Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.03.2011 - 22 B 10.2316, 22 B 10.2320   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für einen Mastschweinestall;Krankheitserreger als schädliche Umwelteinwirkungen auf eine benachbarte Schweinehaltung;Gefahr im Sinn des § 3 Abs. 1 und § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG;Vorsorgepflicht

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 3 Abs. 1, 2, § 5 Abs. 1 BImSchG, § 35 BauGB
    Immissionsschutzrecht: Reichweite und Grenzen des immissionsschutz-rechtlichen Nachbarschutzes sowie des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots | Rechtliche Grenzen des immissionsschutzrechtlichen Nachbarschutzes aufgrund eines seuchenhygienischen Risikos bei benachbarten Schweineställen

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 3 Abs. 1, 2, § 5 Abs. 1 BImSchG, § 35 BauGB
    Immissionsschutzrecht: Reichweite und Grenzen des immissionsschutz-rechtlichen Nachbarschutzes sowie des bauplanungsrechtlichen Rücksichtnahmegebots | Rechtliche Grenzen des immissionsschutzrechtlichen Nachbarschutzes aufgrund eines seuchenhygienischen Risikos bei benachbarten Schweineställen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Drittschützende Wirkung des Vorsorgegebots nach § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BImSchG; Übertragung von Krankheitserregern über die Luft oder durch Menschen oder Tiere als "Luftverunreinigung" oder "ähnliche Einwirkung" i.S.d. § 3 Abs. 2 BImSchG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Dem Vorsorgegebot nach § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BImSchG kommt keine drittschützende Wirkung zu; Gegenseitige Infektionsgefahren für benachbarte Tierhaltungen unterfallen im Regelfall nicht den drittschützenden Schutzpflichten nach § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG; Übertragung von Krankheitserregern über die Luft oder durch Menschen oder Tiere sind "Luftverunreinigung" oder "ähnliche Einwirkung" i.S.d. § 3 Abs. 2 BImSchG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 595
  • DVBl 2011, 773



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11

    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung;

    Auch in dem Entwurf der VDI-Richtlinie 4250 wird darauf hingewiesen, dass es bis heute weder international noch auf nationaler Ebene gelungen sei, Dosis-Wirkungs-Beziehungen für gesundheitsrelevante Bioaerosole zu erstellen oder allgemeingültige auf die Wirkung am Menschen bezogene Schwellenwerte bzw. Grenzwerte abzuleiten (vgl. auch OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 9. August 2011 - 12 LA 55/10 - RdL 2011, 262 - juris Rn. 10 und vom 14. Februar 2011 - 12 LA 8/09 - NVwZ-RR 2011, 397 - juris Rn. 11; OVG Münster, Beschlüsse vom 10. Mai 2010 - 8 B 992/09 - juris Rn. 53 ff., vom 14. Januar 2010 - 8 B 1015/09 - UPR 2011, 33 und vom 12. August 2008 - 10 A 1666/05 - juris Rn. 26; VGH München, Urteil vom 24. März 2011 - 22 B 10.2316 - NVwZ-RR 2011, 595 - juris Rn. 24).
  • OVG Niedersachsen, 13.03.2012 - 12 ME 270/11

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Mastgeflügelanlage; Bioaerosole;

    Medizinisch begründete Immissionsgrenzwerte für Bioaerosole existieren zurzeit ebenfalls nicht (vgl. zum Ganzen insbesondere OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.5.2010 - 8 B 92/09 -, juris; Bay. VGH, Urteil vom 24.3.2011 - 22 B 10.2316 -, DVBl. 2011, 773; Senat, Beschluss vom 14.2.2011 - 12 LA 8/09 -, NVwZ-RR 2011, 397; 1. Senat des beschl. Gerichts, Urteil vom 12.1.2011 - 1 KN 28/10 -, juris).".
  • VGH Bayern, 30.11.2012 - 22 ZB 11.2794

    Schädliche Umwelteinwirkungen in Form von Bioaerosolen aus einem

    Diese Rechtsansicht des Verwaltungsgerichts steht im Einklang mit der Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs (vgl. Beschlüsse vom 9.7.2012 Az. 22 CS 12.575 und vom 22.3.2012 Az. 22 ZB 12.149 u.a., Urteil vom 24.3.2011 Az. 22 B 10.2316).

    Die von den Klägern behauptete Divergenz zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs vom 24. März 2011 Az. 22 B 10.2316 (S. 16 unten, S. 17 oben der Antragsbegründung) ergibt sich aus ihren Darlegungen gleichfalls nicht.

