Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,42569
VGH Bayern, 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 (https://dejure.org/2014,42569)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 (https://dejure.org/2014,42569)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. Dezember 2014 - 11 ZB 14.1516 (https://dejure.org/2014,42569)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    Fahrradfahrer, Trunkenheitsfahrt, Entziehung der Fahrerlaubnis

  • openjur.de

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge;Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad (BAK 1,96 ‰);Nichtvorlage des angeforderten medizinisch-psychologischen Gutachtens;Streitwert

  • BAYERN | RECHT

    FeV §§ 3 I 1, II, § 11 VIII, 13 S. 1 Nr. 2 Buchst. c
    Fahrerlaubnisfreies Fahrzeug, Trunkenheitsfahrt, Fahrrad, Nichtvorlage, medizinisch-psychologisches Gutachten, Streitwert, Blutalkoholkonzentration, Nichteignung

  • verkehrslexikon.de

    Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad und BAK 1,96 ‰ und Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

  • Wolters Kluwer

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge aufgrund einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad und Nichtvorlage eines angeforderten medizinisch-psychologischen Gutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge; Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad (BAK 1,96 ‰); Nichtvorlage des angeforderten medizinisch-psychologischen Gutachtens; Streitwert

  • rechtsportal.de

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge aufgrund einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad und Nichtvorlage eines angeforderten medizinisch-psychologischen Gutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Ab 1,6 Promille ist auch beim Fahrradfahrer die Fleppe i.d.R. weg

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Fahrradfahrverbot: Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Besoffen Radfahren gefährdet den Führerschein

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Trunkenheitsfahrt auf dem Rad - Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad bei einer Blutalkoholkonzentration von 1,6 Promille

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VG München, 15.05.2015 - M 1 S 15.1372

    Untersagung des Führens fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge wegen Nichtvorlage eines

    Erweist sich jemand als ungeeignet oder nur noch bedingt geeignet zum Führen von Fahrzeugen, wozu auch Fahrräder zählen (vgl. § 2 Abs. 4 Straßenverkehrsordnung - StVO; BayVGH, B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 8), hat die Fahrerlaubnisbehörde ihm das Führen zu untersagen, zu beschränken oder die erforderlichen Auflagen anzuordnen (§ 3 Abs. 1 Satz 1 Fahrerlaubnis-Verordnung - FeV).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof führt insoweit aus (B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 9):.

    Eine weniger einschneidende Maßnahme in Form von Beschränkungen oder Auflagen, wie § 3 Abs. 1 Satz 1 FeV sie grundsätzlich zulässt, wäre allenfalls dann in Betracht gekommen, wenn sich dafür aus einem vom Antragsteller beigebrachten Gutachten Anhaltspunkte ergeben hätten (BayVGH, B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 10).

    Die Streitwertfestsetzung ergibt sich aus § 53 Abs. 2 Nr. 2, § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) i.V.m. Nr. 46.14 und 1.5 des Streitwertkatalogs 2013 für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (vgl. BayVGH, B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 14).

  • VG München, 15.03.2016 - M 1 K 15.4097

    Untersagung des Führens von nicht fahrerlaubnispflichtigen Fahrzeugen

    Erweist sich jemand als ungeeignet oder nur noch bedingt geeignet zum Führen von Fahrzeugen, wozu auch Fahrräder zählen (vgl. § 2 Abs. 4 Straßenverkehrsordnung - StVO; BayVGH, B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 8), hat die Fahrerlaubnisbehörde ihm das Führen zu untersagen, zu beschränken oder die erforderlichen Auflagen anzuordnen (§ 3 Abs. 1 Satz 1 FeV).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof vertritt hierzu folgende Rechtsauffassung (B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 9):.

    Eine weniger einschneidende Maßnahme in Form von Beschränkungen oder Auflagen, wie § 3 Abs. 1 Satz 1 FeV sie grundsätzlich zulässt, wäre allenfalls dann in Betracht gekommen, wenn sich dafür aus einem vom Kläger beigebrachten Gutachten Anhaltspunkte ergeben hätten (BayVGH, B.v. 22.12.2014 - 11 ZB 14.1516 - juris Rn. 10).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.2015 - 16 B 259/15

    Untersagung des Führens von Fahrzeugen wegen Ungeeignetheit i.R.d.

    vgl. auch OVG Rh.-Pf., Urteil vom 17. August 2012 - 10 A 10284/12.OVG -, NJW 2012, 3388 = juris, Rn. 31, sowie Bay. VGH, Beschluss vom 22. Dezember 2014 - 11 ZB 14.1516 -, juris, Rn. 10.
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