Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.01.2020 - 3 ZB 18.2306 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
LlbG Art. 17a, Art. 56; SGB IX § 96 Abs. 2, § 179 Abs. 2; VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, § 124a Abs. 5 S. 4, § 154 Abs. 2
Fiktive Laufbahnnachzeichnung bei Teilfreistellung - REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Fiktive Laufbahnnachzeichnung bei Teilfreistellung - Vertrauensperson für schwerbehinderte Menschen
- rewis.io
Fiktive Laufbahnnachzeichnung bei Teilfreistellung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vertrauensperson für schwerbehinderte Menschen; Benachteiligungsverbot; Teilfreistellung (hier 90%); Fiktive Laufbahnnachzeichnung; Dienstliche Beurteilung; ausreichende Tatsachengrundlage; Würdigung der Umstände des Einzelfalls; Teilfreistellung; Laufbahnnachzeichnung; ...
- rechtsportal.de
Voraussetzungen für eine fiktive Laufbahnnachzeichnung im Beamtenrecht; Vollumfängliche Freistellung des Beamten von der Dienstleistung; Benachteiligung eines schwerbehinderten Beamten bei einer dienstlichen Beurteilung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Regensburg, 19.09.2018 - RO 1 K 16.1085
- VGH Bayern, 23.01.2020 - 3 ZB 18.2306
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.03.2006 - 1 B 1934/05
Vorläufiger Rechtsschutz im sog. beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 3 ZB 18.2306
Hierbei kommt es stets auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an (vgl. OVG NW, B.v. 2.3.2000 - 1 B 1934/05 - juris Rn. 23;… Lorse, Die dienstliche Beurteilung, 6. Aufl. 2016, Rn. 92). - VGH Bayern, 18.11.2008 - 4 ZB 06.2828
Darlegung der Berufungszulassungsgründe; Zug-um-Zug Verurteilung; Rechtskraft; …
Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 3 ZB 18.2306
Da sie dies lediglich behauptet, nicht aber durch Vorlage der hierzu angeführten Protokolle des Personalrats glaubhaft macht (…vgl. zur Substantiierung und Glaubhaftmachung: Seibert in Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 124 Rn. 91; BayVGH, B.v. 18.11.2008 - 4 ZB 06.2828 - juris Rn. 10) legt sie auch insoweit keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils dar. - BAG, 19.03.2003 - 7 AZR 334/02
Dienstliche Beurteilung eines weitgehend freigestellten Personalratsmitglieds
Auszug aus VGH Bayern, 23.01.2020 - 3 ZB 18.2306
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 19. März 2003 (7 AZR 334/02 - juris) ist - anders als die Klägerin meint - eine Einzelfallentscheidung.
- VG Bayreuth, 27.10.2020 - B 5 K 18.277
Voraussetzungen für eine fiktive Laufbahnnachzeichnung im Hinblick auf …
Es gehört demnach zur pflichtgemäßen Ausübung des Beurteilungsermessens, dass der Beurteiler im konkreten Einzelfall darüber befindet, ob ihm eine sachgerechte Beurteilung eines Beamten, der wegen familienpolitischer Beurlaubung nur in geringem Umfang Dienstleistung zu erbringen hat, aufgrund einer beurteilungsfähigen Tatsachengrundlage möglich ist (vgl. BayVGH, B.v. 23.1.2020 - 3 ZB 18.2306 - juris LS 1 und 2 sowie Rn. 3 ff.;… VG München, U.v. 30.4.2019 - M 5 K 17.2164 - juris LS 3 und Rn. 29 ff.).