Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.02.2007 - 11 CS 06.1644   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer EU-Fahrerlaubnis

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Fahren ohne Fahrerlaubnis - Führerscheintourismus nicht eingeschränkt durch neue EU-Richtlinie

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
  • ra-frese.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    3. Fuehrerscheinrichtlinie

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Fahren ohne Fahrerlaubnis - Führerscheintourismus nicht eingeschränkt durch neue EU-Richtlinie

  • ra-frese.de (Kurzinformation und -anmerkung)

    3. Fuehrerscheinrichtlinie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2007, 539



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Wird zitiert von ... (41)  

  • BVerfG, 22.09.2011 - 2 BvR 947/11  

    Gesetzlicher Richter (Verstoß durch eine Verletzung der Pflicht zur Vorlage an

    Der Wille des Normgebers, den Mitgliedstaaten ein möglichst wirksames Instrument zur Bekämpfung des Führerscheintourismus an die Hand zu geben, lasse sich auch aus den Materialien entnehmen (mit Hinweis auf VGH München, Beschluss vom 22. Februar 2007 - 11 CS 06.1644 -, NZV 2007, S. 539 ).
  • VGH Bayern, 16.08.2010 - 11 B 10.1030  

    Vorabentscheidungsersuchen an den Europäischen Gerichtshof - Voraussetzungen für

    Zum anderen spricht gegen eine die Rechtsprechung des EuGH zu Art. 8 Abs. 4 der Richtlinie 91/439/EWG berücksichtigende, einschränkende Auslegung des Art. 11 Abs. 4 Satz 2 der Richtlinie 2006/126/EG der Umstand, dass diese Richtlinie u.a. dem Zweck dient, den sogenannten Führerscheintourismus zu bekämpfen (vgl. die eingehende Darstellung im Beschluss des Senats vom 22.2.2007 zfs 2007, 354; ferner Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, Vorbemerkung zur FeV, RdNr. 4).
  • VGH Bayern, 11.08.2008 - 11 CS 08.832  

    Aberkennung des Rechts, von einer tschechischen Fahrerlaubnis im Bundesgebiet

    Das angefochtene Urteil weiche zudem vom Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22. Februar 2007 (NZV 2007, 539) ab, da das Verwaltungsgericht entgegen dem in jener Entscheidung vertretenen Standpunkt der Auffassung sei, die Erkenntnisse aus dem vom Kläger nach dem Erwerb der tschechischen Fahrerlaubnis verlangten Gutachten seien verwertbar.

    Der Verwaltungsgerichtshof hat im Beschluss vom 22. Februar 2007 (a.a.O.) gerade keinen Rechtssatz des Inhalts aufgestellt, wonach das vom Inhaber einer EU-Fahrerlaubnis, der nach deren Erwerb im Inland straßenverkehrsbezogen nicht mehr nachteilig in Erscheinung getreten ist, verlangte und beigebrachte Fahreignungsgutachten unter dem Blickwinkel des Gemeinschaftsrechts nicht zu seinem Nachteil verwertet werden darf.

  • VGH Bayern, 16.03.2010 - 11 BV 09.2752  

    Vorlagefrage an den EuGH zur europarechtskonformen Auslegung des § 28 FeV

    Nach Auffassung des Senats (Beschluss vom 22.2.2007 ZfS 2007, 354) ist diese Vorschrift so auszulegen, dass sie nur dann eingreift, wenn bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis gegen die sich aus Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 2006/126/EG ergebenden Anforderungen verstoßen wurde.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.10.2008 - 10 A 10851/08  

    In Polen erteilte Fahrerlaubnis ist in Deutschland anzuerkennen

    Diese Sichtweise erklärt zudem, warum der Europäische Gerichtshof schon in der Vergangenheit im Zusammenhang mit den ihm vorgelegten Fragen nicht näher auf die Befugnisse des Aufnahmestaates, den in anderen Mitgliedstaaten erteilten Fahrerlaubnissen in Rechtsmissbrauchsfällen die Anerkennung zu versagen, eingegangen war und auch die seinen jüngsten Entscheidungen zu Grunde liegenden - gerade den Gedanken des Rechtsmissbrauchs ansprechenden - neuerlichen Vorlagefragen bereits dahin umformuliert hat, dass sie sich für ihn wiederum nur unter dem Blickwinkel dieser Kompetenzthematik beantworten ließen (vgl. Hailbronner, NJW 2007, S. 1089, Dauer, NJW 2008, S. 2381 sowie bereits Beschluss des 7. Senates des erkennenden Gerichts vom 15. August 2005, DAR 2005, S. 650, OVG Hamburg, DAR 2007, S. 106 und VGH München, DAR 2007, S. 535) .
  • VGH Bayern, 07.10.2010 - 11 CS 10.1380  

    Zweimalige Straßenverkehrsteilnahme mit einer jeweils über 1,6 ‰ liegenden

    Bereits im Beschluss vom 22. Februar 2007 (Az. 11 CS 06.1644) hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof dargelegt, dass die Richtlinie 2006/126/EG ausweislich zahlreicher Erklärungen, die im Laufe des Normsetzungsverfahrens seitens der Kommission, des Rates sowie des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr des Europäischen Parlaments abgegeben wurden, u. a. ausdrücklich dem Zweck dient, den Führerscheintourismus zu bekämpfen.

    Auf die Ausführungen in der Randnummer 25 des in mehreren Fachzeitschriften (DAR 2007, 535; ZfS 2007, 354; NZV 2007, 539) veröffentlichten, zudem im juristischen Informationssystem "Juris" zugänglichen Beschlusses vom 22. Februar 2007 wird zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen.

    Ebenfalls bereits im Beschluss vom 22. Februar 2007 (a.a.O., RdNr. 25) wurde aufgezeigt, dass die am Normsetzungsverfahren beteiligten Stellen unter "Führerscheintourismus" - in Übereinstimmung mit dem Sprachgebrauch, der sich insoweit in Deutschland herausgebildet hat - die Erscheinung verstanden, dass Personen, denen die Fahrerlaubnis in einem Mitgliedstaat (z.B. wegen Fahrens unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen) entzogen wurde, einen Scheinwohnsitz im Ausland begründen und dort eine Fahrerlaubnis erwerben, um damit die Voraussetzungen für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis zu unterlaufen (vgl. Seite 32 des Berichts des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr des Europäischen Parlaments vom 3.2.2005, Dok.-Nr. A6-0016/2005).

  • VGH Bayern, 10.11.2009 - 11 CS 09.2082  

    Feststellung der fehlenden Berechtigung, von einer ab dem 19. Januar 2009 trotz

    Zum anderen spricht gegen eine die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Art. 8 Abs. 4 der Richtlinie 91/439/EWG berücksichtigende, einschränkende Auslegung des Art. 11 Abs. 4 Satz 2 der Richtlinie 2006/126/EG der Umstand, dass diese Richtlinie u.a. dem Zweck dient, den sogenannten Führerscheintourismus zu bekämpfen (vgl. die eingehende Darstellung im Beschluss des Senats vom 22.2.2007 ZfS 2007, 354; ferner Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl. 2009, Vorbemerkung zur FeV, RdNr. 4).

    Dabei ist das in der deutschen Fassung verwendete Wort "gelten" so zu verstehen, dass die genannten Vorschriften ab dem 19. Januar 2009 anwendbar sind (vgl. Beschluss des Senats vom 22.2.2007, a.a.O.), sie mithin, soweit sie zwingende Vorgaben für die Mitgliedstaaten enthalten, auch angewendet werden müssen.

  • VGH Bayern, 07.08.2008 - 11 ZB 07.1259  

    Eintragung eines deutschen Wohnortes im ausländischen EU-Führerschein

    Das angefochtene Urteil weiche zudem vom Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 22. Februar 2007 (NZV 2007, 539) ab, da das Verwaltungsgericht entgegen dem in jener Entscheidung vertretenen Standpunkt der Auffassung sei, die Erkenntnisse aus dem vom Kläger nach dem Erwerb der tschechischen Fahrerlaubnis verlangten Gutachten seien verwertbar.

    Der Verwaltungsgerichtshof hat im Beschluss vom 22. Februar 2007 (a.a.O.) gerade keinen Rechtssatz des Inhalts aufgestellt, wonach das vom Inhaber einer EU-Fahrerlaubnis, der nach deren Erwerb im Inland straßenverkehrsbezogen nicht mehr nachteilig in Erscheinung getreten ist, verlangte und beigebrachte Fahreignungsgutachten unter dem Blickwinkel des Gemeinschaftsrechts nicht zu seinem Nachteil verwertet werden darf.

