Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.06.2015 - 22 A 14.40036   

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https://dejure.org/2015,15949
VGH Bayern, 23.06.2015 - 22 A 14.40036 (https://dejure.org/2015,15949)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.06.2015 - 22 A 14.40036 (https://dejure.org/2015,15949)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Juni 2015 - 22 A 14.40036 (https://dejure.org/2015,15949)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG; § 18 Satz 1 und 2 AEG; § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO.
    Kreuzungsbereich, Klägers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer abwägungserheblichen Beeinträchtigung gemeindlicher Einrichtungen durch eine eisenbahnrechtliche Planfeststellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 28 Abs. 2 S. 1; AEG § 18 S. 1
    Vorliegen einer abwägungserheblichen Beeinträchtigung gemeindlicher Einrichtungen durch eine eisenbahnrechtliche Planfeststellung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 13.10.2015 - 22 A 14.40037

    Planfeststellung, Selbstständige Betriebsanlage, Einheitlicher Beschluss, AEG

    Darin erklärten sich die Beteiligten mit einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren einverstanden und baten, diese erst nach der Entscheidung über die Klage der Gemeinde im Parallelverfahren (BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 22 A 14.40036) zu treffen, um den Beteiligten noch Gespräche über einen Grundstückskauf zu ermöglichen.

    Dies gilt erst recht für das der mündlichen Verhandlung zeitlich nachfolgende Urteil im Parallelverfahren (BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 22 A 14.40036), denn mit Blick auf dessen Erlass haben die Beteiligten hier dem schriftlichen Verfahren zugestimmt, um nach Ergehen der Parallelentscheidung eventuelle Chancen eines Grundstückserwerbs durch die Klägerin südlich der Bahnstrecke nutzen zu können.

    Daraus folgt ein materiell-rechtlicher Rechtsverlust (vgl. BVerwG, B.v. 12.2.1996 - 4 A 38/95 - NVwZ 1997, 171/172; BVerwG, U.v. 24.5.1996 - 4 A 38/95 - NVwZ 1997, 489; BayVGH, U.v. 4.4.2013 - 22 A 12.40048 - UPR 2013, 312/313 Rn. 21; BayVGH, U.v. 23.6.2015 - 22 A 14.40036 - Rn. 25).

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