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   VGH Bayern, 22.05.2006 - 1 B 04.3531   

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https://dejure.org/2006,10405
VGH Bayern, 22.05.2006 - 1 B 04.3531 (https://dejure.org/2006,10405)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.05.2006 - 1 B 04.3531 (https://dejure.org/2006,10405)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. Mai 2006 - 1 B 04.3531 (https://dejure.org/2006,10405)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Vorbescheids für ein "Wohnstift"; maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung des Vorhabens; Erledigung des Verpflichtungsbegehrens; Inkrafttreten eines Bebauungsplans als erledigendes Ereignis; Fortsetzungsfeststellungsantrag; Feststellungsinteresse; Bestimmtheit eines Vorbescheidsantrags; Auslegung eines Vorbescheidsantrags; Erforderlichkeitsgrundsatz; Abwägungsgebot; Wohnen im bauplanungsrechtlichen Sinn; betreutes Wohnen; Umgebung des Baugrundstücks; Einfügen in die Eigenart der Umgebung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht, soweit nicht der 8. Senat zuständig ist; Bayerisches Abgrabungsgesetz : Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Vorbescheids für ein "Wohnstift"; maßgebender Zeitpunkt für die Beurteilung des Vorhabens; Erledigung des Verpflichtungsbegehrens; Inkrafttreten eines Bebauungsplans als erledigendes Ereignis; Fortsetzungsfeststellungsantrag; Feststellungsinteresse; Bestimmtheit eines Vorbescheidsantrags; Auslegung eines Vorbescheidsantrags; Erforderlichkeitsgrundsatz; Abwägungsgebot; Wohnen im bauplanungsrechtlichen Sinn; betreutes Wohnen; Umgebung des Baugrundstücks; Einfügen in die Eigenart der Umgebung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Betreutes Wohnen" Wohnen im bauplanungsrechtlichen Sinn

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung eines Wohnstifts; Auslegung eines Vorbescheidsantrags über die Frage der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit; Betreutes Wohnen in einem Wohnstift als Wohnen im bauplanungsrechtlichen Sinn ; Abstellen auf die in der Baunutzungsverordnung ausdrücklich genannten Nutzungsarten bei Bestimmung des Rahmens hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 653
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 19.01.2012 - 2 L 124/09

    Aktivlegitimation einer GbB im Windkraftanlagenstreit; Artenschutz

    Die durch eine fehlende ausdrückliche Fragestellung ausgelöste grundsätzliche Unbestimmtheit des Vorbescheidsantrages kann sich aber im Einzelfall durch Auslegung beseitigen lassen (OVG MV, Urt. v. 17.01.2007, a.a.O.; OVG NW, Urt. v. 20.02.2004 - 10 A 558/02 -, NVwZ-RR 2004, 558; BayVGH, Urt. v. 22.05.2006 - 1 B 04.3531 - NVwZ-RR 2007, 653; vgl. auch BVerwG, Urt. v. 03.04.1987 - 4 C 41.84 -, NVwZ 1987, 884).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.11.2017 - 8 A 10859/17

    Baurecht, Verwaltungsprozessrecht

    Die Klägerin hat hinreichend glaubhaft gemacht, diese Klage alsbald einreichen zu wollen (vgl. hierzu: BVerwG, Beschluss vom 9. März 2005 - 2 B 111.04 -, juris, Rn. 7; auch: BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2004 - 4 C 1.03 -, BVerwGE 121, 169 und juris, Rn. 5 und Rn. 17; auch: BayVGH, Urteil vom 22. Mai 2006 - 1 B 04.3531 -, NVwZ-RR 2007, 653 und Rn. 42 "erklärte Absicht").

    Die rechtswidrige Ablehnung einer Bauvoranfrage kann nämlich einen solchen Eingriff darstellen und einen auf die "Bodenrente" gerichteten Anspruch begründen (vgl. BGH, Urteil vom 10. März 1994 - III ZR 9/93 -, BGHZ 125, 258, LS 2; BayVGH, Urteil vom 22. Mai 2006, a.a.O., juris, Rn. 42).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 10.04.2019 - 8 A 11799/17

