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   VGH Bayern, 23.01.2018 - 15 CS 17.2575   

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https://dejure.org/2018,1398
VGH Bayern, 23.01.2018 - 15 CS 17.2575 (https://dejure.org/2018,1398)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.01.2018 - 15 CS 17.2575 (https://dejure.org/2018,1398)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Januar 2018 - 15 CS 17.2575 (https://dejure.org/2018,1398)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5, § ... 80a Abs. 3, § 113 Abs. 1 S. 1, § 122 Abs. 2 S. 3, § 146 Abs. 4 S. 6; BauGB § 34 Abs. 1, Abs. 2, § 35 Abs. 2, Abs. 3 S. 1 Nr. 3; BayBO Art. 6, Art. 59 S. 1; TA Lärm Nr. 2.8, Nr. 3.2.1, Nr. 6.1
    Erfolgloser Eilantrag eines Nachbarn gegen ein - wohl rechtswidriges - Außenbereichsvorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutznormtheorie; Nachbarschutz gegen ein Außenbereichsvorhaben; Gebietserhaltungsanspruch (verneint); Verletzung des Rücksichtnahmegebots (verneint); Beschwerdeverfahren; Baugenehmigung; Innenbereich; Abgrenzung Innenbereich/Außenbereich; TA Lärm ; Irrelevanzgrenze

  • rechtsportal.de

    Eilantrag eines Nachbarn gegen ein Außenbereichsvorhaben zum "Neubau einer Metallbau-Werkstatt mit Büro und Betriebsleiterwohnung"; Verletzung des Rücksichtnahmegebots aufgrund möglicher Überschreitung von Lärmgrenzen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbar hat keinen Schutzanspruch auf Bewahrung des Außenbereichs!

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbar hat keinen Schutzanspruch auf Bewahrung des Außenbereichs! (IBR 2018, 354)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VGH Bayern, 16.04.2019 - 15 CE 18.2652

    Antrag auf Erlassung einer Regelungsanordnung

    Bei der Beurteilung einer Lärmbelastung kommt der TA Lärm als normkonkretisierenden Verwaltungsvorschrift eine im gerichtlichen Verfahren grundsätzlich zu beachtende Bindungswirkung zu, soweit diese für Geräusche den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen konkretisiert (vgl. z.B. BVerwG, U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - BVerwGE 145, 145 = juris Rn. 18; BayVGH, B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris Rn. 23).
  • VG Mainz, 25.04.2018 - 3 K 289/17

    Pferdestall im Außenbereich stört Wohnen am Ortsrand nicht

    Dem Nachbarn steht kein allgemeiner Schutzanspruch auf die Bewahrung des Außenbereichs und damit ein Abwehranspruch gegen Vorhaben zu, die im Außenbereich objektiv nicht genehmigungsfähig sind, denn der Vorschrift des § 35 BauGB kommt nicht die Funktion einer allgemein nachbarschützenden Vorschrift zu (vgl. BVerwG, Beschluss vom 3. April 1995 - 4 B 47/95 -, BRS 57 Nr. 224 = juris Rn. 2; BayVGH, Beschluss vom 23. Januar 2018 - 15 CS 17.2575 -, juris Rn. 20).
  • VGH Bayern, 08.03.2018 - 15 CE 17.2599

    Brandschutzrechtliche Anforderungen an eine Gebäudeabschlusswand für Gebäude der

    Diesbezüglich wurde die sachverständige Bewertung im Prüfbericht vom 15. März 2017 von keinem der Beteiligten substanziiert in Frage gestellt oder sogar erschüttert (vgl. BayVGH, B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - Rn. 29, 32 m.w.N.).
  • VG München, 26.02.2018 - M 8 K 17.5742

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung - Gebietsverträglichkeit

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (vgl. BVerwG, U.v. 18.11.2004 - 4 C 1.04 - juris, Rn. 22; U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - juris Rn. 16; BayVGH, B.v. 12.9.2013 - 2 CS 13.1351 - juris Rn. 4; B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris Rn. 22 m.w.N.).

    Als normkonkretisierender Verwaltungsvorschrift kommt der TA Lärm, soweit sie für Geräusche den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen konkretisiert, eine im gerichtlichen Verfahren grundsätzlich zu beachtende Bindungswirkung zu (vgl. BVerwG, U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - juris Rn. 18 m.w.N.; BayVGH, B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris Rn. 23).

  • VG München, 26.02.2018 - M 8 K 16.2434

    Rücksichtnahmegebot bezüglich Erhöhung des Verkehrsaufkommens

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (vgl. BVerwG, U.v. 18.11.2004 - 4 C 1.04 - juris, Rn. 22; U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - juris Rn. 16; BayVGH, B.v. 12.9.2013 - 2 CS 13.1351 - juris Rn. 4; B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris Rn. 22 m.w.N.).

