris Rn. 4; B.v. 14.9.2017 - 11 ZB 17.31124 - juris Rn. 2).

• VGH Bayern, 14.08.2018 - 15 ZB 18.31693

  Darlegungslast im asylrechtlichen Berufungszulassungsverfahren

  Der Kläger wendet sich demgegenüber mit seiner Frage, "ob dem Kläger aufgrund der zu erwartenden Haftstrafe aufgrund seiner Wehrdienstentziehung eine flüchtlingsrelevante Verfolgungshandlung droht" und der Angabe, es könne "nicht mit Sicherheit gesagt werden, was der Kläger nach seiner Rückkehr nach Algerien zu befürchten hat" lediglich gegen die der angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegende gerichtliche Sachverhalts- und Beweiswürdigung, ohne damit jedoch eine - zumal eine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage darzulegen (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 16.08.2018 - 15 ZB 18.30518

  Mangels Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung erfolgloser …

  Der Kläger wendet sich demgegenüber mit seiner Frage, "ob einem in Libyen nicht aufenthaltsberechtigten, männlichen, gesunden Palästinenser syrischer Nationalität und christlicher Konfession im Falle des Vollzugs einer angedrohten Abschiebung nach Libyen dort nach mehr als dreijähriger Abwesenheit mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit die Gefahren fehlender Existenzsicherung lebensbedrohlichen Ausmaßes sowie der Missachtung des Refoulment-Verbotes drohen, womit der Tatbestand eines Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 3 EMRK verwirklicht wäre" lediglich allgemein gegen die der angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegende gerichtliche Sachverhalts- und Beweiswürdigung, ohne damit jedoch eine - zumal eine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage näher substantiiert darzulegen (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 14.08.2018 - 15 ZB 18.31437

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Streitigkeit

  Der Kläger wendet sich demgegenüber unter Hinweis auf die "harten Existenzbedingungen für eine Person, die keinerlei familiäre Unterstützung erwarten kann" sowie unter Hinweis auf den "fehlenden Berufsabschluss" und mangelnde Berufserfahrung des Klägers gegen die der angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegende gerichtliche Sachverhalts- und Beweiswürdigung, ohne damit jedoch eine - zumal eine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage darzulegen (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).

 
• VGH Bayern, 06.07.2018 - 15 ZB 18.31537

  Asyl, Antrag auf Zulassung der Berufung: Lage der Ausreisebeschränkung von …

  Der Kläger hat im Zulassungsverfahren demgegenüber keine näher substantiierte Rechts- oder Tatsachenfrage dargelegt, deren Klärung im Berufungsverfahren im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortentwicklung des Rechts klärungsbedürftig ist (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 16.08.2018 - 15 ZB 17.30050

  Darlegungsanforderungen bei der Berufungszulassung wegen grundsätzlicher …

  Die Kläger wenden sich demgegenüber lediglich allgemein gegen die der angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegende gerichtliche Sachverhalts- und Beweiswürdigung, ohne damit jedoch eine - zumal eine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage näher substantiiert darzulegen (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 10.08.2018 - 15 ZB 18.31877

  Keine Zulassung der Berufung in einem Asylverfahren mangels grundsätzlicher …

  Damit hat er jedoch keine - zudem keine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage dargelegt (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 09.08.2018 - 15 ZB 17.31587

  Zumutbare Rückkehr nach Georgien oder in die Ukraine

  Der Kläger wendet sich mit seinem Vorbringen im Zulassungsverfahren demgegenüber lediglich gegen die der angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegende gerichtliche Sachverhalts- und Beweiswürdigung, ohne jedoch damit eine - zudem eine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage näher substantiiert darzulegen (vgl. zu diesem Erfordernis z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 08.08.2018 - 15 ZB 18.31939

  Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung - Antrag eines ägyptischen …

  Damit hat er jedoch keine - zudem keine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage dargelegt (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 08.08.2018 - 15 ZB 17.30341

  Einzelfall eines unzulässigen Berufungszulassungsantrags

  Die Kläger wenden sich mit ihrem Vorbringen im Zulassungsverfahren demgegenüber lediglich allgemein gegen die der angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegende gerichtliche Sachverhalts- und Beweiswürdigung, ohne jedoch gleichzeitig eine - zudem eine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage darzulegen (vgl. zu diesem Erfordernis z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 17.08.2018 - 15 ZB 17.30666

  Asyl, Palästinenser mit libanesischen Reisedokumenten: Antrag auf Zulassung der …

  Die Kläger wenden sich demgegenüber - auch in Bezug auf die neu geltend gemachte Erkrankung der Klägerin zu 2 - lediglich allgemein gegen die der angefochtenen Entscheidung zu Grunde liegende gerichtliche Sachverhalts- und Beweiswürdigung, ohne damit jedoch eine - zumal eine über den Einzelfall hinausgehende - Klärungsbedürftigkeit einer entscheidungserheblichen Rechts- oder Tatsachenfrage substantiiert darzulegen (vgl. hierzu z.B. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 15 ZB 18.30121 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 14.08.2018 - 15 ZB 18.31279

  Asyl, Mali: Antrag auf Zulassung der Berufung - Keine grundsätzliche Bedeutung …
• VGH Bayern, 13.08.2018 - 15 ZB 18.31692

  Antrag auf Zulassung der Berufung - Antrag auf Asylanerkennung eines malischen …
• VGH Bayern, 13.08.2018 - 15 ZB 18.31468

  Antrag auf Zulassung der Berufung - Antrag eines malischen Staatsangehöringen
• VGH Bayern, 13.08.2018 - 15 ZB 17.30910

  Erfolgloser auf grundsätzliche Bedeutung gestützter Berufungszulassungsantrag …
• VGH Bayern, 31.07.2018 - 15 ZB 18.31133

  Keine Darleung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache
• VGH Bayern, 13.07.2018 - 15 ZB 17.31368

  Fehlende Darlegung der rechtsgrundsätzlichen Bdeutung