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   VGH Bayern, 23.08.2018 - 1 NE 18.1123   

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https://dejure.org/2018,26694
VGH Bayern, 23.08.2018 - 1 NE 18.1123 (https://dejure.org/2018,26694)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.08.2018 - 1 NE 18.1123 (https://dejure.org/2018,26694)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. August 2018 - 1 NE 18.1123 (https://dejure.org/2018,26694)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47 Abs. 1 u. Abs. 6, § 154 Abs. 1; BauGB § 1 Abs. 3 u. Abs. 6 u. 7, § 2 Abs. 3, § 12; BayBO Art. 6 Abs. 5 S. 3; BauNVO § 17; GKG § 52 Abs. 1 u. 8
    Vorhabenbezogener Bebauungsplan

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan; Nachweis formeller oder materieller Fehler bei einem Bebauungsplan

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan; Innenentwicklung des Ortskerns; Abstandsflächenverkürzung auf 0,5 H; mindestens 3 m; Gebot der Konfliktbewältigung; Gebot der Rücksichtnahme; Verschattung; Niederschlagswasserbeseitigung; Ermittlung und Bewertung der Lärmimmissionen; ...

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf vorläufigen Rechtsschutz gegen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan; Nachweis formeller oder materieller Fehler bei einem Bebauungsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 15.10.2019 - 15 ZB 19.1221

    Gebietserhaltungsanspruch, Verwaltungsgerichte, Berufungszulassungsverfahren,

    Insbesondere besteht für die Annahme einer erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes grundsätzlich dann kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes oder wenn die Gebäude so weit voneinander entfernt liegen, dass eine solche Wirkung ausgeschlossen ist (vgl. BayVGH, B.v. 5.9.2016 - 15 CS 16.1536 - juris Rn. 30; B.v. 8.2.2017 - 15 NE 16.2226 - juris Rn. 22; B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 24; B.v. 13.4.2018 a.a.O. juris Rn. 34; VGH BW, U.v. 15.9.2015 - 3 S 975/14 - BauR 2015, 1984 = juris Rn. 29).
  • VGH Bayern, 08.05.2019 - 15 NE 19.551

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen einen

    a) Die Antragsteller können sich zur Begründung ihrer Antragsbefugnis nicht darauf berufen, dass durch den streitgegenständlichen Bebauungsplan ihnen gegenüber die ihre Rechte schützenden Abstandsflächen des Art. 6 BayBO verkürzt worden seien (vgl. BayVGH, B.v. 29.12.2005 - 1 NE 05.2818 - BayVBl. 2006, 670 = juris Rn. 19, 31 ff.; B.v. 8.3.2013 - 15 NE 12.2637 - juris Rn. 17 f.; B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 14 ff.; Schwarzer/König, Bayerische Bauordnung, 4. Aufl. 2012, Art. 6 Rn. 99).

    Für die Annahme einer erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes besteht grundsätzlich dann kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes oder wenn die Gebäude so weit voneinander entfernt liegen, dass eine solche Wirkung ausgeschlossen ist (vgl. BayVGH, B.v. 5.9.2016 - 15 CS 16.1536 - juris Rn. 30; B.v. 8.2.2017 - 15 NE 16.2226 - juris Rn. 22; B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 24; VGH BW, U.v. 15.9.2015 - 3 S 975/14 - BauR 2015, 1984 = juris Rn. 29).

    Auch bei konkreter Betrachtung der Besonderheiten des Einzelfalls ergibt sich kein Sonderfall, nach dem ausnahmsweise trotz Einhaltung der Anforderungen des Abstandsflächenrechts die Antragsbefugnis wegen beeinträchtigter Belichtung, Besonnung und Belüftung zu bejahen wäre (anders ggf. im Fall eines Geländesprungs an der Grundstücksgrenze zulasten des tiefergelegenen Nachbargrundstücks vgl. BayVGH, B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris; ähnlich VGH BW, U.v. 15.9.2015 - 3 S 975/14 - BauR 2015, 1984 = juris Rn. 37; im Fall eines geplanten besonders mächtigen Baukörpers, der nach festgesetzten Baulinien nahe an der Grenze zum Nachbargrundstück errichtet werden soll, vgl. OVG NRW, U.v. 21.8.2015 - Az. 7 D 61/14.NE - BRS 83 Nr. 54; im Fall der Verschattung eines Beherbergungsbetriebs durch ein auf dem Nachbargrundstück geplantes mächtiges Hotelgebäude vgl. BayVGH, U.v. 31.1.2013 - 1 N 11.2087 u.a. - juris sowie U.v. 18.7.2014 - 1 N 13.2501 - BayVBl. 2015, 166 ff.).

