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   VGH Bayern, 22.05.2012 - 8 C 11.1657   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,14802
VGH Bayern, 22.05.2012 - 8 C 11.1657 (https://dejure.org/2012,14802)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.05.2012 - 8 C 11.1657 (https://dejure.org/2012,14802)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. Mai 2012 - 8 C 11.1657 (https://dejure.org/2012,14802)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Rechtliches Interesse für die Durchführung eines selbstständigen Beweissicherungsverfahrens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 98; ZPO §§ 485 ff.
    Bestimmung des rechtlichen Interesses für das selbstständige Beweisverfahren im Verwaltungsprozess

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Selbständiges Beweisverfahren im Verwaltungsprozess?

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung des rechtlichen Interesses für das selbstständige Beweisverfahren im Verwaltungsprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 138
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 12.04.2018 - 2 B 227/18

    Selbständiges Beweisverfahren

    Das Gericht darf grundsätzlich nicht prüfen, ob die beantragte Beweisaufnahme für den Anspruch erheblich und das Vorbringen schlüssig ist (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 22. Mai 2012 - 8 C 11.1657 -, juris, Rz. 5), es sei denn, die beantragte Feststellung ist offenkundig und nach jeder Betrachtungsweise für den späteren Rechtsstreit unerheblich oder dient lediglich der Ausforschung, insbesondere nur der Erkundung der Erfolgsaussichten einer späteren Klage (OVG Nordrhein-Westfalen a. a. O.).
  • VGH Bayern, 23.01.2015 - 15 C 14.2528

    Streitwert im selbständigen Beweissicherungsverfahren im Verwaltungsprozess

    Mit der Reduzierung auf die Hälfte des vollen, von der ersten Instanz unwidersprochen an den angenommenen Beseitigungskosten für die streitige Anlage orientierten Streitwerts folgt der Senat einer in der Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs überwiegend (abweichend, aber vereinzelt geblieben: BayVGH, B.v. 22.5.2012 - 8 C 11.1657 - juris Rn. 12) vertretenen Auffassung (BayVGH, B.v. 22.9.2000 - 22 C 00.2503 - BayVBl 2001, 763 = juris Rn. 2-4; B.v. 12.8.2002 -13 S 01.1662 - juris Rn. 9; B.v. 1.1.2014 - 13 S 14.358/13 S 14.558 - juris Rn. 29).
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