Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 80 Abs. 5; BBodSchG § 9 Abs. 2
  Untersuchungsanordnung zur Schadstoffbelastung des Bodens einer Schießanlage

• rewis.io

  Schadstoffbelastung des Bodens in Folge der Verwendung von Bleischrot

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

• VG Augsburg, 18.07.2013 - Au 3 S 13.780

  Vorläufiger Rechtsschutz; schädliche Bodenveränderung; Anordnung einer …

  Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2020 - 22 CS 19.2223

  des Bescheides vom 26. Mai 2017 zu unbestimmt sei, denn der Antragsgegner gibt darin jedenfalls die aus seiner Sicht wesentlichen Vorgaben zur Aufstellung eines solchen Programms vor (VG Augsburg, B.v. 18.7.2013 - Au 3 S 13.780 - juris Rn. 47: Vorgabe der Bestimmung jedenfalls der Grundzüge des vom Störer zu erstellenden Untersuchungskonzepts).

  Solange dieses Programm jedoch noch nicht abgestimmt vorliegt, sind die darauffolgenden Schritte (insbesondere die Art und Weise der erforderlichen Untersuchungsmaßnahmen selbst, vgl. VG Augsburg, B.v. 18.7.2013 - Au 3 S 13.780 - juris Rn. 47) noch völlig unabsehbar und können noch nicht mit regelnder Wirkung angeordnet werden.

• VGH Bayern, 08.11.2013 - 22 CS 13.1186

  Immissionsschutzrechtliche Anordnung zum Schutz von Boden und Grundwasser

  Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2020 - 22 CS 19.2223

  Die Umgestaltung der Schießanlage wurde bis 2012 abgeschlossen (zu Problemen bei der Umgestaltung vgl. BayVGH, B.v. 8.11.2013 - 22 CS 13.1186 - juris).
• VG München, 06.03.2001 - M 2 K 00.701

  Zum Detaillierungsgrad bei der Anordnung von Untergrunduntersuchungen

  Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2020 - 22 CS 19.2223

  Die bodenschutzrechtliche Rechtsprechung folgert daraus, dass bei Anordnungen zur Gefährdungsabschätzung das von der Behörde geforderte Untersuchungsprogramm zumindest in seinen wesentlichen Grundzügen im Bescheid eindeutig geregelt sein muss (VG München, U.v. 6.3.2001 - M 2 K 00.701 - juris Rn. 42;… VG Würzburg, B.v. 18.12.2019 - W 4 S 19.1366 - juris Rn. 26).

 
• VG Würzburg, 18.12.2019 - W 4 S 19.1366

  Eilrechtsschutz gegen Anordnung einer bodenschutzrechtlichen Detailuntersuchung - …

  Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2020 - 22 CS 19.2223

  Die bodenschutzrechtliche Rechtsprechung folgert daraus, dass bei Anordnungen zur Gefährdungsabschätzung das von der Behörde geforderte Untersuchungsprogramm zumindest in seinen wesentlichen Grundzügen im Bescheid eindeutig geregelt sein muss (…VG München, U.v. 6.3.2001 - M 2 K 00.701 - juris Rn. 42; VG Würzburg, B.v. 18.12.2019 - W 4 S 19.1366 - juris Rn. 26).
• VGH Bayern, 14.02.2005 - 26 B 03.2579

  Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2020 - 22 CS 19.2223

  Bloßes Bestreiten oder bloße Behauptungen reichen hierfür nicht aus (…vgl. BayVGH, B.v. 25.7.2016 - 22 CS 16.1158 - juris Rn. 47; U.v. 14.2.2005 - 26 B 03.2579 - juris Rn. 20).
• VGH Bayern, 17.03.2004 - 22 CS 04.362

  Bestimmtheitsgebot, Merkblatt einer Behörde, Website einer Behörde, allgemein …

  Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2020 - 22 CS 19.2223

  Er muss erkennen können, was genau von ihm gefordert wird (BayVGH, B.v. 17.3.2004 - 22 CS 04.362 - juris Rn. 5 zur Bezugnahme auf das LfW-Merkblatt 3.8/1), was verbindlich geregelt wird.
• VGH Bayern, 25.07.2016 - 22 CS 16.1158

  Sofortige Vollziehbarkeit der Anordnung einer Sanierungsuntersuchung und …

  Auszug aus VGH Bayern, 23.04.2020 - 22 CS 19.2223

  Bloßes Bestreiten oder bloße Behauptungen reichen hierfür nicht aus (vgl. BayVGH, B.v. 25.7.2016 - 22 CS 16.1158 - juris Rn. 47;… U.v. 14.2.2005 - 26 B 03.2579 - juris Rn. 20).

• VG Ansbach, 09.11.2023 - AN 9 S 23.798

  Schädliche Bodenverunreinigung, Detailuntersuchung, Haftung des …

  Die bodenschutzrechtliche Rechtsprechung folgert daraus, dass bei Anordnungen zur Gefährdungsabschätzung das von der Behörde geforderte Untersuchungsprogramm zumindest in seinen wesentlichen Grundzügen im Bescheid eindeutig geregelt sein muss (BayVGH, B.v. 23.4.2020 - 22 CS 19.2223 - juris Rn. 50).
• VG München, 24.06.2021 - M 1 SN 21.1058

  Eilantrag des Nachbarn gegen Wohnanlage im faktischen Überschwemmungsgebiet

  Da sie auf jahrelanger Bearbeitung eines bestimmten Gebiets und nicht nur auf der Auswertung von Aktenvorgängen im Einzelfall beruhen, haben sie grundsätzlich ein wesentlich größeres Gewicht als Expertisen von privaten Fachinstituten (vgl. BayVGH, B.v. 23.4.2020 - 22 CS 19.2223 - juris Rn. 37).
• VG München, 29.09.2020 - M 1 SN 20.3658

  Abgrabungsgenehmigung für Kiesgrube

  Weil sie auf jahrelanger Bearbeitung eines bestimmten Gebiets und nicht nur auf der Auswertung von Aktenvorgängen im Einzelfall beruhen, haben sie grundsätzlich ein wesentlich größeres Gewicht als Expertisen von privaten Fachinstituten (vgl. BayVGH, B.v. 23.4.2020 - 22 CS 19.2223 - juris Rn. 37).
• VGH Bayern, 21.06.2023 - 24 CS 23.179

  Verpflichtung zur Durchführung einer bodenschutzrechtlichen Detailuntersuchung

  Die bodenschutzrechtliche Rechtsprechung folgert daraus, dass bei Anordnungen zur Gefährdungsabschätzung das von der Behörde geforderte Untersuchungsprogramm zumindest in seinen wesentlichen Grundzügen im Bescheid eindeutig geregelt sein muss (BayVGH, B.v. 23.4.2020 - 22 CS 19.2223 - juris Rn. 50).
• VG Augsburg, 04.09.2023 - Au 9 K 22.1567

  Verpflichtung zur Durchführung von Detailuntersuchungsmaßnahmen, Unbestimmtheit, …

  Er muss erkennen können, was genau von ihm gefordert wird (BayVGH, B.v. 23.4.2020 - 22 CS 19.2223 - juris Rn. 50).