  • VG Augsburg, 02.04.2008 - Au 3 S 08.287  

    Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis in Deutschland

    Bei Personen, die Werte von über 1, 6 Promille erreichen, liegt eine dauerhafte, ausgeprägte Alkoholproblematik vor, der ein abnormes Trinkverhalten zugrunde liegt, bei dem sich der übermäßige Konsum von Alkohol über einen längeren Zeitraum erstreckt haben muss (vgl. zum Ganzen BayVGH vom 22.2.2007, ZfS 2007, 354 m.w.N.).

    Als Regelwerk, anhand dessen die Gemeinschaftskonformität des streitgegenständlichen Bescheids zu beurteilen ist, verbleibt damit die Richtlinie 91/439/EWG (Zweite Führerschein-Richtlinie; vgl. hierzu ausführlich: BayVGH vom 22.2.2007, a.a.O.).

    Selbst wenn der Auffassung gefolgt wird, dass offen sei, ob die Behörde aufgrund eines Gutachtens wegen eines Verhaltens, das vor Ausstellung der tschechischen Fahrerlaubnis lag, die Fahrungeeignetheit folgern darf (BayVGH vom 22.2.2007, a.a.O.), ist eine Interessenabwägung vorzunehmen, die zu Lasten des Antragstellers ausfällt.

    Denn in den bereits zitierten Entscheidungen (vom 6.4.2006, a.a.O.; vom 28.9.2006, a.a.O.) unterstreicht der Gerichtshof den Vorrang der uneingeschränkten Pflicht zur Anerkennung von im Gemeinschaftsgebiet erteilten Fahrerlaubnissen vor dem Gesichtspunkt der Gefahrenabwehr (vgl. BayVGH vom 22.2.2007, a.a.O.).

  • VGH Bayern, 30.08.2010 - 11 CS 10.239  

    Antragserweiterung in Beschwerdeverfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO; ab dem 19.

    Bereits im Beschluss vom 22. Februar 2007 (Az. 11 CS 06.1644) hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof dargelegt, dass die Richtlinie 2006/126/EG ausweislich zahlreicher Erklärungen, die im Laufe des Normsetzungsverfahrens seitens der Kommission, des Rates sowie des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr des Europäischen Parlaments abgegeben wurden, u. a. ausdrücklich dem Zweck dient, den Führerscheintourismus zu bekämpfen.

    Auf die Ausführungen in der Randnummer 25 des in mehreren Fachzeitschriften (DAR 2007, 535; ZfS 2007, 354; NZV 2007, 539) veröffentlichten, zudem im juristischen Informationssystem "Juris" zugänglichen Beschlusses vom 22. Februar 2007 wird zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen.

    Ebenfalls bereits im Beschluss vom 22. Februar 2007 (a.a.O., RdNr. 25) wurde aufgezeigt, dass die am Normsetzungsverfahren beteiligten Stellen unter "Führerscheintourismus" - in Übereinstimmung mit dem Sprachgebrauch, der sich insoweit in Deutschland herausgebildet hat - das Phänomen verstanden, dass Personen, denen die Fahrerlaubnis in einem Mitgliedstaat (z.B. wegen Fahrens unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen) entzogen wurde, einen Scheinwohnsitz im Ausland begründen und dort eine Fahrerlaubnis erwerben, um damit die Voraussetzungen für die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis zu unterlaufen (vgl. Seite 32 des Berichts des Ausschusses für Verkehr und Fremdenverkehr des Europäischen Parlaments vom 3.2.2005, Dok.-Nr. A6-0016/2005).