    Als normkonkretisierender Verwaltungsvorschrift kommt der TA Lärm, soweit sie für Geräusche den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen konkretisiert, eine im gerichtlichen Verfahren grundsätzlich zu beachtende Bindungswirkung zu (vgl. BVerwG, U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - juris Rn. 18 m.w.N.; BayVGH, B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris Rn. 23).

  • VGH Bayern, 21.08.2018 - 15 ZB 17.1890

    Zur Zumutbarkeit einer Geruchsbelastung

    In diesem Sinne kann ein Sachverständigengutachten für die Überzeugungsbildung des Gerichts ungeeignet oder jedenfalls unzureichend sein, wenn es unvollständig, widersprüchlich oder aus sonstigen Gründen nicht überzeugend ist, wenn es auf unzutreffenden tatsächlichen Annahmen beruht, wenn Zweifel an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des erstbeauftragten Sachverständigen bestehen, wenn ein anderer Sachverständiger über neuere oder überlegene Forschungsmittel verfügt oder wenn die Erkenntnisse, die in dem vorliegenden Gutachten ihren Niederschlag gefunden haben, durch substantiierte Einwände eines Beteiligten oder durch die übrige Ermittlungstätigkeit des Gerichts ernsthaft in Frage gestellt erscheinen (BVerwG, U.v. 18.6.2003 - 4 A 70.01 - NVwZ 2004, 100 = juris Rn. 26; B.v. 28.3.2013 - 4 B 15.12 - ZfBR 2013, 479 = juris Rn. 19; BayVGH, B.v. 20.4.2016 - 15 ZB 14.2686 u.a. - juris Rn. 68 m.w.N.; B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris Rn. 31 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 18.09.2018 - 15 CS 18.1563

    Bauordnungsrechtliche Nutzungsuntersagung

    Dieser Vortrag vermag sich nicht seinerseits auf eine sachverständig fundierte Expertise zu stützen und bleibt mithin unsubstantiierte Behauptung, mit der der Antragsteller im Beschwerdeverfahren die fachlich entgegenstehende Bewertung des Bautechnikers des Landratsamts nicht substantiiert in Frage zu stellen oder gar zu erschüttern vermochte (vgl. BayVGH, B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - Rn. 29, 32 m.w.N.; B.v. 8.3.2018 - 15 CE 17.2599 - juris Rn. 53).
  • VG München, 16.07.2018 - M 8 K 17.1621

    Erteilung eines Vorbescheides, Vorbescheidsantrag, Vorbescheidsverfahren

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (vgl. BVerwG, U.v. 18.11.2004 - 4 C 1.04 - juris, Rn. 22; U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - juris Rn. 16; BayVGH, B.v. 12.9.2013 - 2 CS 13.1351 - juris Rn. 4; B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris Rn. 22 m.w.N.).
  • VG München, 26.02.2018 - M 8 K 16.1293

    Aufhebung der Baugenehmigung für ein Bauvorhaben

    Abzustellen ist darauf, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (vgl. BVerwG, U.v. 18.11.2004 - 4 C 1.04 - juris, Rn. 22; U.v. 29.11.2012 - 4 C 8.11 - juris Rn. 16; BayVGH, B.v. 12.9.2013 - 2 CS 13.1351 - juris Rn. 4; B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris Rn. 22 m.w.N.).
  • VG München, 02.07.2018 - M 9 SN 18.2593

    Nachbarschutz aus dem Gebot der Rücksichtnahme - Festlegung von

    Weiter ist klarzustellen, dass die Frage, ob das Vorhaben, wäre der Bebauungsplan unwirksam und würde es damit nach den Luftbildern im Außenbereich ausgeführt, nach § 35 BauGB zugelassen werden könnte oder nicht, bereits deshalb ohne Belang ist, weil es keinen allgemeinen Abwehranspruch gegen im Außenbereich unzulässige Nachbarvorhaben gibt; ein etwaiger objektiv-rechtlicher Verstoß der Baugenehmigung gegen § 35 Abs. 2, Abs. 3 BauGB führt nicht zu einer Nachbarrechtsverletzung (statt aller BayVGH, B.v. 21.3.2018 - 9 ZB 16.2081 - juris; B.v. 23.1.2018 - 15 CS 17.2575 - juris, jeweils m.w.N.).
  • VG München, 09.10.2018 - M 8 SN 18.3661

    Umbau und Nutzungsänderung eines Cafés und eines Ladens in eine Gaststätte mit

  • VG München, 09.05.2018 - M 9 K 17.2379

    Erteilte Baugenehmigung, Baugenehmigungsverfahren, Baugenehmigung für Nachbarn,

  • VG München, 12.03.2018 - M 8 K 16.4384

    Aufhebung einer Baugenehmigung, Erteilte Baugenehmigung,

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