Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.09.2015 - 1 B 14.1652   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayBO Art. 76 Satz 1; BauNVO § 16 Abs. 2 Nr. 1; § 19 Abs. 4; VwGO § 114 Satz 1.
    Inzidentprüfung eines Bebauungsplans

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschränkung der Inzidentprüfung eines Bebauungsplans nach Ablauf der Jahresfrist auf sog. Ewigkeitsmängel; Überschreiten der Ermächtigung zur Festsetzung der Größe der Grundfläche als Mangel; Anordnung der Beseitigung der Balkone und Terrassen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Inzidentprüfung ist nach Fristablauf auf "Ewigkeitsmängel" beschränkt!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschränkung der Inzidentprüfung eines Bebauungsplans nach Ablauf der Jahresfrist auf sog. Ewigkeitsmängel; Überschreiten der Ermächtigung zur Festsetzung der Größe der Grundfläche als Mangel; Anordnung der Beseitigung der Balkone und Terrassen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Prüfungsumfang bei Inzidentprüfung eines Bebauungsplans im Rahmen einer Anfechtungsklage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 135



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)  

  • VGH Bayern, 22.02.2019 - 1 ZB 16.1635

    Inzidentprüfung eines Bebauungsplans

    Eine Festsetzung nur für die "Hauptanlagen" - und nicht für die nach § 19 Abs. 4 Satz 1 BauNVO mitzurechnenden "Nebenanlagen" - ist nicht von der Ermächtigungsgrundlage gedeckt (stRspr des Senats vgl. BayVGH, U.v. 13.4.2006 - 1 N 04.3519 - NVwZ-RR 2007, 79; U.v. 10.8.2006 - 1 N 04.1371 u.a. - NVwZ-RR 2007, 447; U.v. 22.9.2015 - 1 B 14.1652 - NVwZ-RR 2016, 135).
  • VGH Bayern, 13.04.2018 - 15 ZB 18.190

    Baurechtliche Nutzungsuntersagung

    Das Urteil weiche auch von der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 22. September 2015 - 1 B 14.1652 - über die eingeschränkte verwaltungsgerichtliche inzidente Kontrolle von Bebauungsplänen ab (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO).

    Das angefochtene Urteil weicht - wie ausgeführt - nicht von der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs vom 22. September 2015 - 1 B 14.1652 - über die unter Berücksichtigung des § 215 Abs. 1 BauGB eingeschränkte verwaltungsgerichtliche inzidente Kontrolle von Bebauungsplänen ab (§ 124 Abs. 2 Nr. 4 VwGO).

  • VG München, 08.11.2017 - M 9 K 16.4678

    Baugenehmigungsantrag wird abgelehnt - Befreiung vom Bebauungsplan wurde nicht

    Anders als nach heutiger Rechtslage war ein Abwägungsfehler nach der gemäß § 233 Abs. 2 Satz 2 BauGB weiter anwendbaren Rechtslage mithin kein sog. Ewigkeitsmangel (vgl. dazu BayVGH, U.v. 22.9.2015 - 1 B 14.1652 - juris; OVG NW, U.v. 22.2.2017 - 7 A 1397/15 - juris), sondern die Rügemöglichkeit verfiel nach Ablauf der Frist.
  • VG Schleswig, 22.11.2017 - 6 A 58/14

    Moratorium für Windkraftanlagen

    Der Umfang der Inzidentkontrolle ist allerdings eingeschränkt auf die nicht von der Rügepflicht des § 215 Abs. 1 BauGB erfassten, dort abschließend genannten Fälle der stets beachtlichen Mängel" insbesondere also des Verstoßes gegen den Erforderlichkeitsgrundsatz (§ 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB) sowie im Falle eines fehlerhaften Abwägungsergebnisses (§ 1 Abs. 7 BauGB) und des Fehlens jeglicher oder der Überschreitung einer Rechtsgrundlage (vgl. VGH München, Urteil v. 22.9.2015, Az. 1 B 14.1652, NVwZ-RR 2016, 135, 136).
  • VGH Bayern, 19.10.2018 - 9 ZB 16.1987

    Baugenehmigung für die Errichtung einer Hangbefestigung

    Der Umfang der Inzidentkontrolle eines Bebauungsplans ist nach Ablauf der Jahresfrist des § 215 Abs. 1 Satz 1 BauGB auf die nicht von dieser Vorschrift erfassten stets beachtlichen Mängel beschränkt (vgl. BayVGH, U.v. 22.9.2015 - 1 B 14.1652 - juris Rn. 20 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.11.2017 - 1 ZB 15.1561

    Änderungsbebauungsplan - neue Festsetzung

    Die gerügten, inzident zu prüfenden Festsetzungen (vgl. BayVGH, U.v. 22.9.2015 - 1 B 14.1652 - juris Rn. 20), für deren Wirksamkeit maßgeblich auf die 1. Änderung abzustellen ist, sind wirksam.
  • VG Augsburg, 04.05.2017 - Au 5 K 16.1268

    Baurechtlichen Drittanfechtungsklage - Aufhebung einer Baugenehmigung

    Nur ergänzend wird darauf hingewiesen, dass der Umfang der Inzidentprüfung des Bebauungsplans im Rahmen der vorliegenden Nachbarklage auf sog. "Ewigkeitsfehler" beschränkt ist, weil die Frist des § 47 Abs. 2 Satz 1 VwGO abgelaufen ist (s. hierzu auch BayVGH, U.v. 22.9.2015 - 1 B 14.1652 - juris Rn. 20).
  • VG München, 21.06.2017 - M 9 K 16.2183

    Bebauungsplan, Grundzüge der Planung, Beigeladene, Festsetzungsbeschluss,

    Nach dem damals geltenden § 215 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 BauGB 1987 mussten Mängel der Abwägung binnen sieben Jahren ab Inkrafttreten geltend gemacht werden; anders als nach heutiger Rechtslage war ein Abwägungsfehler nach der gemäß § 233 Abs. 2 Satz 2 BauGB weiter anwendbaren Rechtslage mithin kein sog. Ewigkeitsmangel (vgl. dazu BayVGH, U.v. 22.9.2015 - 1 B 14.1652 - juris; OVG NW, U.v. 22.2.2017 - 7 A 1397/15 - juris), sondern die Rügemöglichkeit verfiel nach Ablauf der Frist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht