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   VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643   

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https://dejure.org/2021,8728
VGH Bayern, 23.03.2021 - 11 CS 20.2643 (https://dejure.org/2021,8728)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.03.2021 - 11 CS 20.2643 (https://dejure.org/2021,8728)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. März 2021 - 11 CS 20.2643 (https://dejure.org/2021,8728)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StVG § 2 Abs. 8, § 3 Abs. 1 S. 1, S. 3; FeV § 11 Abs. 6, Abs. 8, § 14 Abs. 1 S. 3, § 46 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 9.2.2 der Anlage 4
    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens (Gelegentlicher Cannabiskonsum) - einstweiliger Rechtsschutz

  • verkehrslexikon.de

    Zur Annahme gelegentlichen Cannabiskonsums und zur Verwertung der Konsumangaben gegenüber der Polizei

  • rewis.io

    Verwaltungsgerichte, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Strafprozessuales Verwertungsverbot, Akteneinsichtsrecht, Fahrerlaubnisbehörde, Gutachtenanordnung, Entziehung der Fahrerlaubnis, Blutalkohol, Führen von Kraftfahrzeugen, Gelegentlicher Cannabiskonsum, ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht fristgerechter Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens; Gelegentlicher Cannabiskonsum; Trennung von Konsum und Fahren; erstmalige Fahrt unter Cannabiseinfluss; Angaben zu Konsumverhalten gegenüber der Polizei ohne ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Bayern, 11.01.2022 - 11 ZB 21.2744

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nicht beigebrachten Fahreignungsgutachtens,

    Auch soweit der Kläger erneut rügt, das Verwaltungsgericht sei zu Unrecht von einem gelegentlichen Cannabiskonsum ausgegangen, hat der Senat bereits im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ausgeführt, dass hierfür zwei oder mehr selbstständige Konsumvorgänge genügen, wenn sie einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 20 f.; BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 22 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 03.12.2021 - 11 CS 21.1477

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Kokain, Streitige Einräumung des Konsums

    Doch selbst wenn ein Verstoß gegen Beweiserhebungsvorschriften des Strafprozess- bzw. Ordnungswidrigkeitenrechts vorläge, führte dies im vorliegenden Fahrerlaubnisentziehungsverfahren zu keinem Verwertungsverbot (vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 29 ff. m.w.N.; VGH BW, U.v. 27.7.2016 - 10 S 1880/15 - Blutalkohol 53, 490 = juris Rn. 26 m.w.N.).
  • VG München, 30.07.2021 - M 16 S 21.2113

    Ruhen der Approbation als Arzt, Sofortvollzug, Zweifel an der gesundheitlichen

    Die Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf Betäubungsmittel und Arzneimittel ist in § 14 FeV geregelt (vgl. zum Ganzen: BVerwG, U.v. 11.4.2019 - 3 C 14.17 - juris Rn. 14 ff.; BVerwG, U.v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 - juris Rn. 14 ff.; BayVGH, B.v. 30.3.2021 - 11 ZB 20.1138 - juris Rn. 12, 19; BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 22; BayVGH, 16.1.2020 - 11 CS 19.1535 - juris Rn. 19 ff.; BayVGH, B.v. 29.4.2019 - 11 B 18.2482 - juris Rn. 23 ff.).
  • VGH Bayern, 23.07.2021 - 11 CS 21.515

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtbeibringung eines Fahreignungsgutachtens

    Insofern genügt es, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 20 f.; BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 22 m.w.N.).

    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falles, dass ein mit den Wirkungen der Droge noch völlig unerfahrener Erstkonsument bereits wenige Stunden nach dem Konsum ein Kraftfahrzeug führt und dann auch noch von der Polizei kontrolliert wird, ist im Rahmen der Beweiswürdigung die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte und plausible Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2021 a.a.O. Rn. 23; B.v. 25.6.2020 - 11 CS 20.791 - Blutalkohol 58, 300 = juris Rn. 23; OVG NW, U.v. 15.3.2017 - 16 A 432/17 - Blutalkohol 54, 328 = juris Rn. 47 ff.).

