Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.02.2005 - 23 N 04.1291   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,24214
VGH Bayern, 24.02.2005 - 23 N 04.1291 (https://dejure.org/2005,24214)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.02.2005 - 23 N 04.1291 (https://dejure.org/2005,24214)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 23 N 04.1291 (https://dejure.org/2005,24214)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,24214) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Beitragssatzung für die Verbesserung der Wasserversorgungseinrichtung einer Gemeinde; Betrieb einer öffentlichen Wasserversorgungsanlage; Einbeziehung der Kosten für die Alternativplanung einer eigenen Wasserversorgung in den beitragsfähigen ...

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)

  • VG Würzburg, 29.04.2015 - W 2 K 15.200

    Beitragssatzung, Wasserversorgung, Verbesserungsbeitrag, Kommunalabgabe,

    Die Untersuchungsmaßnahmen gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 1 VES-WAS seien entsprechend dem Urteil des BayVGH vom 24. Februar 2005 - 23 N 04.1291 - nicht beitragsfähig, weil der Beklagte sich infolge des Abschlusses des Wasserlieferungsvertrages mit dem Markt Elsenfeld für die Dauer von 15 Jahren für eine voll ausgebaute Fremdversorgung entschieden habe.

    Grundsätzlich können Alternativplanungen wie die Erschließung neuer Grundwassergebiete einen beitragsfähigen Verbesserungsaufwand begründen (BayVGH, U. v. 24.2.2005 - 23 N 04.1291 - BayVBl. 2005, 757; Nitsche/Baumann/Schwamberger, Satzungen zur Wasserversorgung, Stand April 2015, Abschnitt 30.01 zu § 1 VBS, S. 5).

    Sie sind im wirtschaftlich vertretbaren Rahmen der ordnungsgemäßen Erfüllung der gemeindlichen Aufgabe Trinkwasserversorgung zuzurechnen (Art. 57 Abs. 2 BayGO), da nur auf diese Weise eine Bewertung der "Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit einer Maßnahme" möglich ist (BayVGH, B. v. 29.7.2004 - 23 CS 04.1186 - BayVBl. 2005, 248; U. v. 24.2.2005 - 23 N 04.1291 - BayVBl. 2005, 757).

    Zunächst steht der Gemeinde in Bezug auf die Entscheidung für eine Eigen- oder Fremdversorgung ein weites Ermessen zu (Wuttig/Thimet, Gemeindliches Satzungsrecht und Unternehmensrecht, Stand März 2015, Teil IV, Frage 20, Ziff. 2.1; BayVGH, U. v. 24.2.2005 - 23 N 04.1291 - BayVBl. 2005, 757).

    Die im Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24. Februar 2005 (23 N 04.1291 - BayVBl. 2005, 757) aufgestellten Grundsätze sind auf die vorliegende Konstellation nicht übertragbar.

    Hierbei ist es unerheblich, dass sich die Leitung nicht auf dem Gemeindegebiet des Beklagten befindet (BayVGH, U. v. 24.2.2005 - 23 N 04.1291 - BayVBl. 2005, 757).

  • VGH Bayern, 29.04.2010 - 20 BV 09.2010
    Die Kosten der Planung, selbst die Kosten einer fehlgeschlagenen Planung, sind Teil der notwendigen Investitionskosten, da ein Sachzusammenhang mit der endgültig zur Ausführung gelangten Maßnahme der Errichtung einer Entwässerungsanlage besteht (vgl. BayVGH vom 29.7.2004 BayVBl 2005, 248; vom 24.2.2005 Az. 23 N 04.1291).
  • VGH Bayern, 29.04.2010 - 20 BV 09.2024

    Satzung für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Lengdorf vom 21. September

    Die Kosten der Planung, selbst die Kosten einer fehlgeschlagenen Planung, sind Teil der notwendigen Investitionskosten, da ein Sachzusammenhang mit der endgültig zur Ausführung gelangten Maßnahme der Errichtung einer Entwässerungsanlage besteht (vgl. BayVGH vom 29.7.2004 BayVBl 2005, 248; vom 24.2.2005 Az. 23 N 04.1291).
  • VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1472

