Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.09.2010 - 4 ZB 09.1190   

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https://dejure.org/2010,69583
VGH Bayern, 23.09.2010 - 4 ZB 09.1190 (https://dejure.org/2010,69583)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.09.2010 - 4 ZB 09.1190 (https://dejure.org/2010,69583)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. September 2010 - 4 ZB 09.1190 (https://dejure.org/2010,69583)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Schadensersatz für durch Industrieabwässer geschädigte Kanalrohre; Kanalbenutzungsverhältnis; Grundurteil

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Würzburg, 06.12.2017 - W 2 K 17.1191

    Beschädigung der öffentlichen Entwässerungseinrichtung

    Wird diese Pflicht verletzt, hat der Schuldner diese Pflichtverletzung zu vertreten und entsteht dadurch zurechenbar ein Schaden, kann in entsprechender Anwendung der Normen des Bürgerlichen Gesetzbuchs Schadensersatz verlangt werden (vgl. BayVGH, B.v. 23.9.2010 - 4 ZB 09.1190 - juris; BVerwG, U.v. 1.3.1995 - 8 C 36/92, NJW 1995, 2303).

    Gemeinden sind - entgegen der Auffassung der Beklagten - auch nicht gehalten, im Hinblick auf eine mögliche unzulässige Inanspruchnahme ihrer Einrichtung bei deren Bau kostspieligere Materialen (hier beispielsweise Kunststoffrohre statt Betonrohre) zu verwenden, als bei ordnungsgemäßem Gebrauch erforderlich wären (vgl. BayVGH, B.v. 23.09.2010 - 4 ZB 09.1190 - juris; vorgehend: VG Würzburg, U.v. 22.3.2009, W 2 K 09.22 - juris).

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