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   VGH Bayern, 24.01.2008 - 6 ZB 05.1397   

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VGH Bayern, 24.01.2008 - 6 ZB 05.1397 (https://dejure.org/2008,76506)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.01.2008 - 6 ZB 05.1397 (https://dejure.org/2008,76506)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2008 - 6 ZB 05.1397 (https://dejure.org/2008,76506)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Erschließungsbeitrag; Anbaustraße; unselbständige Stichstraße (unter 100 m); Abschnittsbildung (verneint); Verzinsung von Vorausleistungen (verneint)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Bayern, 29.09.2008 - 6 BV 05.3193

    Rechtsweg (partielle Unzulässigkeit der Klage hinsichtlich der Geltendmachung von

    Die Stichstraße nach Süden, an der lediglich vier Häuser anliegen, von denen zwei unmittelbar auch von der J***straße selbst her erschlossen sind, stellt sich aufgrund ihrer geringen Länge von weniger als 100 m und der beschränkten Erschließungsfunktion als unselbständige Teilstrecke der Erschließungsanlage J***straße dar (vgl. BVerwGE 99, 23; BayVGH vom 24.1.2008 Az. 6 ZB 05.1397).
  • VGH Bayern, 20.04.2012 - 6 ZB 09.1855

    Erschließungsbeitragsrecht; Anbaustraße; Abschnittsbildung; einzelne Anlage

    Das ist typischerweise dann der Fall, wenn die Stichstraße bis zu 100 m lang und nicht abgeknickt ist (BVerwG vom 26.9.2001 - 11 C 16.00 - BayVBl 2002, 220; BayVGH vom 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 - juris; Driehaus, a.a.O. RdNr. 15 zu § 12).
  • VG München, 08.07.2014 - M 2 K 14.123

    Erschließungsbeitrag (Vorausleistung); Eigentümerweg als selbständige

    Die Stichstraße sieht danach typischerweise wie eine Zufahrt aus, wenn sie bis zu 100 m lang und nicht abgeknickt ist oder verzweigt verläuft (vgl. insgesamt hierzu: BVerwG, U.v. 26.9.2001 - 11 C 16/00 - juris Rn. 14; U.v. 16.9.1998 - 8 C 8/97 - juris Rn. 38; BayVGH, B.v. 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 - juris Rn. 5; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 5 Rn. 7, § 12 Rn. 14 f.; Matloch/Wiens, Das Erschließungsbeitragsrecht in Theorie und Praxis, Stand Januar 2014, Rn. 10; Hesse, Erschließungsbeitrag, Stand Dezember 2013, § 127 Rn. 58).
  • VG München, 13.11.2012 - M 2 K 12.3606

    Erschließungsbeitrag; Vorausleistung maßgebliche Anlage; Aufwand; Verteilung

    Denn abgesehen davon, dass hier - da die Beklagte nur ca. 22.000 Einwohner hat - ein Beschluss des Stadtrats oder eines beschließenden Ausschusses erforderlich wäre (vgl. BayVGH Beschl. v. 10.9.2002 Az. 6 ZB 02.340 zu Schwabach, das damals ca. 38.000 Einwohner hatte), muss eine derartige Abschnittsbildung im Sinne einer deutlichen Bekundung des Willens zu einer rechnungsmäßigen Verselbständigung zweifelsfrei zu erkennen sein (BayVGH Beschl. v. 24.1.2008 Az. 6 ZB 05.1397 RdNr. 9; OVG Rheinland-Pfalz Urt. v. 13.12.2011 Az. 6 A 10857/11 RdNr. 16).
  • VGH Bayern, 19.08.2009 - 6 ZB 08.1042

    Ausbaubeitrag; Einrichtung; Ortsstraße; Stichstraße; unselbstständiges Anhängsel

    Bei Stichstraßen, die ihrer Natur nach vollständig abhängig sind von der Straße, zu der sie führen, und die deshalb den Eindruck der Unselbständigkeit noch bei größerer Ausdehnung vermitteln können als Straßen mit Verbindungsfunktion, hat sich als ein - Ausnahmen zugängliches - "Regelmaß" für die Unterscheidung die Länge von 100 m herausgebildet, weil insoweit noch die Typik einer Zufahrt bejaht werden kann Die Stichstraße sieht danach typischerweise ungefähr wie eine Zufahrt aus, wenn sie bis zu 100 m lang und nicht abgeknickt ist (BayVGH, U.v. 31.8.2006 - 6 B 01.119 - juris , B.v. 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 - juris ; vgl. auch BVerwG, U.v. 26.9.2001 a.a.O.).
  • VG Regensburg, 23.06.2009 - RN 4 K 08.796

