Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.09.2002 - 24 B 02.153   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,6753
VGH Bayern, 23.09.2002 - 24 B 02.153 (https://dejure.org/2002,6753)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.09.2002 - 24 B 02.153 (https://dejure.org/2002,6753)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. September 2002 - 24 B 02.153 (https://dejure.org/2002,6753)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Ausländergesetz; Ausweisung eines Asylberechtigten wegen Verurteilung n. d. BTMG; Gesamtstrafe; Generalprävention

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 47 Abs. 1 Nr. 2; AuslG § 47 Abs. 2 Nr. 2; AuslG § 48 Abs. 1; StGB § 53 Abs. 1; StGB § 55 Abs. 1
    D (A), Iraner, Asylberechtigte, Straftäter, Verkehrsdelikte, Drogendelikte, Freiheitsstrafe, Ausweisung, Ist-Ausweisung, Regelausweisung, Besonderer Ausweisungsschutz, Ermessensausweisung, Gesamtstrafe, Spezialprävention, Generalprävention

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ausländerrecht: Ausweisung eines Asylberechtigten nach Drogenstraftat

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mehrere vorsätzliche Straftaten eines Ausländers; Ausweisung eines Asylberechtigten wegen Verurteilung nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtmG); Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung; Beurteilung nach dem Deliktscharakter; Beurteilung nach der Rechtsfolge; Fälle besonders schwerer Kriminalität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 16.03.2005 - 11 S 2885/04

    Klagebefugnis von Familienangehörigen bei Ausweisung des Vaters bei eigener

    Dass eine Verurteilung zu einer Gesamtstrafe jedenfalls dann ausreicht, wenn die Gesamtstrafe - wie hier - auf Einsatzstrafen für ein vorsätzliches Betäubungsmitteldelikt beruht, entspricht der Rechtsprechung des Senats und anderer Obergerichte (VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 26.3.2003 - 11 S 525/03 -, NVwZ-RR 2003, 595; OVG Hamburg, Beschluss vom 12.9.2002 - 3 Bf 277/99 -, InfAuslR 2003, 420; BayVGH, Urteil vom 23.9.2002 - 24 B 02.153 -, InfAuslR 2003, 58).

    Die Ausweisung läuft in solchen Fällen daher in spezialpräventiver Hinsicht nicht ins Leere (vgl. Bay.VGH, Urteil vom 23.9.2002 - 24 B 02.153 -, InfAuslR 2003, 58, ebenso - bestätigend - BVerwG, Urteil vom 31.8.2004 - 1 C 25.03 -, NVwZ 2005, 229 = InfAuslR 2005, 49, m.w.N.).

    Es ist anerkannt, dass auch die generalpräventiv motivierte Ausweisung ihren Sinn noch erfüllen kann, wenn sie nicht zu einer Abschiebung des Ausländers, sondern nur zu einer Verschlechterung seiner aufenthaltsrechtlichen Position im Bundesgebiet führt (BVerwG, Urteil vom 31.8.2004, a.a.O.; Urteil vom 5.5.1998 - 1 C 17.97 -, BVerwGE 106, 351, 366; Beschluss vom 18.8.1995 - 1 B 55/95 -, InfAuslR 1995, 405; ebenso VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13.6.2000 - 13 S 1378/98 -, VBlBW 2001, 23 und BayVGH, Urteil vom 23.9.2002 - 24 B 02.153 -, InfAuslR 2003, 58).

  • VGH Hessen, 14.10.2004 - 11 TG 2490/04

    Waffenrechtliche Zuverlässigkeit; strafgerichtliche Verurteilung; Gesamtstrafe

    Dieser Ausweisungstatbestand sei erfüllt, wenn der Ausländer wegen verschiedener in Tatmehrheit begangener Straftaten nach dem Betäubungsmittelgesetz zu einer Gesamtfreiheitsstrafe verurteilt worden sei (Bay. VGH, U. v. 23.09.2002 - 24 B 02.153 - InfAuslR 2003, 58 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 26.03.2003 - 11 S 525/03

    Ist-Ausweisung - Drogendelikt

    Auf die Anzahl der vorsätzlich begangenen Straftaten (nach dem Betäubungsmittelgesetz) kommt es nicht an (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 23.09.2002 - 24 B 02.153 -, InfAuslR 2003, 58).
  • VGH Bayern, 25.07.2014 - 10 ZB 14.633

    Zwingende Ausweisung; besonderer Ausweisungsschutz; Kind mit deutscher

    Denn seine Ausweisung liefe auch dann nicht ins Leere und wäre damit auch nicht rechtswidrig, weil mit einer Ausweisungsentscheidung nach §§ 53 ff. AufenthG regelmäßig auch eine generalpräventive Wirkung verbunden ist (BayVGH, U.v. 23.9.2002 - 24 B 02.153 - juris Rn. 26 ff.).
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