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   VGH Bayern, 22.03.2010 - 11 CS 09.3035   

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https://dejure.org/2010,71492
VGH Bayern, 22.03.2010 - 11 CS 09.3035 (https://dejure.org/2010,71492)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.03.2010 - 11 CS 09.3035 (https://dejure.org/2010,71492)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. März 2010 - 11 CS 09.3035 (https://dejure.org/2010,71492)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Alkoholmissbrauch; Gutachten ergänzungsbedürftig; Interessenabwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Augsburg, 15.04.2010 - Au 7 S 10.427

    Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum; gelegentlicher Konsum

    Eine auf ein Gutachten gestützte Entziehung der Fahrerlaubnis ist aber nicht nur dann rechtlich einwandfrei, wenn das Gutachten ohne weiteres die Nichteignung des Betroffenen ergibt; die Entziehung kann auch dann rechtmäßig sein, wenn das schriftliche Gutachten dem Betroffenen die Eignung abspricht, aber in seiner Begründung nicht ohne weiteres überzeugt, sondern ergänzungs- oder erläuterungsbedürftig erscheint (BVerwG vom 19.3.1996 - a.a.O.; BayVGH vom 22.3.2010 - 11 CS 09.3035).

    In diesem Fall muss das Gericht die Tatsache des gegen die Eignung des Betroffenen sprechenden Gutachtens in dem Sinne berücksichtigen, dass es die Eignungsfrage abschließend klärt (BVerwG vom 19.3.1996 - a.a.O.; BayVGH vom 22.3.2010 - a.a.O.).

  • VG Bayreuth, 11.06.2012 - B 1 S 12.309

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Dies gilt insbesondere auch bei Alkoholabhängigkeit, selbst wenn bisher Alkoholmissbrauch im öffentlichen Straßenverkehr nicht bekannt geworden ist (vgl. hierzu insbesondere BayVGH vom 24.8.2010 Az. 11 CS 10.1139 in SVR 2011, 275 und vom 22.3.2010 Az. 11 CS 09.3035).
  • VG Bayreuth, 20.06.2013 - B 1 S 13.343

    Entziehung der Fahrerlaubnis

    Dies gilt - selbst bei beruflicher Betroffenheit, wie sie hier vorgetragen wird - insbesondere auch bei Alkoholabhängigkeit, selbst wenn bisher Alkoholmissbrauch im öffentlichen Straßenverkehr nicht bekannt geworden ist (vgl. hierzu insbesondere BayVGH, B.v. 27.7.2012 - 11 CS 12.1511, B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139 - SVR 2011, 275 und B.v. 22.3.2010 - 11 CS 09.3035 - juris).
  • VG Bayreuth, 05.11.2015 - B 1 S 15.712

    Rechtmäßigkeit der Anordnung einer Gutachtensbeibringung nach Entziehung der

    Dies gilt insbesondere auch bei Alkoholabhängigkeit, selbst wenn bisher ein Alkoholmissbrauch im öffentlichen Straßenverkehr nicht verzeichnet worden wäre (vgl. BayVGH, B.v. 27.7.2012 - 11 CS 12.1511; B.v. 24.8.2010 - 11 CS 10.1139; B.v. 22.3.2010 - 11 CS 09.3035 - juris).
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