    Kommunalabgabenrecht: Gesetzliche Vorgaben beim Erlass von Abgabesatzungen //

    Bei ihr ist einerseits das Interesse der Antragsteller am Prozess, andererseits die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung eines Normenkontrollverfahrens zu berücksichtigen sowie die Tatsache, dass es sich um neun Antragsteller handelt (st. Rspr., vgl. BayVGH vom 31.3.1971 BayVBl 1971, 355; vom 17.7.1997 Az. 23 N 93.2923; vom 24.2.2005 Az. 23 N 04.1291; vgl. auch Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2004 Nr. 3.3).
  • VGH Bayern, 02.02.2015 - 20 ZB 14.1979

    Antrag auf Zulassung der Berufung

    Gegenteiliges kann den vom Kläger angeführten Senatsentscheidungen vom 2. April 2013 - 20 ZB 13.379 und vom 24. Februar 2005 - 23 N 04.1291 = BayVBl 2005, 757 = GK 2006 Nr. 74 - nicht entnommen werden.

    Der Kläger beklagt hier Investitionskosten für die vorergangenen Entscheidungen und Nichtvereinbarkeit mit dem Vertrauensgrundsatz, ohne sich substantiiert mit den Darlegungen des Verwaltungsgerichts und dem von ihm zitierten Normenkontrollurteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 24. Februar 2005 - 23 N 04.1291 = BayVBl 2005, 757 = GK 2006 Nr. 74 - und den darin aufgezeigten Grenzen des Sachzusammenhanges sowie der Beurteilung nach dem Geschehnis- und Zeitablauf fallbezogen auseinander zu setzen.

  • VGH Bayern, 02.02.2015 - 20 ZB 14.1978

    Antrag auf Zulassung der Berufung

    Gegenteiliges kann den vom Kläger angeführten Senatsentscheidungen vom 2. April 2013 - 20 ZB 13.379 und vom 24. Februar 2005 - 23 N 04.1291 = BayVBl 2005, 757 = GK 2006 Nr. 74 - nicht entnommen werden.

    Der Kläger beklagt hier Investitionskosten für die vorergangenen Entscheidungen und Nichtvereinbarkeit mit dem Vertrauensgrundsatz, ohne sich substantiiert mit den Darlegungen des Verwaltungsgerichts und dem von ihm zitierten Normenkontrollurteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 24. Februar 2005 - 23 N 04.1291 = BayVBl 2005, 757 = GK 2006 Nr. 74 - und den darin aufgezeigten Grenzen des Sachzusammenhanges sowie der Beurteilung nach dem Geschehnis- und Zeitablauf fallbezogen auseinander zu setzen.

  • VGH Bayern, 22.11.2007 - 23 N 07.1678

    Normenkontrolle; Herstellungsbeitrag für die öffentliche

    Bei ihr ist einerseits das Interesse der Antragsteller am Prozess, andererseits die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung eines Normenkontrollverfahrens zu berücksichtigen sowie die Tatsache, dass es sich um neun Antragsteller handelt (st. Rspr., vgl. BayVGH vom 31.3.1971 BayVBl 1971, 355; vom 17.7.1997 Az. 23 N 93.2923; vom 24.2.2005 Az. 23 N 04.1291; vgl. auch Streitwertkatalog für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2004 Nr. 3.3).
  • VG Ansbach, 15.07.2014 - AN 1 K 13.00445

    Anschluss einer Gemeinde an Wasserversorgung eines Zweckverbandes ist eine

    Diese Rechtsauffassung werde von einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gestützt, BayVGH, U. v. 24.2.2005 - 23 N 04.1291.

    Insbesondere stellte die Beklagten Kosten, die zunächst für den Erhalt der Eigenwasserversorgung aufgewendet wurden, weder in die Kalkulation der Verbesserungsbeiträge noch in die der Herstellungsbeiträge ein (Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS) der Beklagten vom 4.6.2010 i.d.F. der 1. Änderungssatzung vom 15.3.2011); vgl. zur Frage des umlagefähigen Investitionsaufwands bei entgegen der ursprünglichen Absicht der Gemeinde verwirklichter Fremdwasserversorgung BayVGH, U. v. 24.2.2005 - 23 N 04.1291 = BayVBl 2005, 757-759 (red. Leitsatz und Gründe).