    Zur Erhebung eines Erschließungsbeitrags für ein im Bebauungsplangebiet liegendes

    Der Gesamteindruck wird sich regelmäßig an der Struktur des betreffenden Baugebiets orientieren, wobei sich als Maßstab der Angemessenheit allenfalls ein Vergleich zwischen der (vorhandenen oder zulässigen) Bebauung an der Haupterschließungsstraße und derjenigen an der Stichstraße anbietet (vgl. BayVGH, Beschl. vom 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 -).
  • VG Augsburg, 30.01.2014 - Au 2 K 12.886

    Erschließungsbeitragsrecht; Abgrenzung der Anlage; unselbständige

    Als einer typischen Zufahrt widersprechend ist es anzusehen, wenn trotz nur begrenzter Ausdehnung zum einen die Stichstraße abknickt oder sich verzweigt, zum anderen eine im Verhältnis zur Länge der Straße überproportional große Anzahl von erschlossenen Grundstücken bzw. eine "Bebauungsmassierung" mit der nächsten zweifelfrei selbstständigen Anbaustraße verbunden wird (BVerwG, U.v. 23.6.1995 - 8 C 30.93 - DVBl 1995, 1137/1138; U.v. 26.9.2001 - 11 C 16.00 - BayVBl 2002, 220; BayVGH, B.v. 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 - juris Rn. 5).
  • VG Augsburg, 30.01.2014 - Au 2 K 12.884

    Erschließungsbeitragsrecht; Abgrenzung der Anlage; unselbständige

    Als einer typischen Zufahrt widersprechend ist es anzusehen, wenn trotz nur begrenzter Ausdehnung zum einen die Stichstraße abknickt oder sich verzweigt, zum anderen eine im Verhältnis zur Länge der Straße überproportional große Anzahl von erschlossenen Grundstücken bzw. eine "Bebauungsmassierung" mit der nächsten zweifelfrei selbstständigen Anbaustraße verbunden wird (BVerwG, U.v. 23.6.1995 - 8 C 30.93 - DVBl 1995, 1137/1138; U.v. 26.9.2001 - 11 C 16.00 - BayVBl 2002, 220; BayVGH, B.v. 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 - juris Rn. 5).
  • VG Augsburg, 18.07.2013 - Au 2 S 13.527

    Straßenausbaubeitragsrecht; Abgrenzung der Anlage; unselbstständige Stichstraße;

    Bei Stichstraßen, die ihrer Natur nach vollständig abhängig sind von der Straße, zu der sie führen und die deshalb den Eindruck der Unselbständigkeit noch bei größerer Ausdehnung vermitteln können als Straßen mit Verbindungsfunktion, hat sich als ein - Ausnahmen zugängliches - "Regelmaß" für die eingangs genannte Unterscheidung die Länge von 100 m herausgebildet, weil insoweit noch die Typik einer Zufahrt bejaht werden kann (BVerwG, U.v. 23.6.1995 - 8 C 30.93 - BVerwGE 99, 23; BayVGH, B.v. 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 - juris Rn. 5).
  • VG München, 09.12.2014 - M 2 K 14.781

    Erschließungsbeitrag; unselbständige Stichstraße noch nicht endgültig

    Für die ...-Straße in dem Abschnitt zwischen der ...straße und der ...straße konnten Erschließungsbeiträge schon deshalb - noch - nicht erhoben werden, weil von ihr mit der ca. 79 m langen, geradlinig verlaufenden ...-Straße eine unselbständige Stichstraße (vgl. zum Begriff: BayVGH, B.v. 24.1.2008 - 6 ZB 05.1397 - juris Rn. 5) abzweigt, die - das ist zwischen den Beteiligten unstreitig - noch nicht technisch erstmalig endgültig hergestellt ist.
  • VG München, 09.12.2014 - M 2 K 14.782

    Erschließungsbeitrag; unselbständige Stichstraße noch nicht endgültig

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