  • VGH Bayern, 21.12.2009 - 11 CS 09.1791  

    Gebrauchmachen von slowakischer Fahrerlaubnis

  • VG Bayreuth, 22.09.2009 - B 1 K 09.492  

    Unschädlichkeit eines deutschen Wohnsitzeintrags im ausländischen

  • VGH Bayern, 06.12.2010 - 11 CS 10.2311  

    Verurteilung und Entziehung der Fahrerlaubnis in Deutschland wegen vorsätzlichen

  • VGH Bayern, 28.07.2009 - 11 CS 09.1122  

    Im Jahr 2006 erteilte tschechische Fahrerlaubnis

  • OLG Celle, 18.12.2007 - 16 U 92/07  

    Amtshaftung: Verweigerung der Anerkennung einer von einem anderen

  • VGH Bayern, 24.01.2008 - 11 ZB 07.524  

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Anforderungen an die Begründung eines solchen

  • VG Berlin, 12.11.2007 - 11 A 707.07  

    Beschluss zum sog. Führerscheintourismus

  • VG Düsseldorf, 02.10.2007 - 6 K 1202/07  

    Entziehung einer Fahrerlaubnis bzw. Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer

  • VGH Bayern, 05.08.2010 - 11 CS 10.1188  

    Inlandsungültigkeit einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis unter Geltung der 3.

  • VG Düsseldorf, 15.03.2007 - 6 K 3754/06  
  • VG Ansbach, 05.01.2012 - AN 10 S 11.02219  

    Erteilung einer EU-Fahrerlaubnis nach dem 19. Januar 2009; Anwendbarkeit von § 28

  • VG Ansbach, 21.10.2010 - AN 10 S 10.01649  

    Erteilung einer EU-Fahrerlaubnis nach dem 19. Januar 2009

  • VG Augsburg, 22.04.2010 - Au 7 S 10.447  

    Verzicht auf Fahrerlaubnis, um deren Entzug zu vermeiden

  • VG Ansbach, 22.08.2008 - AN 10 K 07.02712  

    Vorlage eines frühere Fahreignungsmängel bestätigenden Fahreignungsgutachtens

  • VG Augsburg, 29.03.2010 - Au 7 K 10.264  

    Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 23.02.2010 - 1 M 172/09  

    Nichtanerkennung einer in einem anderen Mitgliedsstaat der Europäischen Union

  • VGH Bayern, 16.01.2008 - 11 ZB 06.3136  

    Entziehung einer ausländischen EU-Fahrerlaubnis; keine Nichtigkeit eines solchen

  • OVG Thüringen, 27.04.2007 - 2 EO 485/06  
  • VG Ansbach, 16.11.2010 - AN 1 K 10.00941  

    Polizeiliche Sicherstellung und Verwahrung von Fahrzeugschlüsseln

  • VG Neustadt, 05.10.2010 - 6 K 513/10  

    Entziehung einer tschechischen Fahrerlaubnis wegen Fahrens unter Alkoholeinfluss

  • VGH Bayern, 22.03.2007 - 11 CS 06.3306  

    Straßenverkehrsrecht: Aberkennung des Rechts zum Gebrauch einer EU-Fahrerlaubnis

  • VGH Bayern, 24.04.2008 - 11 CS 08.82  

    Aberkennung des Rechts, von einer polnischen Fahrerlaubnis im Bundesgebiet

  • VG München, 30.11.2012 - M 6b K 12.1353  

    EU-Fahrerlaubnis (A...) vor dem 19.01.2009; Ordentlicher Wohnsitz in A...

  • VG Gelsenkirchen, 24.06.2008 - 7 L 521/08  

    EU-Fahrerlaubnis

  • VG Gelsenkirchen, 04.04.2008 - 7 L 305/08  

    EU-Fahrerlaubnis

  • VG Gelsenkirchen, 01.02.2008 - 7 L 28/08  

    EU-Fahrerlaubnis

  • VG Gelsenkirchen, 01.02.2008 - 7 L 31/08  

    EU-Fahrerlaubnis

  • VG Augsburg, 15.09.2011 - Au 7 S 11.1253  

    Eine nach dem 19. Januar 2009 erteilte tschechische Fahrerlaubnis; kein

  • VG München, 29.09.2010 - M 6a S 10.4378  

    EU-Fahrerlaubnis nach dem 19.1.2009; isolierte Sperrfrist

  • VG München, 30.08.2010 - M 6a S 10.3879  

    EU-Fahrerlaubnis nach dem 19.1.2009

  • VGH Bayern, 18.06.2009 - 11 CS 09.511  

    Aberkennung des Rechts, von einer tschechischen Fahrerlaubnis im Bundesgebiet

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