Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37   

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https://dejure.org/2009,13372
VGH Bayern, 23.02.2009 - 2 CS 09.37 (https://dejure.org/2009,13372)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.02.2009 - 2 CS 09.37 (https://dejure.org/2009,13372)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Februar 2009 - 2 CS 09.37 (https://dejure.org/2009,13372)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Nachbarstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Baumarkt; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Gebot der Rücksichtnahme; Luftreinhaltung

  • Judicialis

    Nachbarstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Baumarkt; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Gebot der Rücksichtnahme; Luftreinhaltung

  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit eines Bebauungsplans unter dem Blickwinkel der Erforderlichkeit i.S.v. § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB); Berücksichtigung des baurechtlichen Rücksichtnahmegebots in der Abwägung; Begründung von Drittschutz durch das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungs- und Bauordnungsrecht: Nachbarstreit; vorläufiger Rechtsschutz; Baumarkt; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Gebot der Rücksichtnahme; Luftreinhaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VGH Bayern, 23.11.2016 - 15 CS 16.1688

    Eingeschränkte Zurechnung der von Parkvorgängen auf öffentlichen Verkehrsflächen

    Denkbar und von der Rechtsprechung grundsätzlich akzeptiert ist etwa der Rückgriff auf generelle allgemeine Erfahrungswerte, wie sie z. B. der Parkplatzlärmstudie zugrunde liegen (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 22; B. v. 18.8.2016 - 15 B 14.1624 - juris Rn. 10; OVG NW, B. v. 26.8.2005 - 7 B 217/05 - juris Rn. 44; Feldhaus/Tegeder, TA Lärm, Sonderdruck aus Feldhaus, BImSchR-Kommentar, 2014, Nr. 7.4 Rn. 41).
  • VGH Bayern, 18.08.2016 - 15 B 14.1623

    Nachbarklage gegen Vorbescheid für Hotelneubau mit Parkhaus (Kostenentscheidung

    Allgemein geht die Rechtsprechung aber davon aus, dass hinsichtlich der Nutzungsfrequenz und damit auch für die Lärmbeurteilung eines Parkhauses grundsätzlich sachgerecht auf die Parkplatzlärmstudie des Bayerischen Landesamts für Umwelt (6. Aufl. 2007) zurückgegriffen werden kann (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 22; VG Bayreuth, U. v. 18.12.2013 - B 2 K 13.628 - juris Rn. 52), was sich in Variante C der schalltechnischen Untersuchung vom 14. Februar 2013 wiederfindet (Ergebnis: 2.424 Bewegungen in 24 Stunden).
  • VGH Bayern, 18.08.2016 - 15 B 14.1624

    Bindungswirkung eines Vorbescheids in Bezug auf das bauplanungsrechtliche

    Allgemein geht die Rechtsprechung aber davon aus, dass hinsichtlich der Nutzungsfrequenz und damit auch für die Lärmbeurteilung eines Parkhauses grundsätzlich sachgerecht auf die Parkplatzlärmstudie des Bayerischen Landesamts für Umwelt (6. Aufl. 2007) zurückgegriffen werden kann (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 22; VG Bayreuth, U. v. 18.12.2013 - B 2 K 13.628 - juris Rn. 52), was sich in Variante C der schalltechnischen Untersuchung vom 14. Februar 2013 wiederfindet (Ergebnis: 2.424 Bewegungen in 24 Stunden).
  • VGH Bayern, 18.08.2016 - 15 B 14.1625

    Bindungswirkung eines Vorbescheids in Bezug auf das bauplanungsrechtliche

    Allgemein geht die Rechtsprechung aber davon aus, dass hinsichtlich der Nutzungsfrequenz und damit auch für die Lärmbeurteilung eines Parkhauses grundsätzlich sachgerecht auf die Parkplatzlärmstudie des Bayerischen Landesamts für Umwelt (6. Aufl. 2007) zurückgegriffen werden kann (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 22; VG Bayreuth, U. v. 18.12.2013 - B 2 K 13.628 - juris Rn. 52), was sich in Variante C der schalltechnischen Untersuchung vom 14. Februar 2013 wiederfindet (Ergebnis: 2.424 Bewegungen in 24 Stunden).
  • OVG Schleswig-Holstein, 28.07.2011 - 1 MB 13/11

    Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch), Antrag auf Anordnung der aufschiebenden

    Die Antragstellerin dürfte der Beigeladenen gegenüber bereits keine abwägungserhebliche schutzwürdige Position haben, die eine Abwägung gegenseitiger Rücksichtnahmeverpflichtungen rechtfertigen könnte (vgl. dazu BayVGH, Beschl. v. 23.02.2009 - 2 CS 09.37 - juris Rn. 14 ff).
  • VG München, 28.05.2009 - M 1 SN 09.1688

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Metzgereibetrieb mit eigener Schlachtung;

    Die städtebauliche Erforderlichkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 BauGB ist im Übrigen aufgrund der bisherigen Außenbereichslage des Baugrundstücks begründet (BayVGH v. 23.2.2009 - 2 CS 09.37 - juris).Der vorhabenbezogene Bebauungsplan leidet auch an keinen Abwägungsmängeln, § 1 Abs. 7 BauGB.
  • VGH Bayern, 14.08.2009 - 2 C 09.1780

    Nachbarklage; Bau- und Gartenfachmarkt; Streitwert; Beschwerde

    Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 23. Februar 2009 Az. 2 CS 09.37 bemerkt hat, wurde der Bedeutung der Sache für die Antragstellerin mit dem auf eine Nachbarklage üblichen Zuschnitts abzielenden Streitwert aus Nr. 9.7.1 des sog. Streitwertkatalogs (NVwZ 2004, 1327) nicht hinreichend Rechnung getragen (vgl. BayVGH v. 28.8.2007 Az. 14 ZB 07.627, juris).
  • VG Regensburg, 24.07.2009 - RO 2 S 09.1176

    Nachbarklage gegen Fachmarktzentrum

    Für eine ins Einzelne gehende inzidente Überprüfung der Abwägung des zugrundeliegenden Bebauungsplans ist im vorläufigen Rechtsschutzverfahren nach §§ 80 a, 80 Abs. 5 VwGO in aller Regel kein Raum, weil für die Einschätzung der Erfolgsaussichten der Nachbarklage nicht eine mögliche objektive Rechtswidrigkeit der Baugenehmigung zugrundezulegen ist, sondern es vielmehr ausschließlich auf die Verletzung nachbarschützender Rechte ankommt (vgl. BVerwG v. 28.07.1994, Az. 4 B 94/94; BayVGH vom 23.02.2009, Az. 2 CS 09.37; OVG des Saarlandes v. 10.11.2006, Az. 3 W 5/06; juris).
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