  • VGH Bayern, 10.11.2021 - 11 CS 21.2239

    Entziehung der Fahrerlaubnis, eingeräumter Drogenkonsum (Kokain), gerichtliche

    Ferner hat es der eidesstattlichen Versicherung des Zeugen C. keine unbegründete Beschuldigung der Antragstellerin wegen Kokainkonsums und der Schilderung, wonach ein Polizeibeamter die Antragstellerin lautstark der Lüge bezichtigt und ihr die langjährige Entziehung der Fahrerlaubnis und die Durchsuchung ihrer Wohnung mit Hunden angedroht hat, auch keinen Sachverhalt entnommen, der zur Unverwertbarkeit des Geständnisses im verwaltungsrechtlichen Entziehungsverfahren geführt hätte (zu den Anforderungen vgl. BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - KommunalPraxis BY 2021, 226 = juris Rn. 29 ff.).
  • VG Würzburg, 10.09.2021 - W 6 S 21.1134

    Eilverfahren, Entziehung der Fahrerlaubnis, Nichtbeibringung des geforderten

    Dabei ermöglichen die Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war, oder ob entweder kurz vor der Fahrt nochmals oder aber häufig Cannabis konsumiert worden ist (BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643, BeckRS 2021, 7419, m.w.N.).
  • VGH Bayern, 19.04.2021 - 11 CS 21.390

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums von Amphetamin

    Im Übrigen wäre eine psychisch bedingte Vernehmungsunfähigkeit - ungeachtet der Frage, ob die Aussage eines Vernehmungsunfähigen überhaupt zur Unverwertbarkeit führen und die Gefahrenabwehr einschränken könnte - nur unter außergewöhnlichen Umständen anzunehmen, die hier nicht ansatzweise dargelegt sind (vgl. z.B. Weber, BtMG, 5 Aufl. 2017, § 1 Rn. 114 ff. sowie allgemein zum Verwertungsverbot von Aussagen BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 29 f.).
  • VG Würzburg, 01.10.2021 - W 6 K 21.25

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Nichtbeibringung des geforderten Gutachtens,

    Dabei ermöglichen die Erkenntnisse über das Abbauverhalten von THC die Beurteilung, ob ein für einen bestimmten Zeitraum eingeräumter Konsum von Cannabis für die Konzentration ursächlich gewesen sein kann, die in einer später gewonnenen Blutprobe vorhanden war, oder ob entweder kurz vor der Fahrt nochmals oder aber häufig Cannabis konsumiert worden ist (BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643, BeckRS 2021, 7419, m.w.N.).
  • VG Ansbach, 24.06.2021 - AN 10 S 21.00730

    Fahrerlaubnisentzug wegen Nichtvorlage eines medizinisch-psychologischen

    Gelegentlicher Konsum von Cannabis i.S.d. § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV i.V.m. Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV liegt vor, wenn der Betroffene in zwei oder mehr selbstständigen Konsumvorgängen Cannabis zu sich genommen hat und diese Konsumvorgänge einen gewissen, auch zeitlichen Zusammenhang aufweisen (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 = juris Rn. 20 f.; BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 22).

    Vor dem Hintergrund des äußerst seltenen Falles, dass ein mit den Wirkungen der Droge noch völlig unerfahrener Erstkonsument bereits wenige Stunden nach dem Konsum ein Kraftfahrzeug führt und dann auch noch von der Polizei kontrolliert wird, ist im Rahmen der Beweiswürdigung die Annahme gerechtfertigt, dass ohne substantiierte und plausible Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (BayVGH, B.v. 23.3.2021 - 11 CS 20.2643 - juris Rn. 23).

  • VG Schwerin, 08.06.2021 - 6 A 596/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen gelegentlichen Cannabiskonsums

    Unterlasse er dies, sei es zulässig, hieraus für ihn nachteilige Schlüsse zu ziehen (vgl. VGH München, Beschluss vom 23. März 2021 - 11 CS 20.2643 -, zitiert nach juris Rn. 23; OVG Münster, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, zitiert nach juris Rn. 48; OVG Schleswig, Beschluss vom 23. Januar 2017 - 4 MB 2/17 -, zitiert nach juris Rn. 10; VGH Mannheim, Urteil vom 21. Februar 2007 - 10 S 2302/06 -, zitiert nach juris Rn. 15; OVG Koblenz, Beschluss vom 1. März 2018 - 10 B 10008/18 -, zitiert nach juris Rn. 2 ff. sowie OVG Bautzen, Beschluss vom 26. Juni 2020 - 6 B 131/20 -, zitiert nach juris Rn 5).
  • VG München, 19.07.2021 - M 19 S 21.2252

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum und erstmalige Fahrt

  • VG Würzburg, 13.09.2021 - W 6 K 20.2084

    Anfechtungsklage, Anerkennung des Rechts, von einer spanischen Fahrerlaubnis im

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