Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.11.2009 - 19 ZB 09.2706   

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https://dejure.org/2009,42387
VGH Bayern, 23.11.2009 - 19 ZB 09.2706 (https://dejure.org/2009,42387)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.11.2009 - 19 ZB 09.2706 (https://dejure.org/2009,42387)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. November 2009 - 19 ZB 09.2706 (https://dejure.org/2009,42387)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Saarlouis, 16.10.2013 - 10 K 739/13

    Anrechnung von Aufenthaltszeiten für die Erteilung einer Niederlassungserlaubnis

    zu der umstrittenen Frage, ob die in § 102 Abs. 2 AufenthG angeordnete Anrechnung von Duldungszeiten vor dem 01.01.2005 voraussetzt, dass zum 01.01.2005 bereits tatsächlich eine Aufenthaltserlaubnis erteilt ist oder ob solche Zeiten bereits dann angerechnet werden können, wenn am 01.01.2005 die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gegeben waren, BayVGH, Beschluss vom 23.11.2009, 19 ZB 09.2706, zitiert nach juris, m.w.N. aus der obergerichtlichen Rechtsprechung.

    dazu BVerwG, u.a. Urteil vom 13.09.2011, 1 C 17.10, a.a.O.; ferner BayVGH, Beschluss vom 23.11.2009, 19 ZB 09.2706, a.a.O., m.w.N., sowie Funke-Kaiser in GK-AufenthG, Stand: Mai 2013, § 102 Rdnr. 18, m.w.N.

    So ausdrücklich BVerwG, Urteil vom 13.09.2011, 1 C 17.10, a.a.O.; ferner BayVGH, Beschluss vom 23.11.2009, 19 ZB 09.2706, a.a.O., m.w.N.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.05.2015 - 2 L 18/14

    Niederlassungserlaubnis aus humanitären Gründen

    Es genüge vielmehr, wenn ein Zusammenhang zwischen diesen Duldungszeiten und der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach dem 5. Abschnitt des AufenthG bestehe, was erfordere, dass bereits am 01.01.2005 die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach dem 5. Abschnitt gegeben waren und diese bis zur Erteilung ununterbrochen vorlagen (so OVG NW, Beschl. v. 04.09.2008 - 18 E 428/08 -, EZAR-NF 24 Nr. 8, RdNr. 20 in juris; vgl. auch Dienelt, in: Renner/Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 10. Aufl. 2013, § 26 AufenthG RdNr. 29 f.; a.A. VGH BW, Beschl. v. 19.05.2008 - 11 S 942/08 - InfAuslR 2008, 300 [301], RdNr. 7 in juris; offen gelassen vom BayVGH, Beschl. v. 23.11.2009 - 19 ZB 09.2706 -, juris, RdNr. 3 ff.).
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