    Wann wirkt sich ein Verbrauchermarkt schädlich auf den zentralen

    Die rechtswidrige Ablehnung einer Bauvoranfrage kann nämlich einen solchen Eingriff darstellen und einen auf die "Bodenrente" gerichteten Anspruch begründen (vgl. BGH, Urteil vom 10. März 1994 - III ZR 9/93 -, BGHZ 125, 258, LS 2; BayVGH, Urteil vom 22. Mai 2006 - 1 B 04.3531 -, NVwZ-RR 2007, 653 und juris, Rn. 42).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2010 - 7 A 1635/07

    Bauvoranfrage bzgl. einer planungsrechtlichen Zulässigkeit und Erschließung eines

    - 1 B 04.3531 -, BRS 70 Nr. 68, entnehmen.
  • VGH Bayern, 05.07.2017 - 2 B 17.824

    Gebietsverträglichkeit eines Vorhabens - Frage hinreichender Konkretisierung

    Dabei muss ihm sowohl das Vorhaben, dessen Zulässigkeit geprüft werden soll, als auch der Umfang, in welchem die Prüfung begehrt wird, entnommen werden können (vgl. BayVGH, U.v. 22.5.2006 - 1 B 04.3531 - BayVBl 2007, 760).
  • VG Cottbus, 25.09.2015 - 3 K 273/13

    Bauvorbescheid

    Allerdings ist angesichts der Beschränkung der Angaben zum Vorhaben davon auszugehen, dass sich die Fragstellung allein auf die vier bauplanungsrechtlichen Hauptkriterien des § 34 Abs. 1 Satz 1 des Baugesetzbuches (BauGB), nicht aber die Sicherung der Erschließung, die Wahrung der gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie die Auswirkungen auf das Ortsbild beziehen (vgl. Bayerischer VGH, Urteil vom 22. Mai 2006 - 1 B 04.3531 -, BRS 70 Nr. 68, juris Rn. 23).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2007 - 10 A 1851/04
    vgl. hierzu OVG Hamburg, Beschluss vom 27. April 2004 - 2 Bs 108/04 -, BauR 2004, 1571; BayVGH, Urteil vom 22. Mai 2006 - 1 B 04.3531 -, Juris- Dokumentation.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.01.2007 - 3 L 231/99

    Auslegung einer Bauvoranfrage bei fehlender Fragestellung

    Die durch eine fehlende ausdrückliche Fragestellung ausgelöste grundsätzliche Unbestimmtheit des Vorbescheidsantrages kann sich im Einzelfall durch die Auslegung des Vorbescheidsantrages beseitigen lassen (VGH München, U. v. 22.08.2006 - 1 B 04.3531 -, juris, Tz. 23; OVG Münster, U. v. 20.02.2004 - 10 A 558/02 -, NVwZ-RR 2004, 558; vgl. bereits BVerwG, U. v. 03.04.1987 - 4 C 41/84 -, NVwZ 1987, 884 = DVBl. 1987, 903).
  • VG München, 04.07.2011 - M 8 K 11.907

    Baunachbarklage; qualifizierter Bebauungsplan; Atriumhaus; Befreiung von der Zahl

    Durch Auslegung lässt sich aber ein prüffähiger Antragsinhalt dergestalt ermitteln (vgl. BayVGH vom 22.5.2006 NVwZ-RR 2007, 653), dass es den Beigeladenen um die Abklärung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit des Vorhabens nach §§ 29 ff BauGB, somit eine sog. Bebauungsgenehmigung geht.
  • VG Ansbach, 08.08.2018 - AN 3 K 17.02090

    Bestimmtheitsgrundsatz, Baugenehmigung

    Da Tenor und Gründe des Bescheids, so gravierende Unterschiede hinsichtlich des Prüfungsumfangs aufweisen, kommt eine Auslegung der Vorbescheidsanfrage, die ausnahmsweise möglich ist, hier nicht in Betracht (dazu BayVGH U.v. 22.5.2006 - 1 B 04.3531 - juris).
  • VG Würzburg, 22.01.2009 - W 5 K 08.662

    Maßbach; Vorbescheid; Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Erweiterung

  • VG Augsburg, 08.04.2013 - Au 5 K 12.1681

    Anfechtungsklage einer Gemeinde; Einvernehmen; Ersetzung des gemeindlichen

  • VG Ansbach, 04.06.2008 - AN 9 K 08.00066

    Rücksichtnahmegebot und Maß der baulichen Nutzung

  • VG Ansbach, 04.06.2008 - AN 9 K 08.00078

    Rücksichtnahmegebot und Maß der baulichen Nutzung; Abstandsflächen, keine

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