  • VGH Bayern, 22.03.2012 - 22 ZB 12.149

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Masthähnchenställe

    Insoweit unterscheidet sich die hier vorliegende Fallkonstellation nicht grundlegend von der Fallkonstellation, die den Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs vom 24. März 2011 (Az. 22 B 10.2316 und 22 B 10.2320) zu Grunde gelegen hat.
  • OVG Niedersachsen, 09.08.2011 - 12 LA 55/10

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Sauenhaltung

    Medizinisch begründete Immissionsgrenzwerte für Bioaerosole existieren zurzeit ebenfalls nicht (vgl. zum Ganzen insbesondere OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.5.2010 - 8 B 92/09 -, juris; Bay. VGH, Urteil vom 24.3.2011 - 22 B 10.2316 -, DVBl. 2011, 773; Senat, Beschluss vom 14.2.2011 - 12 LA 8/09 -, NVwZ-RR 2011, 397; 1. Senat des beschl. Gerichts, Urteil vom 12.1.2011 - 1 KN 28/10 -, juris).
  • VGH Bayern, 11.03.2014 - 22 ZB 13.2381

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Geflügelmastanlage für 39.000

    Insoweit räumt sie ein, der Verwaltungsgerichtshof habe in seinem Urteil vom 24. März 2011 - 22 B 10.2316 - DVBl 2011, 773 zu Recht ausgeführt, dass ein möglicher Zusammenhang zwischen Emission und Schadenseintritt oder ein generelles Besorgnispotenzial nicht ausreichten, um den Schutzanspruch nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG auszulösen.
  • VG Oldenburg, 06.02.2013 - 5 A 4052/12

    Abluftreinigungsanlagen als Versorgemaßnahme gegen die Verbreitung von

    Medizinisch begründete Immissionsgrenzwerte für Bioaerosole existieren zurzeit ebenfalls nicht (vgl. zum Ganzen insbesondere OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 10.5.2010 - 8 B 92/09 -, juris; Bay. VGH, Urt. v. 24.3.2011 - 22 B 10.2316 -, DVBl. 2011, 773; Senat, Beschl. v. 14.2.2011 - 12 LA 8/09 -, NVwZ-RR 2011, 397; 1. Senat des beschl. Gerichts, Urt. v. 12.1.2011 - 1 KN 28/10 -, juris).".
  • OVG Niedersachsen, 14.07.2011 - 1 ME 76/11

    Zur baurechtlichen Rücksichtnahme eines Legehennenstallbetriebes auf eine Imkerei

    Diese kann sich etwa aus hier nicht vorliegenden, über Geruchsbelästigungen hinausgehenden seuchenhygienischen Risiken ergeben (vgl. Senatsurt. v. 16.2.1995 - 1 L 1070/93 -, NuR 1995, 416 ; Beschl. v. 10.8.2000 - 1 M 760/00 -, NuR 2001, 101 ; VGH München, Urt. v. 24.3.2011 - 22 B 10.2316 -, DVBl. 2011, 773).
  • VGH Bayern, 12.03.2014 - 22 ZB 13.2382

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Geflügelmastanlage für 39.000

    Insoweit räumt er allerdings ein, der Verwaltungsgerichtshof habe in seinem Urteil vom 24. März 2011 - 22 B 10.2316 - DVBl 2011, 773 zu Recht ausgeführt, dass ein möglicher Zusammenhang zwischen Emission und Schadenseintritt oder ein generelles Besorgnispotenzial nicht ausreichten, um den Schutzanspruch nach § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG auszulösen.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.06.2013 - 2 M 16/13

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Hähnchenmastanlage

    Zuverlässige wie auch den Bedürfnissen der Praxis entsprechende Mindestabstände zur Minimierung des Risikos einer Übertragung von Tierkrankheiten zwischen benachbarten Tierhaltungen können daher ebenfalls nicht angegeben werden; solche wurden daher bislang auch nicht in Rechtsvorschriften oder Regelwerken festgelegt (vgl. zum Ganzen: BayVGH, Urt. v. 24.03.2011 - 22 B 10.2316 -, DVBl 2011, 773 [774 f.], RdNr. 23 f.).
  • VG München, 10.02.2014 - M 1 SN 13.5660

    Materielle Präklusion; Voraussetzungen einer Bekanntmachung im Internet

  • VG Magdeburg, 07.07.2015 - 4 A 222/14

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die wesentliche Änderung einer

  • VG München, 12.08.2014 - M 1 K 13.2932

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung

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