Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.04.2016 - 10 ZB 15.2018   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10780
VGH Bayern, 22.04.2016 - 10 ZB 15.2018 (https://dejure.org/2016,10780)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.04.2016 - 10 ZB 15.2018 (https://dejure.org/2016,10780)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. April 2016 - 10 ZB 15.2018 (https://dejure.org/2016,10780)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    StVO §§ 1 II, 2 III, 11 III, 41 I, 46 I Nr. 1, 49 I Nr. 1; StVO § ... 41 I iVm Anlage 2 lfd. Nr. 21 Spalte 3 Nr. 2; StVO § 42 II iVm Anlage 3 lfd. Nr. 12 Spalte 3 Nr. 3; StGB § 315b I Nr. 3; PAG Art. 16 S. 1, 25 Nr. 1, 58; VwGO §§ 67 IV, 108, 124 I Nr. 1, 2 u. 5, 155 IV, 166 I 1; ZPO § 114 I 1; BOStrab § 55 I 2
    Bewusstes Erzwingen des Abbremsens einer Straßenbahn durch einen Fußgänger in einer Fußgängerzone

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 23.06.2016 - 10 ZB 14.1058

    Anspruch auf präventivpolizeiliches Einschreiten gegen Bildaufnahmen durch

    Denn das Verwaltungsgericht hat seine Entscheidung selbstständig tragend darauf gestützt, dass die Klage unbegründet und daher auch aus materiellen Gründen abzuweisen ist (zur Zulässigkeit einer solchen Vorgehensweise vgl. BayVGH, B.v. 22.4.2016 - 10 ZB 15.2018 - juris Rn. 37 m. w. N.).

    Liegt nämlich nur im Hinblick auf einen der Begründungsteile ein Zulassungsgrund vor, so muss eine etwaige Zulassung daran scheitern, dass dieser Begründungsteil hinweggedacht werden könnte, ohne dass sich am Ausgang des Zulassungsverfahrens etwas änderte, weil bezüglich des anderen Begründungsteils keine Zulassungsgründe vorliegen (BayVGH, B.v. 22.4.2016 a. a. O. unter Verweis auf BVerwG, B.v. 11.11.1991 - 4 B 190.91 - juris Rn. 4).

  • VGH Bayern, 04.05.2016 - 10 ZB 15.2737

    Hunde müssen Leine tragen

    Allein die Möglichkeit einer anderen Bewertung der Beweisaufnahme rechtfertigt die Zulassung der Berufung nicht (vgl. BayVGH" B. v. 22.3.2016 - 10 ZB 15.2018 - juris Rn. 16 m. w. N.).
  • VGH Bayern, 29.11.2018 - 10 ZB 18.3

    Eigentumsvermutung, Verwaltungsgerichte, Klägers

    Es entscheidet daher alleine das Gericht darüber, welche Tatsachen zur Entscheidung des konkreten Streitfalls nach seiner Rechtsauffassung aufklärungsbedürftig sind (BayVGH, B.v. 22.4.2016 - 10 ZB 15.2018 - juris Rn. 31).
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