Rechtsprechung
| VGH Bayern, 22.05.2012 - 8 C 11.1657 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Rechtliches Interesse für die Durchführung eines selbstständigen Beweissicherungsverfahrens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 98; ZPO §§ 485 ff.
Bestimmung des rechtlichen Interesses für das selbstständige Beweisverfahren im Verwaltungsprozess - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Selbständiges Beweisverfahren im Verwaltungsprozess?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung des rechtlichen Interesses für das selbstständige Beweisverfahren im Verwaltungsprozess
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG München, 20.06.2011 - M 2 X1 10.6317
- VGH Bayern, 22.05.2012 - 8 C 11.1657
Papierfundstellen
- BauR 2013, 138
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 12.04.2018 - 2 B 227/18
Selbständiges Beweisverfahren
Das Gericht darf grundsätzlich nicht prüfen, ob die beantragte Beweisaufnahme für den Anspruch erheblich und das Vorbringen schlüssig ist (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 22. Mai 2012 - 8 C 11.1657 -, juris, Rz. 5), es sei denn, die beantragte Feststellung ist offenkundig und nach jeder Betrachtungsweise für den späteren Rechtsstreit unerheblich oder dient lediglich der Ausforschung, insbesondere nur der Erkundung der Erfolgsaussichten einer späteren Klage (…OVG Nordrhein-Westfalen a. a. O.). - VGH Bayern, 23.01.2015 - 15 C 14.2528
Streitwert im selbständigen Beweissicherungsverfahren im Verwaltungsprozess
Mit der Reduzierung auf die Hälfte des vollen, von der ersten Instanz unwidersprochen an den angenommenen Beseitigungskosten für die streitige Anlage orientierten Streitwerts folgt der Senat einer in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs überwiegend (abweichend, aber vereinzelt geblieben: BayVGH, B.v. 22.5.2012 - 8 C 11.1657 - juris Rn. 12) vertretenen Auffassung (…BayVGH, B.v. 22.9.2000 - 22 C 00.2503 - BayVBl 2001, 763 = juris Rn. 2-4;… B.v. 12.8.2002 -13 S 01.1662 - juris Rn. 9;… B.v. 1.1.2014 - 13 S 14.358/13 S 14.558 - juris Rn. 29).
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