    Genau dies sollen die bauordnungsrechtlichen Regelungen in Art. 6 BayBO - auch soweit diese gem. Art. 6 Abs. 6 BayBO auf 0, 5 H oder nach der Experimentierklausel in Art. 6 Abs. 7 Nr. 2 BayBO sogar auf 0, 4 H abgekürzt werden können - grundsätzlich gewährleisten (vgl. BayVGH, B.v. 29.12.2005 - 1 NE 05.2818 - BayVBl 2006, 670 = juris Rn. 38; B.v. 9.6.2011 - 2 ZB 10.2290 - juris Rn. 5; B.v. 26.7.2012 - 15 ZB 10.3003 - juris Rn. 5, 6; B.v. 12.9.2013 - 2 ZB 12.671 - juris Rn. 5, 6; B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 16; VG München, U.v. 11.3.2013 - M 8 K 12.3508 - juris Rn. 53; U.v. 30.6.2014 - M 8 K 13.1102 - juris Rn. 48; Dhom/Franz/Rauscher in Simon/Busse, Bayerische Bauordnung, Stand: Oktober 2018, Art. 6 Rn. 160, 161 mit Abb.; Molodovsky/Waldmann in Molodovsky/Famers/Waldmann, Bayerische Bauordnung, Stand: Januar 2019, Art. 6 Rn. 166 mit Abb.

  • VGH Bayern, 28.10.2019 - 1 CS 19.1882

    Abstandsflächenverkürzung

    Vielmehr ist das gewählte Instrument des vorhabenbezogenen Bebauungsplans gerade auf derartige Konstellationen ausgelegt (vgl. BayVGH, B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 13; B.v. 5.2.2015 - 2 CS 14.2456 - juris Rn. 10).

    Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass § 17 BauNVO auf den hier vorliegenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan nicht anwendbar ist und nur eine Leitlinien- und Orientierungsfunktion hat (vgl. BVerwG, U.v. 6.6.2002 - 4 CN 4.01 - BVerwGE 116, 296; BayVGH, B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 18).

    Für die Annahme einer erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes besteht grundsätzlich dann kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes oder wenn die Gebäude so weit voneinander entfernt liegen, dass eine solche Wirkung ausgeschlossen ist (vgl. BayVGH, B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 24; B.v. 5.9.2016 - 15 CS 16.1536 - juris Rn. 30).

  • VGH Bayern, 30.07.2019 - 15 CS 19.1227

    Zurückgewiesene Rechtsbeschwerde im Streit um baurechtliche Nachbarklage

    Für die Annahme einer erdrückenden Wirkung eines Nachbargebäudes besteht grundsätzlich dann kein Raum, wenn dessen Baukörper nicht erheblich höher ist als der des betroffenen Gebäudes oder wenn die Gebäude so weit voneinander entfernt liegen, dass eine solche Wirkung ausgeschlossen ist (vgl. BayVGH, B.v. 5.9.2016 - 15 CS 16.1536 - juris Rn. 30; B.v. 8.2.2017 - 15 NE 16.2226 - juris Rn. 22; B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris Rn. 24; B.v. 8.5.2019 - 15 NE 19.551 u.a. - juris Rn. 34).
  • OVG Schleswig-Holstein, 03.09.2019 - 1 MR 6/17

    Bebauungsplan Nr. 49

    Der Senat hat bereits entschieden, dass die Möglichkeit, nach § 47 Abs. 6 VwGO gegen einen Bebauungsplan einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen, gleichwertig neben den - auf die Genehmigung des im Plangebiet genehmigten Vorhabens bezogenen - Möglichkeiten einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123, §§ 80a, 80 Abs. 5 VwGO steht (Beschl. v. 14.08.2006, 1 MR 5/06, NordÖR 2006, 359 [bei Juris Rn. 16]; ebenso: OVG E-Stadt, Beschl. v. 12.02.2010, 2 Es 2/09.N, BauR 2010, 1040 [bei Juris Rn. 21] sowie VGH München, Beschl. v. 23.08.2018, 1 NE 18.1123, Juris [Rn. 10]).
  • VG München, 09.10.2018 - M 1 K 18.2483

    Erteilte Baugenehmigung, Versagung der Baugenehmigung, Baugenehmigungsbescheid,

    Eine mögliche Verschattung bzw. eine mögliche Verschlechterung des Lichteinfalls auf einen unbebauten Grundstücksteil reichen nicht für die Bejahung einer Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme (vgl. BayVGH, B.v. 23.8.2018 - 1 NE 18.1123 - juris).
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