  • VGH Bayern, 27.09.2018 - 20 N 16.546

    Umgestaltung der öffentlichen Einrichtung durch neue Entwässerungssatzung

    Der 23. Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes ging bei leitungsgebundenen Einrichtungen davon aus, dass eine Abgabesatzung entsprechend § 139 BGB dann insgesamt nichtig ist, wenn die nichtige Regelung mit den übrigen Bestimmungen so verflochten ist, dass sie eine untrennbare Einheit bilden, die nicht in einzelne Bestandteile zerlegt werden kann, wenn es wegen der Teilnichtigkeit einer Regelung an einem für die ganze Satzung unerlässlichen Bestandteil fehlt oder wenn anzunehmen ist, dass bei objektiver, am Sinn und Zweck der Norm orientierter Betrachtungsweise die gesamte Regelung ohne die nichtige Regelung so nicht getroffen worden wäre (BayVGH, U. v. 24.2.2005 - 23 N 04.1291 - BayVBl 2005, 757 = juris Rn. 49).
  • VG Potsdam, 11.08.2008 - 8 K 3519/03

    Rechtmäßigkeit einer Entwässerungssatzung und des Anschluss- und

    Danach ist eine Satzung nur dann insgesamt nichtig, wenn die nichtige Regelung mit den übrigen Bestimmungen so verflochten ist, dass sie eine untrennbare Einheit bilden, die nicht in einzelne Bestandteile zerlegt werden kann, wenn es wegen der Teilnichtigkeit einer Regelung an einem für die ganze Satzung unerlässlichen Bestandteil fehlt oder wenn anzunehmen ist, dass bei objektiver, am Sinn und Zweck der Norm orientierter Betrachtungsweise die gesamte Regelung ohne die nichtige Teilregelung so nicht getroffen worden wäre (vgl. VGH München, Urteil vom 24. Februar 2005 - 23 N 04, 1291 - BayVBl 2005, 757; Urteil vom 18.1. 2005 - 23 B 04.2222 - m.w.N.; OVG Frankfurt (Oder), Urteil vom 14. Juli 2000 - 2 D 27/00; Urteil vom 26. September 2002 - 2 D 9/02.NE - LKV 2003, 284).
  • VG Düsseldorf, 24.03.2006 - 15 K 4803/04

    Pflicht des Herstellers zur Information des Verwenders über die genauen

  • VG Düsseldorf, 24.03.2006 - 15 K 4059/04

    Pflicht des Herstellers zur Information des Verwenders über die genauen

  • VGH Bayern, 27.09.2018 - 20 N 17.1760

    Rastanlage und öffentliche Entwässerungsanlage

  • VG Augsburg, 21.07.2010 - Au 6 K 09.1718

    Auswärtigenzuschlag in einer Friedhofsgebührensatzung; Äquivalenzprinzip;

  • VG Ansbach, 15.10.2012 - AN 1 S 12.01385

    Vorauszahlung auf einen Verbesserungsbeitrag; Satzung mit vorläufigen

  • VG Düsseldorf, 24.03.2006 - 15 K 2292/04

    Import von im europäischen Ausland hergestellten Mischfuttermitteln; Ahndung von

  • VG Regensburg, 20.02.2008 - RN 3 K 07.00735

    Dauer und Repräsentativität als Voraussetzungen einer

  • VG Augsburg, 06.09.2017 - Au 6 K 16.1281

    Vorauszahlung des Verbesserungsbeitrag für eine Entwässerungsanlage

  • VG Ansbach, 18.05.2020 - AN 19 K 18.00662

    Herstellungsbeiträge für Wasserversorgung und Entwässerung

  • VG München, 28.01.2008 - M 10 S 07.5703

    Niederschlagswassergebühr; Miteigentümergemeinschaft; mangelnde Bestimmtheit des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht