Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,51619
VGH Bayern, 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286 (https://dejure.org/2016,51619)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286 (https://dejure.org/2016,51619)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Dezember 2016 - 22 ZB 16.2286 (https://dejure.org/2016,51619)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    UVPG § 3b Abs. 2 S. 1, S. 2, Abs. 3, § 3c; BayBO Art. 82, Art. 83 Abs. 1; BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 S. 1 Nr. 5; BNatSchG § 44 Abs. 1 Nr. 1; VwGO § 124a Abs. 4 S. 4, Abs. 5 S. 2
    Erfolglose Klage der Standortgemeinde gegen Genehmigung für Windkraftanlagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Windkraftanlage; Standortgemeinde; Darlegung von Zulassungsgründen; pauschale Verweisungen; kumulierende Vorhaben; enger Zusammenhang; Vorprüfung des Einzelfalls; Nachholbarkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 12.09.2018 - 22 ZB 17.960

    Unionsrechtswidrigkeit von Bestimmungen des Glücksspiel-staatsvertrags und des

    Denn der in diesen Vorschriften verwendete Begriff des "Darlegens" setzt schon nach allgemeinem Sprachgebrauch mehr voraus, als lediglich eine nicht näher spezifizierte Behauptung aufzustellen; "etwas darlegen" bedeutet vielmehr so viel wie "erläutern", "erklären" oder "näher auf etwas eingehen" (BVerwG, B.v. 2.10.1961 - VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90/91; B.v. 9.3.1993 - 3 B 105.92 - NJW 1993, 2825; BayVGH, B.v. 6.10.2014 - 22 ZB 14.1079 u. a. - NuR 2014, 879; B.v. 9.3.2016 - 22 ZB 16.283 - juris Rn. 6; B.v. 18.5.2016 - 22 ZB 16.12 - juris Rn. 15; B.v. 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286 - juris Rn. 6).
  • VGH Bayern, 17.01.2017 - 22 ZB 16.95

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windkraftanlage - Vollständigkeit der

    Zum Einen muss gerade aus artenschutzrechtlicher Sicht jeder Standort für sich betrachtet werden (vgl. auch BayVGH, U. v. 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286 - Rn. 14).
  • VGH Bayern, 23.04.2018 - 22 ZB 18.627

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen

    Pauschalen Verweisungen auf nicht konkret und genau lokalisiertes erstinstanzliches Vorbringen kommt unter dem Blickwinkel der Erfüllung des Darlegungserfordernisses nach § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO deshalb keine Bedeutung zu (BayVGH, B.v. 16.9.2016 - 22 ZB 16.304 - juris Rn. 4; B.v. 8.12.2016 - 22 ZB 16.1180 - BayVBl 2017, 563; B.v. 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286 - juris Rn. 6; B.v. 17.1.2017 - 22 ZB 16.95 - juris Rn. 9; Seibert in Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124a Rn. 198).
  • VGH Bayern, 06.09.2017 - 22 ZB 16.1207

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Erweiterung eines

    Ein "Darlegen" erfordert es, die eine Behauptung rechtfertigenden Gründe zu erläutern und auf die aus der Sicht des Darlegungspflichtigen in diesem Zusammenhang bedeutsamen Umstände näher einzugehen (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286 - juris Rn. 6; B.v. 6.2.2017 - 15 ZB 16.398 - juris Rn. 12; B.v. 12.5.2017 - 15 ZB 16.1567 - juris Rn. 11).
  • VGH Bayern, 04.09.2018 - 22 ZB 18.1165

    Wiederholte Nichtabgabe der Vermögensauskunft

    Der in diesen Vorschriften verwendete Begriff des "Darlegens" bedeutet schon nach allgemeinem Sprachgebrauch mehr, als lediglich eine nicht näher spezifizierte Behauptung aufzustellen; er meint ein "Erläutern", "Erklären" oder ein "näher auf etwas eingehen" (vgl. BVerwG, B.v. 2.10.1961 - VIII B 78.61 - BVerwGE 13, 90/91; B.v. 9.3.1993 - 3 B 10.92 - NJW 1993, 2825; BayVGH, B.v. 9.3.2016 - 22 ZB 16.283 - juris Rn. 6; B.v. 18.5.2016 - 22 ZB 16.12 - juris Rn. 15; B.v. 23.12.2016 - 22 ZB 16.2286 - juris Rn. 6).
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